«Sie sollten mal ein Buch für uns Politiker schreiben und uns genau sagen, was wir zu tun haben.»

Als mich ein Amtsträger mit dieser Bitte an einer Veranstaltung anging, war ich zunächst perplex: «Beschäftigen sich Politiker denn nicht den ganzen Tag mit Politik und müssten eigentlich wissen, was zu tun ist?»

Das sei sehr selten der Fall, klärte mich der Politiker auf: «Die allermeisten Politiker, die gerne liberal wären, haben nur vage Vorstellungen, was das genau bedeutet. Sie haben praktisch keine Ideen für Vorstösse und sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr. Sie, Herr Kessler, sollten deshalb unbedingt eine solche Schrift für die vielen Orientierungslosen ausarbeiten.»

Was viele verblüffen mag, erscheint bei genauerem Hinsehen logisch: Heutige Politiker, die medial zu allem Möglichem Stellung beziehen müssen und von Thema zu Thema hasten, haben kaum die Zeit für Reflexion und grundsätzliche Gedanken – für eine intensive Beschäftigung mit der liberalen Philosophie und der Marktwirtschaft ganz zu Schweigen.

Das ist der Luxus und der grosse Vorteil eines Think Tanks wie dem Liberalen Institut. Unsere Aufgabe besteht darin, uns prinzipielle Gedanken über Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu machen, über wesentliche Zusammenhänge aufzuklären und Reformvorschläge auszuarbeiten.

Jedenfalls habe ich mir den Anstoss des Amtsträgers zu Herzen genommen. Herausgekommen ist das Buch «Freiheitsdiät: Erfolgsrezepte für eine fitte Schweiz», in welchem ich für 16 verschiedene Politikbereiche aufzeige, was heute falsch läuft, was sich mit einer liberaleren Politik verbessern liesse und wie konkrete liberale Lösungen aussehen könnten.

Der Leser findet ausserdem pfannenfertig ausformulierte Vorschläge für freiheitsorientierte Verfassungsänderungen, mit denen man auch als Nicht-Politiker unmittelbar Volksinitiativen lancieren könnte.

Das Buch wurde im Juni an der Vernissage im Zunfthaus Linde Oberstrass in Zürich vor rund 120 Gästen vorgestellt. Auf dem Podium diskutierte ich unter der Leitung von Roman Zeller (Weltwoche) mit a. Bundesrat Ueli Maurer, Dominik Feusi (Nebelspalter) und Matthias Müller (FDP).

Dabei wurde klar, dass liberale Reformen im heutigen Meinungsklima kaum massenmedial bejubelt werden und es für freiheitliche Streiter eine dicke Haut braucht. Was wir für die Umsetzung dieser Reformen benötigen, seien vor allem Mutige mit viel Rückgrat, die den zu erwartenden «Shitstorm» auszuhalten bereit seien, so etwa Ueli Maurer.

Das Buch kann hier bestellt oder als E-Book heruntergeladen werden. Ich hoffe, dass es zum gewünschten Meinungsklimawandel beiträgt und die nötigen liberalen Veränderungen anstossen kann.

Auf die Freiheit!

Olivier Kessler

Direktor Liberales Institut

Der Staat wuchert unweigerlich. Er wird immer teurer, mächtiger und übergriffiger. Wie eine Krake umschlingt der Leviathan mittlerweile jeden relevanten Gesellschaftsbereich und hindert die Menschen und Unternehmen an der freien Entfaltung. Unser Staat ist eindeutig zu übergewichtig geworden. Eine Abspeckungskur tut dringend Not.

Doch eine solche Diät dürfte kaum umgesetzt werden können, wenn sich die Betroffenen nicht vorstellen können, wie viel besser es ihnen danach ginge. In der Tat sind sich die meisten angesichts des staatsgläubigen Meinungsklimas gar nicht bewusst, wie sich die Gesellschaft mit wesentlich weniger Eingriffen organisieren würde und welch wunderbaren Dinge ohne einengende Interventionen entstehen könnten. Es mangelt an liberalen Visionen.

Diese Marktlücke füllt das Liberale Institut mit einer neuen Buchpublikation. Es zeigt, wie 16 verschiedene Politikbereiche mit wesentlich weniger Staatseinfluss gestaltet und geregelt werden könnten und welche Vorteile dies für alle hätte. In jedem Kapitel findet der Leser – im übertragenen Sinne – nicht nur eine Krankheitsdiagnose und Symptomanalyse, sondern auch konkrete Möglichkeiten zur Genesung.

Bestellen Sie hier das neue Buch von LI-Direktor Olivier Kessler.

Javier Milei wurde vom Ökonomieprofessor zum liberalen Hoffnungsträger. Am 22. Juni wurde er in Anwesenheit von Vertretern des Liberalen Instituts in Hamburg von der Hayek-Gesellschaft mit der Hayek-Medaille ausgezeichnet, die früher unter anderem auch der polnische Reformer Leszek Balcerowicz erhalten hatte.

Dabei konnte man einen sichtlich gelösten, zuweilen nachdenklichen und keineswegs aggressiven, aber leidenschaftlichen Liberalen erleben, der wie ein Pop-Star gefeiert wurde. Er schilderte seinen intellektuellen Werdegang vom etatistischen Ökonomen zum liberalen Verfechter der Österreichischen Schule.

Es seien die Bücher von Ludwig von Mises, Friedrich August von Hayek und Murray Rothbard gewesen, die ihm die Augen geöffnet hätten. Leider werden diese essentiellen Lektüren im universitären Wirtschaftsstudium unverständlicherweise meistens aussen vor gelassen. Doch ohne sie ist ein echtes Verständnis der Wirtschaft kaum möglich.

Am LI-Gespräch vom 14. Oktober 2024 in Zürich geht es übrigens auch um Javier Milei. Zur Anmeldung.

Lesen Sie hier den Bericht von Peter Fischer über die Preisträgerrede Mileis an den Hayek-Tagen in Berlin.

Die Politik hat sich daran gewöhnt, ihre Aufgabe sei das Verteilen von Geschenken. Die Bevölkerung hat sich daran gewöhnt, Geschenke von der Politik einzufordern. Unser politisches System lebt vom Fordern von Privilegien.

Das Prinzip der Politik ist es, Gutes mit dem Geld anderer Menschen tun zu wollen. Dieses Prinzip stösst an seine Grenzen. Während man in der Politik keine Mindestqualifikation, kein Einstellungstest und kein Praxisbeweis braucht und die Menschen am unteren Ende der Gesellschaft durch Sozialhilfe aufgefangen werden, ächzt die Mitte der Gesellschaft zunehmend unter der Last einer expansiven Politik.

Das Wahlrecht ist kaum ein geeignetes Korrektiv, denn meist ist es so, dass die eine Partei mehr Geld für Anliegen A, die andere Partei mehr Geld für Anliegen B und wiederum eine andere Partei mehr Geld für Anliegen C fordert. Kaum eine Partei fordert jedoch grundsätzlich weniger Politik. Dadurch entwickelt sich ein Wettstreit der Privilegien. Es ist höchste Zeit, diesen Teufelskreis zu durchbrechen, wie Nickolas Emrich in seinem neuen Buch fordert.

Lesen Sie hier den Beitrag von Nickolas Emrich, der kürzlich das Buch Gier nach Privilegien veröffentlicht hat.

Der «Liberty Road Trip», der den Historiker Rainer Zitelmann auf vier Kontinente und in 30 Länder führte, um den Zustand der Wirtschaftsfreiheit in der Welt in Erfahrung zu bringen, beginnt am 12. April 2022 in der Schweiz. Laut dem «World Happiness Report 2023» zählt die Schweiz zu den zehn glücklichsten Ländern der Welt. Und sie ist ein wohlhabendes Land – das durchschnittliche Vermögen beträgt 685.000 Dollar pro Kopf.

Die Schweiz ist ein guter Ausgangspunkt für diesen «Liberty Road Trip», denn im Index der wirtschaftlichen Freiheit steht sie ganz weit oben. Obwohl das Gesamtergebnis noch besser wäre, wenn der Staat nicht so viel Geld ausgeben würde und wenn es weniger staatliche Regulierung gäbe, bezeichnet Zitelmann die Schweiz als «das kapitalistischste Land der Welt».

Wie lebt es sich also in der Schweiz? Darüber berichtet Rainer Zitelmann unter anderem in seinem neuen Buch. Hier können Sie das erste Kapitel über die Schweiz kostenlos lesen.

Lesen Sie dazu den Beitrag von Rainer Zitelmann.

Der Begriff «Ausbeutung» wird seit geraumer Zeit gerne missbraucht, um Arbeitgeber zu Sündenböcken zu machen. In einem Anstellungsverhältnis wird dabei das Verhalten des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer als «ausbeuterisch» bezeichnet, wenn aus Betrachtersicht kein «gerechter Lohn» ausbezahlt wird, wenn die Arbeitszeit als «zu lange» oder die Arbeitsbedingungen als «ungenügend» wahrgenommen werden.

In einer Marktwirtschaft stimmen Arbeitnehmer und Arbeitgeber einem allfälligen Arbeitsvertrag jedoch aus freien Stücken zu und können – unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist – den Vertrag auch wieder auflösen, wenn sie mit den Arbeitsbedingungen oder dem Verhalten des anderen nicht mehr zufrieden sind. Es ist also grundlegend falsch, im Hinblick auf freiwillig abgeschlossene Arbeitsverträge von «Ausbeutung» zu sprechen.

Viel eher trifft der Begriff «Ausbeutung» auf die Beziehung des Staates zum Bürger zu. Denn der Staat versucht im Gegensatz zum Arbeitgeber gar nicht erst, eine freiwillige Übereinkunft mit dem einzelnen Bürger zu treffen, mit der sowohl der Bürger als auch der Staat «happy» sind. Vielmehr drückt er dem Bürger unter Androhung oder Anwendung von Gewalt seinen Willen auf. Ausserdem fehlt die Möglichkeit einer Kündigung.

Lesen Sie hier den Beitrag von Olivier Kessler, der in der Finanz und Wirtschaft erschienen ist.

Für einige Liberale ist der Staat mit seinen Gewalt- und Zwangsinstrumenten nur erforderlich, um den Frieden im Innern und nach aussen zu sichern. «Das sind die Aufgaben, die die liberale Lehre dem Staat zuweist: Schutz des Eigentums, der Freiheit und des Friedens.» So konzise formulierte Ludwig von Mises die Staatsaufgabe.

Für Liberale ist der Staat zugleich das Problem. Ein Gewaltmonopol kann zwar für Frieden sorgen, aber auch Krieg und nutzlose Auslandseinsätze führen sowie seine Ausnahmemachtstellung missbrauchen. Die Zentralgewalt verursacht in den falschen Händen ein unvergleichbar schlimmeres Elend als es dezentral, geschweige denn ohne das Machtmonopol möglich erscheint. Das führt zu der Frage: Wer kontrolliert den Gewaltmonopolisten und wie ist ein wirksames Einhegen möglich?

«Ja, der Staat war einst für den Bürger da. Das hat sich geändert. Heute ist der Bürger für den Staat da!» kritisierte Reinhard K. Sprenger. Aus diesem Widerspruch gibt es für Liberale allerdings keinen Ausweg, wie Michael von Prollius in diesem Beitrag argumentiert. Nur zeitweise könnten dem mehr oder weniger erfolgreich Regeln, Verfahren, Überschaubarkeit und vor allem unabhängige Menschen entgegenwirken.

Lesen Sie dazu den Beitrag von Michael von Prollius.

Wir leben im Zeitalter der Inflation. Kein Wirtschaftssystem hatte es bisher geschafft, die Entwertung des Geldes derart zu institutionalisieren und zu verstetigen wie das System, in dem wir heute leben. Die Kaufkraft eines US-Dollars entspricht heute der Kaufkraft von gerade einmal 13 Cent im Jahr 1971, als US-Präsident Richard Nixon die Golddeckung des US-Dollars (und damit auch vieler anderer Staatswährungen) aufhob.

Die langfristigen Folgen der Geldmengenausweitung sind gravierend. So unterminiert die Inflation das reale Wirtschaftswachstum, weil es für Investoren aufgrund der ständigen Preissteigerung attraktiver wird, bestehende Vermögenswerte aufzukaufen, statt in die Produktion neuer Vermögenswerte zu investieren. So kann eine Volkswirtschaft real nicht mehr wachsen und lebt von der Substanz herunter.

Die Zentralbank erhöht mit ihrer expansiven Geldpolitik aber auch die Ungleichheit und den Verdruss. Für Durchschnittsverdiener ohne bestehende Vermögen wird der soziale Aufstieg angesichts einer überproportionalen Vermögenspreisinflation immer schwerer. In der Inflationswirtschaft kann der Einzelne auf Kosten anderer reich werden, also ohne, dass er irgendetwas produziert, das aus Sicht anderer einen Wert hat. Dieser Umstand, den viele Menschen intuitiv erahnen, schürt Neid, Missgunst und Verdruss.

Lesen Sie hier den Beitrag von Karl-Friedrich Israel.

«Die Ära Milei: Beginn einer weltweiten liberalen Wende?»

Als eine seiner ersten Amtshandlungen verringerte der Kettensägenmann Javier Milei die Zahl der argentinischen Ministerien von 22 auf 9. Der exzentrische Polit-Quereinsteiger, der aus dem Nichts kam, ohne Partei, ohne Struktur und die Verhältnisse im peronistischen Argentinien auf den Kopf stellte, ist der erste libertäre und bekennend anarcho-kapitalistische Präsident der Welt. Milei wird vor allem von den jüngeren Argentiniern wie ein Rockstar verehrt.

Was sind die Gründe für den wohl unglaublichsten Politikerfolg der jüngsten Vergangenheit? Was sind seine Ideen? Welche Rolle spielt der von ihm beschworene Kulturkampf auf globaler Ebene? Kann sein Kampf gegen die Politkaste auch auf andere Länder übertragen werden? Was können wir vom Phänomen Milei lernen?

An dieser Veranstaltung stellt Prof. Philipp Bagus sein brandneues Buch über Javier Milei vor.

Referent:

Prof. Dr. Philipp Bagus

Datum:

Montag, 14. Oktober 2024

Ort:

Memox, Albisriederstrasse 199, 8047 Zürich

«Von der Forderungs- zur Selbstverantwortungsgesellschaft»

«Freiheit» wird von immer mehr Menschen als ein Anspruch interpretiert. Ein Anspruch darauf, dass die Anstrengungen für den eigenen Lebensunterhalt von anderen übernommen werden. Man ist überzeugt, ein Recht auf staatlich zur Verfügung gestellte Güter und Dienstleistungen zu haben und auf eine ganzheitliche Umsorgung in allen Lebensbereichen. Sei es im Bereich der Altersvorsorge, der Gesundheit, der sozialen Sicherheit, der Bildung, der Medien, der Landwirtschaft, der Kultur, der Infrastruktur, des Verkehrs, der Kinderbetreuung und in vielen weiteren Bereichen: Überall soll es der Staat richten.

Was macht diese Abwälzung, dieses Outsourcing der persönlichen Verantwortung mit dem Einzelnen? Welche gesellschaftlichen Entwicklungen werden dadurch angestossen? Ist eine staatlich dominierte Form des Zusammenlebens mittel- bis langfristig überhaupt kompatibel mit Frieden, Wohlstand und Menschenwürde? Oder leiten wir mit dem Übergang vom Minimal- zum Maximalstaat unvermeidbar unseren Niedergang ein? Wie kommen wir von der fragilen Forderungsgesellschaft zurück zu einer robusten Selbstverantwortungsgesellschaft? Welche geeigneten Mittel stehen uns dafür zur Verfügung?

An dieser Veranstaltung verleihen wir den Röpke-Preis für Zivilgesellschaft 2024 an alt Bundesrat Kaspar Villiger für seinen wichtigen Einsatz zugunsten einer staatlichen Schuldenbremse.

Referate:

Prof. Dr. Jörg Guido Hülsmann, a. Bundesrat Kaspar Villiger

Datum:

Dienstag, 3. Dezember 2024

Ort:

Zunfthaus zur Saffran, Limmatquai 54, 8001 Zürich

Freiheitsdiät

Erfolgsrezepte für eine fitte Schweiz

Der Staat ist übergewichtig geworden. Mit zunehmendem Umfang wurde er träger und rücksichtsloser. Wenn wir ihn nicht zu Sparsamkeit, Demut und Zurückhaltung bringen, wird er immer schlechter in der Lage sein, seine Kernaufgaben seriös wahrzunehmen. Eine Abspeckungskur tut daher dringend Not. Nur so bringen wir die Schweiz wieder auf die Gewinnerstrasse. In diesem Buch wird für 16 wichtige Politikfelder aufgezeigt, was für «Diäten» wir dem Staat nun verordnen müssen.

64 irreführende Politikbegriffe

Wie Sie trotz Nebelpetarden den Durchblick behalten

Der Verlauf wegweisender politischer Debatten wird durch geschickte rhetorische und sprachliche Tricks entscheidend beeinflusst. Wer die Sprache beherrscht, beherrscht auch das Denken. Es ist deshalb von grosser Bedeutung, die Implikationen der benutzten Begrifflichkeiten zu verstehen. Dieses Buch sorgt für Klarheit und befähigt dazu, die auf dem politischen Parkett oft benutzten Manipulationen und Euphemismen zu durchschauen.

Verlockung der Macht

Die Kunst, die offene Gesellschaft zu verteidigen

Politische Macht hängt von der legalisierten Möglichkeit ab, andere mittels Drohung oder Gewalt zu Handlungen zu nötigen, welche diese nicht freiwillig vornehmen würden. Je mehr Zwang in einer Gesellschaft verbreitet und gesetzlich erlaubt ist, desto schlechter ist es um sie bestellt. Dieses Buch widmet sich deshalb den vielfältigen Möglichkeiten, der enormen Staats- und Machtaufblähung der letzten Jahrzehnte Einhalt zu gebieten.

Liberalismus 2.0

Wie neue Technologien der Freiheit Auftrieb verleihen

Der politische Weg zur Rückeroberung der Freiheit ist oftmals schwierig. Zum Glück gibt es auch noch unpolitische Ansätze, die auf neue Technologien setzen. Wie können damit die Qualität unseres Geldes erhöht, Eigentumsrechte besser geschützt und die Privatsphäre verteidigt werden? Wie tragen sie zur Entstehung zensurresistenter Plattformen und zur Gewährleistung der Medien- und Meinungsäusserungsfreiheit bei?

Explosive Geldpolitik

Wie Zentralbanken wiederkehrende Krisen verursachen

Dieses Buch zeigt, dass die Hauptschuldigen wiederkehrender Finanz- und Wirtschaftskrisen der aktuelle Geldsozialismus der Zentralbanken und die Fehl- und Überregulierung der Finanzmärkte sind. Die angeblichen Feuerlöscher entpuppen sich als die eigentlichen Brandstifter. Dieses Buch widerlegt gängige Mythen des geldpolitischen
Machbarkeitswahns.

Wissenschaft und Politik

Zuverlässige oder unheilige Allianz?

Mit Verweis auf ausgewählte Studien und angebliche Experten werden Sachzwänge behauptet, die ein bestimmtes Regierungshandeln als «alternativlos» erscheinen lassen. Wer dies bezweifelt, wird oft als «Wissenschaftsleugner» abgestempelt. Doch wer oder was ist «die Wissenschaft» überhaupt? Wer wählt die sogenannten «Experten» aus? Kann die Wissenschaft überhaupt verbindliche Vorgaben für die Politik machen?

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