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| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 06.10.2023 | Überwiegend dichte Bewölkung bei Höchstwerten von 18°C. | ||
| + Große Demo-Analyse in Berlin: Wofür gehen die Leute auf die Straße? + Finanzierung gesichert: Senat ermöglicht Bau der Freitreppe am Humboldt-Forum + Die Mutter aller Airports: Flughafen Tempelhof feiert 100-jähriges Bestehen mit 100 Stunden Jubiläumsprogramm + |
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| von Ann-Kathrin Hipp Anke Myrrhe & Lotte Buschenhagen |
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| Guten Morgen, wir schalten den Bildschirm ein, zappen zur nächsten Episode House of Cards und lernen die neueste Nebendarstellerin kennen: Franziska Becker.Die Charlottenburgerin, die seit 2011 für die SPD im Abgeordnetenhaus sitzt und vor allem als Haushaltsexpertin gilt, folgt als Sportstaatssekretärin auf die von der Innensenatorin geschasste Nicola Böcker-Giannini. Darauf haben sich Iris Spranger und die SPD-Noch-Parteichefs Raed Saleh und Franziska Giffey geeinigt. Sollte jemand nach Beckers Eignung und Kompetenz fragen: Sie hat ihre Jugend „auf dem Sportplatz verbracht“. Weiter geht’s mit dem Polit-Drama schon heute Vormittag ab 10 Uhr. Dann will sich die Innensenatorin im Sportausschuss zur EM-Kostenexplosion (dem Vernehmen nach ausschlaggebend für die Entlassung von Böcker-Giannini) äußern. Popcorn raus: Zur Liveübertragung geht’s hier. | |||||
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| Am Abend wird dann erstmal ordentlich gefeiert: Happy Birthday, Tempelhof! Zum 100-jährigen Bestehen öffnet der ehemalige Flughafen seine Türen und bietet„100 Stunden nonstop Jubiläumsprogramm“ (u.a. mit Live-Konzerten, Lesungen, Kunstausstellungen, Kinderunterhaltung und einer „glamourösen Party im Stil der Goldenen Zwanziger“). Zum Programm geht’s hier. Eröffnet wird das Ganze um 18 Uhr – natürlich höchstpersönlich vom Regierenden (dafür verlässt er sogar seinen Heimatflughafen in Gatow). | |||||
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| Ob Kundgebung für die „Würde der Stadttauben“ oder „Mahnwache gegen Farbfernsehen“: Berlin demonstriert ohne Ende. Wie vielfältig und teilweise verrückt die Inhalte sind, wissen Sie als Checkpoint-Leser am besten, denn wir präsentieren hier den Protest jeden Tag mit einer eigenen Rubrik. Allein in den vergangenen zwölf Monaten waren in Berlin 6.975 Demonstrationen angemeldet, das macht – Mathe mit dem Checkpoint – durchschnittlich 19 pro Tag. In einer umfassenden Analyse hat das Tagesspiegel Innovation Lab (mit Polizei-Statistiken von „FragDenStaat“) jetzt erstmals alle Proteste seit 2018 analysiert und in einem Demo-Monitor zusammengefasst. Die Erkenntnisse: + Die meisten Demos finden samstags statt, die häufigste Startzeit ist 14 Uhr, die häufigste Endzeit 20 Uhr. Juli ist statistisch gesehen der Monat mit den meisten Demos. + Die Zahl der Teilnehmer bleibt mehr oder weniger konstant, während die Zahl der Demonstrationen leicht steigt – womöglich ein nachgelagerter Pandemie-Effekt: weniger Großveranstaltungen, mehr kleine Aktionen. + Die drei Top-Themen sind laut Teilnehmerzahlen: Bürgerrechte, Gleichstellung, Diskriminierung (1,57 Millionen Teilnehmerinnen seit 2018), internationale Politik (787.156) und Klima, Umwelt und Energie (371.536) + Corona hat anders mobilisiert. Unsere Analyse zeigt: Demos mit Corona-Bezug – ob für oder gegen die Maßnahmen – finden tendenziell ferner vom Stadtzentrum statt. Prof. Dr. Swen Hutter, Direktor des Berliner Zentrums für Zivilgesellschaftsforschung, spricht von einer andersartigen Mobilisierung, „die oftmals auch Milieus umfasste, die nicht zu den gängigen Protestierenden zähl(t)en.“ Demonstriert wird noch immer. Allein im August gab es 29 Kundgebungen. + In Charlottenburg-Wilmersdorf, Marzahn-Hellersdorf, Reinickendorf und Treptow-Köpenick brachte die Corona-Politik die meisten Menschen auf die Straße, in Tempelhof-Schöneberg, Pankow und Steglitz-Zehlendorf bewegte das Fahrrad, in Neukölln, Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg stand die Außenpolitik im Fokus, in Mitte waren es feministische Themen und in Spandau die Arbeit. + Die Klimabewegung scheint nicht mehr so viele Leute zu mobilisieren wie noch 2019 (wobei das zum Teil auch an Zählfehlern der Polizei liegen könnte, eine große „Fridays for Future“-Kundgebung war mit 36 statt 36.000 Teilnehmern vermerkt). Insgesamt wurde bei Klimademos zuletzt seltener nachgezählt. „Aufgrund vereinzelt festgestellter Nachlässigkeit beim Befüllen der Abschlussmeldung sind die Einsatzkräfte aktuell entsprechend sensibilisiert worden“, teilt die Polizei auf Anfrage mit. Nachhilfe mit dem Checkpoint: gern geschehen. Die ganze Analyse finden Sie hier: Demo-Analyse Berlin – Wofür gehen die Leute auf die Straße? Und auf der interaktiven Karte können Sie schauen, wofür in Ihrem Kiez so demonstriert wird. Aber bitte nicht gleich die Nachbarn anbrüllen. | |||||
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| Apropos anbrüllen: Zwischen Rot und Schwarz bahnt sich Streit an. Während Kai Wegner eine Umstellung auf Sachleistungen bei der Versorgung von Geflüchteten durchaus für denkbar hält, ist Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) strikt dagegen. Wegner: „Für mich ist es denkbar, dass wir insbesondere bei denen, die keine Bleibeperspektive haben und ausreisepflichtig sind, alle Geldleistungen zurückfahren und auf Sachleistungen setzen“, sagte Wegner der dpa. Kiziltepe hingegen sagt: „Bargeldleistungen, die nicht mehr als die lebenswichtige Basis sichern, sehen wir keinesfalls als Anreiz.“ Um Anreize und Probleme bei der Integration von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt geht es auch in der neuen Folge unseres Checkpoint-Podcasts. „Zwischen Pflicht und Verbot: Wie Geflüchtete in Arbeit kommen“ – heute ab 16 Uhr, überall wo es Podcasts gibt und auf tagesspiegel.de. | |||||
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| Aber nochmal zurück zum Protest: Für Fledermäuse hat in dieser Stadt ja auch schon so mancher demonstriert. Doch wenn’s ernst wird, will’s mal wieder keiner gewesen sein müssen. Beispiel Ostkreuz, Neubauten in der Rummelsburger Bucht: Wer muss hier eigentlich die Fledermauskästen hängen? Wir nicht, schrieb Lichtenberg auf eine Bezirksanfrage im Juni (Philipp Ahrens, Grüne). Als Rechtsnachfolgerin der „Berlin Rummelsburger Bucht mbH“ sei selbstverständlich die Bauverwaltung zuständig. Das wäre ja noch schöner, kontert die jetzt auf AGH-Anfrage (Stefan Taschner, Grüne): „Die Einschätzung des Bezirks wird nicht geteilt.“ Die Senatsverwaltung stelle lediglich die Mittel für die Ersatzmaßnahmen zur Verfügung. „Für die Umsetzung und Durchführung ist das Bezirksamt Lichtenberg zuständig.“ Hm, und wann können die Fledermäuse mutmaßlich in ihre neuen Buden einziehen? Gute Frage. „Dem Senat liegen trotz Nachfrage beim Bezirksamt Lichtenberg keine Erkenntnisse vor.“ Warum soll es ihnen auch besser gehen als den meisten anderen Wohnungssuchenden? | |||||
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| Karl Lauterbach sucht derweil die Jugend: Der Bundesminister für Gesundheit möchte auf keinen Fall, dass die geplante Gesetzesänderung zur Cannabislegalisierung von den Falschen falsch verstanden wird. Sein Ministerium hat bereits die Social-Media-Kampagne „Legal, aber …“ gestartet, um darüber aufzuklären, dass Cannabis für Jugendliche weiter verboten bleibt. Doch Lauterbach will mehr: Am Dienstag, 10. Oktober, 18 bis 19.30 Uhr, lädt er Freiwillige (ab 16 Jahren) ins Gesundheitsministerium (Mauerstraße 29, Mitte) ein, um mit ihm, Forscherinnen, Experten und Psychologinnen einen zu rau …. äh, ins Gespräch zu kommen. Die Anmeldung ist kostenlos, einfach mailen bis Montag, 14 Uhr, an cannabis.bmg@ifok.de. Goofy. | |||||
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