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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 03.08.2023 | bewölkt, windig, Regen, 18 bis 22°C . | ||
| + 100 Tage schwarz-roter Senat – eine Bilanz + Überlebt Berlins Städtepartnerschaft mit London den Brexit? + Tricksen Berliner Schulen beim Losverfahren? + |
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| von Lotte Buschenhagen |
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| Guten Morgen, einer unserer jüngsten Leser schickt uns diese Urlaubsgrüße: „Ich (Noah) bin 13 Jahre alt und lese den Checkpoint am Ostseestrand auf dem Darß, manchmal aber auch morgens im Zelt.“ | |||||
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint-aktion@tagesspiegel.de. | |||||
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| 100 Tage ist Berlin schwarz-rot – also, fast: Heute sind es 98. Die Selbstbewertung fällt gelassen aus, die Koalition ist zufrieden mit sich. „100 Tage Schwarz-Rot zeigen: Es gibt ein neues Miteinander im Senat. Jetzt sind Dinge möglich, die zuvor nicht möglich waren“, sagt Kai Wegner (CDU) dem Tagesspiegel am Mittwoch. Nicht möglich war jedoch ein traditionelles 100-Tage-Programm – darauf hatte die KleiKo lieber gleich verzichtet. Der SPD-Fraktionschef Raed Saleh gibt ein paar abstrakte „Startschwierigkeiten“ zu (welche, müssen Sie selbst imaginieren), versichert aber: „Diese Koalition liefert jetzt – und zwar ohne Streit und Hektik. Wir verzichten auf die öffentlichen Streit-Rituale.“ Den Satz packen wir mal auf Wiedervorlage und schwenken hinüber zur Opposition: „Stand heute hat Schwarz-Rot fristgemäß einen Haushalt aufgestellt, einen Queerbeauftragten ernannt und die Verkehrswende rückabgewickelt. Das war’s. Das ist dünn“, sagt Ex-Senatorin Bettina Jarasch (Grüne) der dpa zum Sofortprogramm der Koalition. Linken-Fraktionsvorsitzender Carsten Schatz sieht das genauso: „Kai Wegner gibt gern den großen Macher, kommt aber über das Machen großer Ankündigungen bisher kaum hinaus.“ Eine Pressekonferenz zum 100-tägigen gab es übrigens diesmal nicht – begründet mit der Wiederholungswahl, den Haushaltsverhandlungen, der Sommerpause und, ach ja, da war noch was: den verreisten Senatsmitgliedern. | |||||
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| Apropos Senatsmitglieder: Kopfnoten hat unser Landespolitik-Team keine vergeben, dafür aber ein paar schriftliche Zeugnisse. Hier ein Teaser – wir haben frei übersetzt: Die Aufsteiger: Stefan Evers (CDU) – Senator für Finanzen „Stefan Evers kam als CDU-Generalsekretär im Wahlkampf die Rolle des unerbittlichen Angreifers zu. Im Finanzressort muss der 43-Jährige nun eher den geduldigen Spielgestalter mimen. Evers hat in den ersten 100 Tagen bewiesen: Er beherrscht beides.“ (Übersetzung: Einserschüler I) Cansel Kiziltepe (SPD) – Senatorin für Arbeit, Soziales, Integration und Antidiskriminierung „Die Sozialdemokratin ist bisher ein Gewinn für die an Führungsfiguren nicht eben reiche Berliner SPD – und damit für den Senat.“ (Einserschülerin II) Die Absteiger: Manja Schreiner (CDU) – Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt „Manja Schreiners Einstand im Senat hätte kaum schlechter laufen können. Gerade im Amt machte die Nachricht die Runde, die neue Verkehrssenatorin wolle den Bau neuer Radwege stoppen. Schreiner bemühte sich umgehend, die Meldungen zu dementieren, hatte damit jedoch kaum Erfolg. Auch weil die CDU-Politikerin und ihre Senatsverwaltung zuweilen äußerst unglücklich, wenn nicht gar chaotisch agierten. (…) Zugutehalten kann man ihr: Mit der schnellen Entscheidung zur Friedrichstraße hat sie einen schwelenden Konflikt vorerst gelöst.“ (Versetzung noch möglich, oder auch: stets bemüht) Ina Czyborra (SPD) – Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege „Berlins neue Senatorin für Wissenschaft und Gesundheit blieb in den ersten 100 Tagen blass. Große Fehler hat die 57-jährige Sozialdemokratin nicht gemacht, aber angesichts der großen Herausforderungen in beiden Bereichen war sie auch kaum präsent.“ (Befriedigend, setzen) Das Führungsduo: Kai Wegner (CDU) – Regierender Bürgermeister von Berlin „Wegner agiert weitgehend geräuschlos, genau wie sein schwarz-roter Senat. Auch das ist nicht zuletzt der Verdienst von ihm und seiner Senatskanzlei. Es wirkt wohltuend nach den rot-grün-roten Dauergefechten der vergangenen Jahre. (…) Was er bislang schuldig bleibt: eine Vision, wo er Berlin hinführen will.“ (Hohe Motivation, Lernziele größtenteils erfüllt) Franziska Giffey (SPD) – Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe: „Ob Fashion Week, Eröffnung eines Gründer-Zentrums oder die zahlreichen Preisverleihungen an Unternehmer:innen: Giffey gefällt sich offenbar in der Rolle als Repräsentantin der Wirtschaft der Stadt. Gerade anfangs soll es ihr in Senatssitzungen noch schwergefallen sein, ihre Rolle in der zweiten Reihe zu akzeptieren. Jetzt ist eben Wegner Chef.“ (Zielstrebig, Große Selbstständigkeit) Die vollständigen Beurteilungen lesen Sie hier. | |||||
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| Wir bleiben bei Bewertungen – und den richtig relevanten Statistiken: In den letzten zehn Jahren sind an den Berliner Unis Klausuren „im unteren, einstelligen Bereich“ verschwunden. Das schreibt der Senat auf AGH-Anfrage (Tobias Schulze, Linke). Aufgrund der geringen Fallzahlen gebe es keine speziellen Vorkehrungen für die Mysterien – die Studis müssten einfach nochmal ran, die Profs hätten in der Regel nüscht zu befürchten. Funfact für die nächste Küfa: Wiedergefunden wurde in den letzten zehn Jahren genau eine Präsenzklausur. | |||||
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| Apropos verschwinden: Wie geht es eigentlich Berlins Städtepartnerschaft mit London nach dem EU-Rosenkrieg? „Die Beziehungen sind eng, freundschaftlich und vertrauensvoll. Auch der Brexit konnte daran nichts ändern“, schreibt der Senat auf AGH-Anfrage (Carsten Schatz, Linke). Hurra! Was ist denn für die nächsten Jahre geplant? „Es liegen noch keine konkreten Planungen vor.“ Und wie wird das Partnerschaftsjubiläum 2025 gefeiert? „Es liegen noch keine Planungen vor.“ Wenigstens Bildungsaustausch wird es doch wohl geben?! „Bis Ende 2020 (Brexit-Übergangszeit) gab es Kooperationen. Seit dem ‘Brexit’ haben sich die Rahmenbedingungen für Schulkooperationen und –austausche weiter erschwert – angefangen von Visa-Bestimmungen, komplett weggefallenen Erasmus+-Mitteln usw.“ Äh, klar: alles beim Alten. | |||||
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| Alles getrickst? Beim Losverfahren der Berliner Oberschulen stimmt was nicht, sagt Marianne Burkert-Eulitz (Grüne). Ganz zufällig hätten bei manchen Schulen außergewöhnlich viele Kinder mit guten Noten Glück gehabt. Die Abgeordnete stützt sich unter anderem auf die Aussagen eines Rechtsanwalts, der gerade im Kontext einer Klage die Los-Ergebnisse einer Schule gesichtet hat. Dort habe er ein Resultat vorgefunden, für das es eine „Wahrscheinlichkeit von eins zu einer Milliarde“ gebraucht hätte (Zum Vergleich die Lotto-Gewinnwahrscheinlichkeit: 1 zu 140 Millionen). Die Bezirke weisen die Verdächtigungen zurück, „standardisierte Verfahren“ zur Auslosung gibt es laut Senat aber nicht. Burkert-Eulitz fordert jetzt strengere Vorgaben und Überwachung – und erwägt, bei verdächtigen Schulen Akteneinsicht zu nehmen. | |||||
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| Auch heute bitten wir in unserer Sommerserie wieder ChatGPT um Audienz. Hallo lieber Bot, wie könnte man eigentlich Currywurst verbessern? „Um die Currywurst zu verbessern, könnten wir sie mit fliegenden Drohnen direkt zu unseren Tellern liefern lassen, damit wir nicht einmal aufstehen müssen, um sie zu genießen! Anstatt Ketchup könnte man auch Regenbogenfarben verwenden, um der Wurst einen extra fröhlichen Kick zu verleihen – eine ‘Currypride’-Wurst sozusagen! Und warum nicht gleich ein Wurst-Roulette einführen, bei dem jede Wurst eine geheime Schärfe verbirgt – von ‘Chilli-Light’ bis ‘Feueratem’? Ein Spaß für Mutige!“ Roulette-Flugwurst? Bon appétit – genug Internet für heute. | |||||
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