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6 Monate Bürgergeld: Hartz IV mit neuen Begriffen

Vor genau einem halben Jahr löste das sogenannte Bürgergeld Hartz IV ab. Nach offizieller Lesart sollte es das Leben und die Zusammenarbeit von und mit Leistungsempfängern verbessern. Der Paritätische Gesamtverband kritisiert das Bürgergeldgesetz als unzureichend. Die grundsätzlichen Probleme blieben bislang ungelöst.

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Null oder 5 Euro Rundfunkbeitrag auch ohne Bürgergeld-Bezug

Besonders für Menschen mit geringem Einkommen ist der Rundfunkbeitrag eine starke finanzielle Belastung, insbesondere wenn Rückstände entstanden sind. Aber es gibt Möglichkeiten der Befreiung oder einer Ermäßigung, die wir in diesem Artikel erläutern.

 

Bürgergeld: Anspruch auf Zuschuss für Bekleidung bei krankheitsbedingter Gewichtsänderung

Wer nach einer Diät viele Kilos verloren oder stark zugenommen hat, muss sich neue Kleidung kaufen. Wer Bürgergeld bezieht, kann sich diese Neuanschaffungen aber nicht leisten. Kleidung nach einer deutlichen Gewichtsabnahme oder Abmagerung ist daher eine Erstausstattung für Bekleidung nach § 24 Abs. 3 Nr. 2 SGB II und muss daher auf Antrag vom Jobcenter übernommen werden.

Bürgergeld: Darf das Jobcenter eine Rentennachzahlung anrechnen?

Häufig werden Rentenansprüche vom Rentenversicherungsträger nachgezahlt. Für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld) kann dies bedeuten, dass das Jobcenter die Nachzahlung anrechnet. Das kann sogar so weit gehen, dass von der Nachzahlung nichts mehr übrig bleibt.

 

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Wann verjähren Rückforderungen des Jobcenters?

Es kann schnell zu einer Überzahlung von Bürgergeldleistungen durch das Jobcenter kommen. Eine Überzahlung tritt meist dann ein, wenn sich die Lebens- oder Einkommensverhältnisse der Bedarfsgemeinschaft oder des einzelnen Leistungsberechtigten ändern. Doch wie lange kann das Jobcenter Leistungen zurückfordern und gibt es eine Bagatellgrenze?

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Grundsicherung: KfZ-Haftpflichtversicherung als Absetzbetrag

Bei der Grundsicherung im Alter und der Grundsicherung bei Erwerbsminderung galt bis zum Jahreswechsel, dass ein selbstgenutztes Auto als “nicht angemessen” galt. Das hat sich seit dem 1. Januar 2023 geändert.

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Wer Bürgergeld-Bezieher verpetzt bleibt nicht immer anonym

Wer Bürgergeld Bezieher beim Jobcenter “anschwärzt”, kann nicht immer davon ausgehen, anonym zu bleiben. Dies gilt vor allem dann, wenn falsche Verdächtigungen geäußert werden und das Jobcenter deshalb anlasslose Überprüfungen vornimmt.


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90 Prozent der Jobs von Jobcentern verstoßen gegen Arbeitsschutzbestimmungen

Thomas Werner* ist Experte für Arbeitssicherheit, bezieht selbst kein Bürgergeld, ärgert sich aber seit Jahren über den psychischen und existenziellen Druck, der durch die sogenannten Zumutbarkeitsregelungen im SGB II auf die Menschen ausgeübt wird. Seiner Erfahrung nach verstoßen 90 Prozent der von den Jobcentern vermittelten Arbeitsverhältnisse zum Teil eklatant gegen Arbeitsschutzbestimmungen. Teilweise bestehe sogar Lebensgefahr für die Vermittelten. Wir haben dem Experten dazu einige Fragen gestellt.


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90 Prozent der Jobs von Jobcentern verstoßen gegen Arbeitsschutzbestimmungen

Thomas Werner* ist Experte für Arbeitssicherheit, bezieht selbst kein Bürgergeld, ärgert sich aber seit Jahren über den psychischen und existenziellen Druck, der durch die sogenannten Zumutbarkeitsregelungen im SGB II auf die Menschen ausgeübt wird. Seiner Erfahrung nach verstoßen 90 Prozent der von den Jobcentern vermittelten Arbeitsverhältnisse zum Teil eklatant gegen Arbeitsschutzbestimmungen. Teilweise bestehe sogar Lebensgefahr für die Vermittelten. Wir haben dem Experten dazu einige Fragen gestellt.


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Bürgergeld-Bonus 75 Euro und Weiterbildungsgeld 150 Euro ab 1. Juli 2023

Ab dem 1. Juli 2023 wird es das Weiterbildungsgeld und den Bürgergeldbonus geben. Wer sich weiterbildet, soll dafür einen Bonus oder ein Weiterbildungsgeld erhalten. Wir erklären, wann der Bonus eingeführt wird und wie viel Geld Bürgergeld-Beziehende zusätzlich zu ihrem Regelbedarf erhalten können.


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