TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 16.11.2022 | Vereinzelte Regenschauer bei frischen 8°C.

+ SXSW-Festival kommt doch nicht nach Berlin: Senat zieht Förderung zurück + Berliner SPD will Klimaaktivisten doppelt so lange wegsperren + Studierende fordern Dönerladen auf dem TU-Campus +

von Julius Betschka
und Lotte Buschenhagen

Guten Morgen,

an diesem Mittwoch wird Ludgera Selting den wichtigsten Auftritt ihrer bisherigen Karriere haben. Heute ab 11 Uhr wird die Verfassungsgerichtspräsidentin das Urteil der Richter über eine komplette Wahlwiederholung in Berlin verkünden. Zumindest dann, wenn die Gerichtspräsidentin nicht wieder die Öffentlichkeit überrascht. Als Selting Ende September die „vorläufige Rechtseinschätzung“ der Richter publik machte, löste sie damit schon einmal ein Erdbeben aus – politisch ohnehin, aber auch juristisch. An diesem Mittwoch wird nun auch von Seltings Vortrag abhängen, von der Begründung des Urteils, ob Nachbeben mit fatalen Folgen für das Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat drohen.

Das Berliner Verfassungsgericht wird heute aller Voraussicht nach das Parlament für nicht legitimiert erklären, weil in rund zehn Prozent der Wahllokale mehr oder weniger schwere Fehler auftraten – von Wartezeiten bis falschen Stimmzetteln. Waren es wirklich genug, um die Wahl komplett zu wiederholen? Oder reicht schon der Anschein von Fehlern? Ist ein mit 50 Prozent Wahlbeteiligung gewähltes Abgeordnetenhaus letztlich besser legitimiert als ein mit 75 Prozent gewähltes?

Die Entscheidungsprozesse der Richter selbst bleiben bislang eine Blackbox. Zusammen mit den Kollegen Daniel Böldt und Robert Kiesel habe ich mit ehemaligen Richtern und Mitarbeitern des Gerichts, Anwälten und Politikern gesprochen. Entstanden ist eine Innenansicht des Verfassungsgerichtes: Wer hat das Sagen? Welche Rolle spielt der mächtige Vize-Präsident Robert Seegmüller? Und warum stehen die Richter heute unter solchem Druck? Abonnenten lesen unsere Recherche an dieser Stelle. Und zum Abo geht’s hier entlang.

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Wie auch immer der Tag heute ausgeht: Der Verfassungsgerichtspräsidentin ist eine Beförderung schon gewiss. Wie Kollege Robert Kiesel recherchiert hat, soll Selting am 7. Dezember vom Richterwahlausschuss zur Präsidentin des Amtsgerichtes Wedding gewählt werden – bisher war sie im Hauptamt Vize-Präsidentin des Landgerichtes. Denn ja, das mit dem Verfassungsgericht ist eigentlich nur ein Feierabendjob für die neun Richter (siehe Recherche oben). Vorgeschlagen hat den Wechsel übrigens Justizsenatorin Lena Kreck (Linke). Das ist doch, möchte man meinen, ein ganz schönes Indiz für die richterliche Unabhängigkeit. Und der Wedding, das ist ja eine gute Adresse, weiß doch jeder: „Mitte is Schitte, Prenzlberg is Petting, Real Sex is only Wedding!“

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Achtung, jetzt! Bitte gaaaanz vorsichtig! Ich weiß gar nicht, wie ich Ihnen das beibringen soll… okay, also los: Es wird zur möglichen Wiederholungswahl am 12. Februar wie beim letzten Mal wohl auch ein Volksentscheid stattfinden. Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ hat aller Voraussicht nach die rund 171.000 notwendigen Unterschriften erreicht. Mehr als 260.000 Unterschriften gaben die Aktivisten nach eigener Aussage bei der Innenverwaltung ab. Innerhalb von vier Monaten muss nun über die Forderungen abgestimmt werden. Für die Wahlorganisatoren steigt damit die ohnehin große Belastung erneut, für die Wahlbeteiligung ist sind solche Mehrfachwahlen gut. Einen Marathon werden sie ja nun nicht auch noch…

Eine letzte Wahlblüte noch: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf sucht befristet ab dem 1.1.23 bis zum 28.2.23 (ja, richtig gelesen) Mitarbeiter für die Vorbereitung der Wahlwiederholung. Sie können sich also gleich nach der Vertragsunterschrift wieder arbeitslos melden. Falls Sie Glück haben, gehören Sie sogar zu den zwei Dienstkräften, die bis Anfang April bleiben dürfen. Aber wenn Sie nur einen schnellen Zuverdienst suchen, kann ich Ihnen empfehlen: Melden Sie sich als Wahlhelfer. In vielen Bezirken geht das schon jetzt. Die Motivation besteht aus 240 Euro und einem engagierten neuen Berliner Wahlleiter, dem Sie eine Freude machen. Stephan Bröchler hat jetzt auch einen eigenen Youtube-Kanal (hier!), auf dem er über die Wahlwiederholung informiert. Das vom Gericht ausgelöste Erdbeben hat offensichtlich auch Politik und Verwaltung gut durch- und wachgerüttelt. Buon Giorno!

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Kurioser Kreativ-K.O.: Nach Checkpoint-Informationen soll das Kultur- und Tech-Festival South-By-Southwest nun doch nicht nächstes Jahr in Berlin stattfinden. Das Veranstalter-Konsortium soll Zusagen nicht eingehalten haben und wollte plötzlich erst 2024 in Berlin starten. Daraufhin hat der Senat seine Förderzusage (CP 17.10. ) zurückgezogen, wie der Checkpoint am Dienstagabend erfuhr. Ein für Donnerstag geplantes Gespräch mit weiteren Partnern wie der Clubcommission und den Veranstaltern der Re:publica wurde deshalb abgesagt. Die Wirtschaftsverwaltung wollte den Veranstaltern 3,5 Millionen Euro zahlen, um einen Ableger des weltbekannte Kreativ-Events nach Berlin zu holen. Schade an der Absage ist, dass ich mir extra schon einen berlinischen Kosenamen für das Fest ausgedacht hatte: ICKE (IDEAS-CREATIVITY-KNOWHOW-EVOLUTION).

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Nur noch wenige Tage Zeit auf dem Weltklimagipfel:
Als einer der Hauptverursacher der
Klimakrise muss sich Deutschland für einen gerechten Umgang mit
klimabedingten Schäden und Verlusten einsetzen.
amnesty.de/klimagerechtigkeit

Zwo, Eins, Risiko: Der BER ist wieder einmal auf der Suche – diesmal nach einem „Risikomanager (m/w/d)”. Aufgaben unter anderem: „Stärkung der unternehmensinternen ‚Risikokultur’“ und „Simulation von Risiken”. Wir dachten ja, das wäre sowieso Einstellungsvoraussetzung für alle. Wobei die Flughafengesellschaft seit Mai endlich jemanden gefunden hat, der den Stress für Passagiere aus dem Flughafen verbannen will: Der Däne Thomas Hoff Andersson leitet seither den Betrieb. Wenn der Flughafen jetzt noch funktionierende Steckdosen bekommt und eine vernünftige Gastronomie, hat man auch nicht mehr das Gefühl, in Weeze zu landen. Aber wer weiß: Ein Mann namens The Hoff hat die Berliner ja schon einmal gerettet. Thorsten Metzner hat ihn interviewt (T+).

Astronomie, Immobilien, Energie

Heller als die Venus

Himmelsbeobachtungen der Forschung werden durch das wachsende Netz von Satelliten zunehmend gestört. Betreiber wollen nun die Lichtreflektionen verringern.Ein Bericht von Ralf Nestler.

Schwächeres Wachstum, kurzfristige Preisrückgänge

Hohe Preise, die immer weiter steigen: Potsdams Immobilienmarkt läuft schon lange heiß. Doch wie lange noch? Erste Bremsspuren zeigen sich. Eine Analyse Marco Zschieck.

Alles mit dem gleichen Stecker

Das EU-Parlament hat die Vereinheitlichung der Ladekabel für Smartphones und andere Kleingeräte beschlossen, um Müll zu vermeiden. Doch nicht alle begrüßen die USB-C-Norm. Sabrina Patsch schildert die Lage.

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Telegramm

Das sind die neuesten Nachrichten aus dem Angriffskrieg gegen die Ukraine:

+++ Eine Rakete hat zwei Menschen auf NATO-Gebiet in Polen getötet. Die polnische Regierung geht von einer Rakete aus russischer Produktion aus und versetzt ihre Streitkräfte in Alarmbereitschaft. Wer sie abgefeuert hat, ist bislang unklar.

+++ In Kiew wurden drei Wohngebäude von russischen Raketen getroffen. Dabei ist laut ukrainischen Behörden mindestens ein Mann getötet worden. Russland zieht weitere Kräfte aus der Region Cherson zurück.

+++ Die Ukraine wirft Russland vor, Häftlinge aus afrikanischen Ländern an die Front zu schicken. Zuvor war bei Kämpfen ein Student aus Sambia getötet worden, der eine Haftstrafe in einem Gefängnis bei Moskau verbüßte.

Alle Ereignisse rund um den Raketen-Zwischenfall in Polen können Sie in unserem Live-Blog (hier) verfolgen. Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier.

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Learning by Doing:
DRIVEN BY KIDS. Damit Elektromobilität Schule macht, startet jetzt die ‍Anmeldung für die neuen kostenlosen DRIVEN BY KIDS Workshops vom DRIVE. Volkswagen Group Forum in Berlin für Viert- bis Sechstklässler. Dazu gibt’s ein Selbstlernangebot und Unterrichtsmaterialien für Lehrkräfte.
Informationen zu den Workshops und Anmeldung HIER

„Berliner SPD will Klimaaktivisten länger wegsperren“: Hinter dieser Überschrift steckt die Forderung von Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD), Aktivisten der „Letzen Generation“ bis zu vier Tage in Gewahrsam zu nehmen, damit sie nicht erneut Straßen blockieren. Erst vergangenes Jahr hatte die gleiche Koalition die Zeit auf 48 Stunden verkürzt. Grüne und Linke kritisierten Spranger, Unterstützung kam von der Opposition. Ausgerechnet eine „Letzte Generation“ könnte bald Bekanntschaft mit Zellteilung machen.

Berliner Waschbärenfans müssen jetzt stark sein: „Als jagdbare Art unterliegt der Waschbär in Berlin dem Jagdrecht”, schreibt der Senat auf Anfrage von Robert Schaddach (SPD). Der Abgeordnete hatte nachgehakt, was gegen die Plage getan wird. Die Verwaltung beruhigt: „Ziel ist es, das ‚Schlaraffenland Stadt’ dem Waschbären ungemütlich zu machen”. Neben Baummanschetten und der Einzäunung von Gewässern setzt der Senat auf eine „Waschbär-vor-Ort-Beratung“ – Moment, ist das diese Waschlappenpolitik, von der alle reden?

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Solidarisch, nachhaltig, generationengerecht. Der PKV-Verband wirbt in Politik und Gesellschaft für sein Konzept „Neuer Generationenvertrag für die Pflege“. Es sieht zusätzliche Leistungen für die Älteren vor sowie Anreize für die Jüngeren beim Aufbau ihrer privaten Zusatzvorsorge. Der Beitragssatz zur Sozialen Pflegeversicherung ließe sich so dauerhaft stabilisieren. Zur Jugendbewegung: www.pkv.de/generationenvertrag

Apropos Tierchen: Die Würmchen dürfen bleiben! Nach langem Streit hat sich die BVG mit dem Designer des Sitzmusters „Urban Jungle”,Herbert Lindinger, geeinigt. Lindinger hatte geklagt, nachdem die BVG das Muster auch auf Werbeartikeln verkauft hatte. Eigentlich hätte das Design daher langsam verschwinden sollen – jetzt bleibt es rot-schwarz-weiß-blau unterm Hintern. Hach, ein Sessel Buntes!

Wollen Sie auch mal bei Scrabble gewinnen? Die Polizei sucht für ihre Labore per Ausschreibung eine „Vakuumcyanacrylatbedampfungsanlage“. So viel kann ich Ihnen verraten: Es geht um Fingerabdrücke. Außerdem braucht das Bezirksamt Lichtenberg jemanden, der den Obersee entschlammt, damit die Seefilteranlage wieder läuft – Checkpoint-Warnung: Der Auftrag könnte Untiefen enthalten.

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Sie erinnern sich an die Temple-Grandin-Schule in Friedrichshain? Vor zwei Wochen hatte sich der Bezirksverordnete Michael Heihsel (FDP) gewundert, warum die Schule das Licht nicht ausknipst (CP vom 7.11.). Jetzt erleuchtet uns das Bezirksamt: Die Flurlampen brennen schon seit vor den Herbstferien – und sind immer noch nicht aus. Schuld sei ein Defekt in einer Umschalteinheit. Das nötige Ersatzteil sei längst bestellt, stecke aber im Lieferstau fest. Bis das Teil da ist, müssen die Lampen „aus Sicherheitsgründen in Dauerlichtschaltung” bleiben. Wenn dann auch den Schülern noch ein Licht…

Stichwort Energiekrise: Weil Holz immer teurer wird, bedienen sich Diebe in Brandenburg – und sägen massig Bäume ab. Ein Waldbesitzer im Landkreis Dahme-Spreewald entdeckte nun zufällig, dass 100 seiner Kiefern gefällt worden waren. Als er den Dieb fasste, behauptete der, „sich im Wald geirrt” zu haben. Es kommentiert die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzer: „Brennholz ist das neue Klopapier“. Aua.

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Wer nicht zustimmt, wird verklagt: Ein Jahr nach dem Einzug erhalten Mieter in der Pulsstraße in Charlottenburg eine Mieterhöhung um vier Prozent. Knapp 13 Euro pro Quadratmeter sollen sie zahlen, dabei hat ihre Wohnung nicht einmal Herd oder Spüle. Bewohner, die nicht einwilligen, verklagt der Hausbesitzer. Ein grausamer Miethai mit scharfen Raffzähnen? Nicht ganz: Das Haus gehört der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Degewo. Ralf Schönball hat die Geschichte aufgeschrieben.

Nochmal zum Thema Charlottenburg: Der Brandenburger Fußballclub FSV Basdorf bittet den FC Union, nicht in das Hertha-Stadion im Berliner Westen umzuziehen, sondern als Ausweichort die eigene Spielstätte zu nutzen. Die Basdorfer bieten ein immer ausverkauftes Stadion. Nachteil: Der Parkplatz für den Mannschaftsbus ist schon mit dem Wagen von Kneiper Tessi belegt. Aber es gibt für alles eine Lösung: Die Unioner könnten einfach an der Buswendeschleife an der Ortsschule rausgelassen werden. Bisschen Beine vertreten, das ist doch was. Na, Union?

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Mehr Politik
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Wir freuen uns darauf, Sie mit dem neuen Tagesspiegel zu begeistern.

Das Groß-Thema Döner hatte ich hier erst am Montag am Wickel, aber auch die Studierenden der TU Berlin sind offensichtlich ähnlich involviert wie ich: Bei der Wahl zum Studierendenparlament (traditionelle Wahlbeteiligung im gefühlten Promille-Bereich) spricht sich „Liste 6“ für einen Dönerladen auf dem Campus aus. Das Motto: „Wann wir essen gehen, bestimmen wir – und nicht die Öffnungszeiten der Mensa.“ Okay, der Studierendenwille war auch schon mal radikaler. Wie wäre es also mit… zwei Dönerläden?

Die gute Nachricht des Tages: Die BVG hat zwei nagelneue, wandelnde Ticketautomaten (Klick!). Sie dürfen den beiden ruhig ein bisschen Trinkgeld geben.

Zitat

„Musste lachen.“

Aline von Drateln kommentiert den FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Scheffler, der eine Bargeldobergrenze für – jetzt bitte mitlachen – „Freiheitsentzug“ hält. Darauf: Zwei Euro für ein Halleluja!

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Tweet des Tages

@NilsDerTexter

„Ick eröffne in Berlin-Mitte eine Bar. Die Bar heißt MITTENDRIN. Dann bewerbe ick die Bar so: MITTENDRIN. STADT NUR DABEI.“

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Stadtleben

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Essen & Trinken – Im Café „no milk today“ ist der Name Programm. Wer mal über den Milchtütenrand hinweg schauen möchte, findet in besagter Lokalität bevorzugt Fair-Trade- und Bio-Produkte – ausschließlich vegan! Neben universell bekannten Kaffeeaufbereitungen, reicht das Angebot bis hin zu vietnamesischem Espresso mit Kokosmilch, Lupinenkaffee oder Kurkuma-Vanille-Latte. Frühstück gibt's den ganzen Tag, sei es französisch, amerikanisch oder ultimativ gesund. Schleckermäulchen können gleichwohl eine raffinierte glutenfreie und sojafreie Kuchenauswahl ausfindig machen. Di-Do 10-17, Fr-So 10-18 Uhr, Fichtestraße 3, Kreuzberg, U-Bhf Südstern

Mehr Essen & Trinken

Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

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Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Boris Anderson (44), Schriftsteller und Regisseur / „Der Arne. Fuffzich (50!). Wahnsinn. Allet Jute mein Lieba!“ / Carola Bluhm (60), Politikerin (Die Linke) / Tanja Damaske (51), ehem. Leichtathletin / „Anja Hagmann, Wir wünschen dir von Herzen alles Gute zum 40. Geburtstag und wünschen eine weiterhin tolle Jubiläumsreise. Auf die nächsten 40 Jahre! Karsten, Alain, Daniela & Herbert“ / Frank Henkel (59), Politiker (CDU), ehem. Bürgermeister und Senator für Inneres und Sport des Landes Berlin / „Zum 75. Geburtstag von Anne Kläs-Strothmann gratuliert Dieter Strothmann“ / „Thomas Krüger, Beamter, wird 57“ / Norbert Lammert (74), Politiker (CDU), Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung / Christian „Flake“ Lorenz (56), Keyboarder von Rammstein / Donald Runnicles (68), Generalmusikdirektor an der Deutschen Oper / Britta Steffen (39), ehem. Schwimmerin / René Steinke (59), Schauspieler / Sebastian Trzcionka (43), Co-Trainer bei ALBA

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11.30 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Maria-Lorena Dima,* 23. März 1997 / Dr. med. Hans-Joachim Geiger, * 10. März 1935 / Irmgard Wilhelmine Anna Gottschlich,* 7. April 1925 / Werner Keil, * 17. November 1925

Stolperstein – Max Badt wurde am 3. Juni 1856 geboren. Am 29. Oktober 1942 deportierten die Nationalsozialisten ihn in das Ghetto Theresienstadt, wo er heute vor 80 Jahren ermordet wurde. Auf der Frankfurter Allee 104 in Friedrichshain erinnert ein Stolperstein an ihn.

Encore

Heiraten liegt ja wieder voll im Trend. Wenn die Welt aus den Fugen gerät, braucht es vielleicht privat das Gefühl von Sicherheit. Oder ist das einfach mein Alter? Eines der schönsten Berliner Standesämter steht jedenfalls in Neukölln und nicht weit entfernt davon – im Museum Neukölln – startet ab Freitag die Ausstellung „#DerSchönsteTag – Hochzeit in Neukölln“. Highlights: der „Füller eines Neuköllner Standesbeamten”, Experteninterviews („Welche Blumen liegen gerade im Trend für den Brautstrauß in Neukölln?”) und die Video-Installation „Walzer der Ewigkeit”. Letzteres klingt zwar eher wie ein sehr langweiliger Abend im Opernhaus, aber der Füller entschädigt für Vieles. Am Ende können Besucher per „Hochzeitsbarometer” abstimmen, ob sich Heiraten noch lohnt – oder Sie fragen einfach ihre Steuerberaterin.

Mitrecherchiert hat heute Robert Kiesel. Das Stadtleben hat Sophie Rosenfeld geschrieben. Kathrin Maurer hat diesen Checkpoint in ihrem Postfach hinterlegt. Morgen begrüßt Sie hier (diesmal wirklich) Christian Latz. Bis bald,

Ihr Julius Betschka

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