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Moritz DÃ¶bler
Chefredakteur

14. Mai 2024

Liebe Frau Do,

sehr Ã¼berraschend war das Urteil nicht: Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Das Oberverwaltungsgericht MÃ¼nster urteilte in zweiter Instanz, eine Revision wurde nicht zugelassen. Martin Kessler arbeitet in seinem Kommentar heraus, dass sich hier die StÃ¤rke des Rechtsstaats zeige, auch wenn die Partei damit nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werde. âAber die Tendenzen zur Missachtung der MenschenwÃ¼rde bei Personen, die sich auÃerhalb des von der AfD so definierten ethnischen Volks der Deutschen befinden, sind so klar, dass der Verfassungsschutz einschreiten kann und muss.â

Dass sich die anderen Parteien auf juristische Weise einer missliebigen Konkurrenz entledigen wollen, kann ich nicht erkennen. âWir werden die rechtliche Bewertung weiter von der politischen Auseinandersetzung, die wir in Parlamenten und Ã¶ffentlichen Debatten fÃ¼hren, klar trennenâ, sagt etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Das letzte Wort haben die Menschen bei den anstehenden Wahlen, zum Beispiel in knapp vier Wochen fÃ¼r das Europaparlament. Falls Sie noch abwÃ¤gen wollen, wo Sie Ihr Kreuz machen, hier entlang zum Wahl-O-Mat.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)., FOTO: dpa/Andreas Arnold

Heute wichtig

NRW-Finanzen: Die schwarz-grÃ¼ne NRW-Landesregierung kÃ¤mpft mit immer grÃ¶Ãeren Problemen beim Haushalt â auch schon fÃ¼r das laufende Jahr. âWir gehen davon aus, dass sich die abgeschwÃ¤chte Konjunktur auch in den Daten der SteuerschÃ¤tzung wiederfinden wirdâ, warnt Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU). Schon jetzt mehren sich Hinweise, dass die Ressorts trotz aller Sparanstrengungen mit ihren Etats nicht auskommen. Die Opposition ist irritiert und hat das Thema fÃ¼r Freitag auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt. Maximilian PlÃ¼ck hat Details und HintergrÃ¼nde recherchiert.

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Wahlkampf: Als ich frÃ¼her bei der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin gearbeitet habe, erfand eine dortige Kollegin fÃ¼r das Ringen um die Kanzlerkandidatur der Union das Wort âK-Frageâ. Das ist 22 Jahre her, Angela Merkel lieÃ Edmund Stoiber den Vortritt, der verlor gegen Gerhard SchrÃ¶der. Alle drei haben sich lÃ¤ngst aus der aktiven Politik zurÃ¼ckgezogen, aber das Wort ist geblieben und steht inzwischen so im Duden. âDie K-Frage ist eine der am hÃ¤ufigsten diskutierten Fragen in der Hauptstadt, auch wenn das jeder Politiker immer von sich weistâ, schreibt Kerstin MÃ¼nstermann in ihrer Kolumne und beschreibt den aktuellen Debattenstand, bei dem auch geistlicher Beistand eine Rolle spielt.

So gesehen

Das Waldsterben bestimmte viele Schlagzeilen der 80er Jahre, trat aber nicht ein, weil Politik und Wirtschaft Schritte gegen den sauren Regen ergriffen. Jetzt steht es wieder schlecht um den Wald, das belegen erneut die aktuellen Daten, wie Antje HÃ¶ning in ihrem Kommentar analysiert. âJede tote Buche kÃ¶nnte eine Mahnung sein, mehr gegen den Klimawandel zu tun â vielleicht schon bei der nÃ¤chsten Fernreise.â

Was soll ich sagen, sie hat ja recht. Ich habe ein latent schlechtes Gewissen, denn ich reise gern und gelegentlich auch weit. Aber einen kleinen eigenstÃ¤ndigen Beitrag gegen das Waldsterben leiste ich auch. Auf meinem Balkon ziehe ich eine Eiche heran, die nur so vor Kraft strotzt, so grÃ¼n und groÃ sind ihre BlÃ¤tter. Irgendwann wird sie ausgewildert und sorgt fÃ¼r Nachwuchs. Einen kraftvollen Start in den Tag, bis morgen!

Herzlich

Ihr

Moritz DÃ¶bler

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