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Moritz Döbler
Chefredakteur
01. September 2023
Liebe Frau Do,
es war nur ein kurzes Statement, in dem Hubert Aiwanger von Reue sprach und seine „aufrichtige Entschuldigung“ formulierte. Er distanziere sich von dem „abscheulichen Pamphlet“, das vor 36 Jahren in seiner Schultasche gefunden worden sei. „Ich war nie ein Antisemit, ich war nie ein Menschenfeind.“ Doch der Vize-Ministerpräsident Bayerns sieht sich auch als Opfer einer Kampagne. „Ich habe den Eindruck, ich soll politisch und persönlich fertiggemacht werden.“ Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung kritisiert gleichwohl Aiwangers Umgang mit den Vorwürfen – er schade der Erinnerungskultur in Deutschland .
Hubert Aiwanger (Freie Wähler) während der Pressekonferenz., FOTO: dpa/Peter Kneffel
Politisch geht es um viel, der Chef der Freien Wähler ist eine zentrale Figur im Freistaat. In gut fünf Wochen wird der Landtag gewählt. Beim letzten Mal kam die CSU auf das schlechteste Ergebnis seit 1950, verlor die absolute Mehrheit und koaliert seitdem mit den Freien Wählern. Vermutlich braucht Markus Söder den Partner auch in der nächsten Legislaturperiode. Und wie steht es um das Persönliche? Wie lange können Menschen eigentlich für ihr früheres Verhalten moralisch verantwortlich gemacht werden? Dorothee Krings kommt in ihrem Essay zu einer klaren Antwort. Der heutige Populismus des bayerischen Politikers sei grenzwertig, aber nicht antisemitisch. „Es ist unlauter, aus Aiwangers vermuteter Einstellung als Heranwachsender eine Linie zu ziehen zu seinem politischen Auftreten heute.“
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Heute wichtig
Grundsteuer in NRW: Rund 235.000 Eigentümer, die noch keine Grundsteuererklärung abgegeben haben, erhalten seit dieser Woche Feststellungsbescheide mit Schätzwerten. Dies dürfte in vielen Fällen für Ärger sorgen. Doch auch bei vielen, die ihre Erklärung fristgerecht eingereicht hatten, gibt es Klärungsbedarf. Inzwischen liegen mehr als eine Million Widersprüche vor. Wer soll die vielen Einsprüche bearbeiten? Maximilian Plück berichtet.
Kindergrundsicherung
Paus spricht von bis zu 530 Euro im Monat für Kleinkinder
Personalabbau bei Diebels in Issum
„Das ist ein Sterben auf Raten“
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Meinung am Morgen
CDU/CSU: Während es in Bayern, siehe oben, heiß hergeht, tagt der Fraktionsvorstand der Schwesterparteien im Sauerland. In der Klausur geht es um die weitere Strategie der größten Oppositionskraft, die sie in zwei Jahren bei der Bundestagswahl wieder an die Macht führen soll. Das Sauerland ist die Heimat von Friedrich Merz, der die Fraktion, aber auch die CDU führt (und seine Kanzlerambitionen nicht bestreitet). Hagen Strauß ist vor Ort und schildert die Klausur in seiner Analyse als einen „Boxenstopp in einer fast heilen Welt“.
Außenministertreffen in Toledo
Wachsen oder scheitern – die EU hat keine andere Wahl
Debatte um Leistungsbereitschaft in Deutschland
Die Widersprüche von Friedrich Merz
So gesehen
Bitte verzeihen Sie, dass ich jetzt mit einem leidigen Thema um die Ecke komme – aber wichtig ist es halt auch. In knapp drei Wochen steht der neue Corona-Impfstoff in Praxen und Apotheken zur Verfügung. Wer sich boostern lassen sollte und wer nicht, was für Kinder gilt, wie man ein Zertifikat bekommt und was aus der App wird, beantwortet Ihnen Antje Höning. Aber weil die „Stimme des Westens“ nicht so schwer enden soll, lege ich Ihnen eine fröhliche Ausstellung ans Herz. „Chagall, Matisse, Miró. Made in Paris“ zeigt im Folkwang-Museum in Essen Höhepunkte der Pariser Druckkunst. Philipp Holstein ist begeistert und hält als zentrale Botschaft der Werke fest: „Paris ist total toll.“ Egal, ob an Ruhr, Rhein oder Seine: Auch Ihr Tag wird hoffentlich total toll – bis morgen!
Herzlich
Ihr
Moritz Döbler
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PS: Wie liebt es sich im Rheinland? Unsere neue Serie „Die nackte Wahrheit“ finden Sie hier.
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