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Tägliche Post vom Chefredakteur

Stimme
des Westens

Michael Bröcker

24. Juni 2019

Liebe Frau Do,

zunächst bitte ich um Entschuldigung, dass Sie wegen technischer Probleme meinen Newsletter am Samstag nicht bekommen haben. Seien Sie froh, ich war nicht sehr nett und hatte mich über die Europapolitik der Kanzlerin ausgelassen.

Also hier nun meine heutigen Gedanken und Empfehlungen.

Ich fange wohlwollend an. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist von Parteifreunden umzingelt, die ihr öffentlich die Kompetenz absprechen oder sich heimlich gegen sie in Stellung bringen. Doch sie hat meines Erachtens noch alle Chancen, die Nachfolgerin von Angela Merkel auch im Kanzleramt zu werden. 2021 oder vielleicht auch früher. Denn den Vorsitzenden-Posten wird sie so schnell nicht hergeben, und ihre Gegner haben vielleicht einen Fanclub hinter sich, aber keine Volksbewegung. Heute Abend habe ich die Gelegenheit, mit ihr beim Ständehaus-Treff über ihre Ambitionen und ihre Pläne für die programmatische Aufstellung der CDU zu sprechen. Um die K-Frage werde ich nicht herumkommen, denn es gibt eine ungewöhnliche Premiere. Neben Kramp-Karrenbauer wird zum Schluss des Gesprächs auch Friedrich Merz, einer, der wohl gerne selbst Kanzlerkandidat werden will, auf die Bühne kommen. Wenn Sie also noch eine zwingende Frage an die beiden haben, schreiben Sie mir gerne eine Mail an: chefredakteur@rheinische-post.de. Meinen Kommentar zur Lage der CDU lesen Sie hier. Die aktuellen Entwicklungen haben wir hier zusammengefasst.

Bei der SPD ist die Personaldecke dünner. Die sozialdemokratischen Spitzenleute in Berlin (Vizekanzler Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil) und in den Bundesländern (beispielsweise die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Stephan Weil) haben ihr Desinteresse am Chefposten in der ältesten Partei Deutschlands bereits geäußert. Andere bringen sich ins Gespräch, stoßen damit aber auf viel Gegenwind wie NRW-Fraktionschef Thomas Kutschaty. Heute wird sich die SPD-Spitze deshalb wohl nur auf das Verfahren zur Neuordnung der Partei einigen: Eine Doppelspitze soll es richten, und die Mitglieder sollen sie wählen. Jan Drebes berichtet.

Der Sonntag war ein guter Tag für die Türkei. Denn der autokratische Herrscher des Landes, Präsident Recep Tayipp Erdogan, hat an diesem Sonntag seine vielleicht wichtigste politische Niederlage erlitten. Die Erdogan-Partei AKP hat die vitale und weltoffene, wunderschöne Metropole Istanbul an seinen Widersacher, den Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu, verloren. Der Erdogan-Gegner gewann auch die zweite Wahl und ist nun endgültig der Star der Opposition gegen einen Mann, der bisher vor nichts zurückschreckte, um seine Macht abzusichern. Doch Istanbul konnte selbst der Präsident nicht umdrehen. Unsere Korrespondenten berichten.

Herzlichst

Ihr

Michael Bröcker

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RP Online



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