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Northvolt: Neue EU-Subventionsregeln kommen erstmals zum Einsatzvom08/01/24 Deutschland wird die Ansiedelung des schwedischen Batterieherstellers Northvolt in Heide mit 902 Millionen Euro unterstützen. Dabei kommen erstmalig neue Subventionsregeln der EU zum Einsatz, die es den Mitgliedsstaaten ermöglichen, ausländische Subventionen mit eigenen Angeboten auszugleichen.
2023: Ein Jahr der Turbulenzen in der EUvom05/01/24 Das Jahr 2023 war wohl eines der turbulentesten der jüngeren Geschichte: Der Ukraine-Krieg ging in das zweite Jahr, die Energiekrise dauerte weiter an und der deutschen Wirtschaft wurde ein deutlicher Dämpfer verpasst. Mit dem Krieg im Gaza wurde die Weltlage zudem noch einmal deutlich komplizierter.
Wirtschaft des Euroraums trat letztes Jahr vermutlich in eine Rezession einvom03/01/24 Die Industriebetriebe im Euroraum schlossen das Jahr 2023 mit rückläufigen Zahlen ab. Im Dezember ging die Wirtschaftstätigkeit den 18. Monat in Folge zurück, wie aus einer Umfrage hervorgeht. Es gibt kaum Anzeichen für eine baldige Erholung der Wirtschaft.
30-jähriges Bestehen: Borrell, Sefcovic loben E-Binnenmarktvom02/01/24 EU-Chefdiplomat Josep Borrell, und der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic, haben am Montag (1. Januar) anlässlich des 30. Jahrestags des Inkrafttretens des Abkommens zur Schaffung des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) dessen Vorteile gelobt.
2023: Das große Jahr der Industriepolitik für Deutschland?vom02/01/24 Angesichts der Angst vor einer Deindustrialisierung wollte Deutschland 2023 eine Industriepolitik nach französischem Vorbild einführen, einschließlich massiver Subventionen und protektionistischer "Buy European"-Klauseln. Doch es wurde früher als erwartet von seinen Beschränkungen eingeholt.
EU-Staaten stimmen gegen Richtlinie über Plattformarbeitvom22/12/23 Die Botschafter der Mitgliedstaaten konnten keine Mehrheit für die Richtlinie über Plattformarbeit erzielen. Dies ist ein schwerer Schlag für die spanische EU-Ratspräsidentschaft. Die Verabschiedung des Gesetzes vor den EU-Wahlen wird damit unwahrscheinlicher.
EU-Mercosur: Argentinien braucht grüne Investitionen, keine Regelnvom22/12/23 Die neue argentinische Regierung sei dem EU-Mercosur Handelsabkommen positiv gegenüber eingestellt. Die ökologischen Anforderungen der EU würden jedoch zu weit gehen, erörterte die leitende Ökonomin der argentinischen Stiftung für wirtschaftliche Untersuchungen in Lateinamerika (FIEL).
Plattformrichtlinie: Macron könnte „Killer eines sozialen Europas“ seinvom21/12/23 Die Mitgliedsstaaten sollten alles tun, um sicherzustellen, dass die vorläufige Richtlinie über Plattformarbeit angenommen werde, sagte die Berichterstatterin des Parlaments, Elisabetta Gualmini. Sie betonte, dass Frankreichs Weigerung, über den Text abzustimmen, "inakzeptabel" sei.
Einigung auf neue EU-Schuldenregeln: Der Inhaltvom21/12/23 Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten am Mittwoch (20. Dezember) auf neue Schuldenregeln für die EU-Länder geeinigt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Abbau der Haushaltsdefizite und der Staatsverschuldung.
EU-Verpackungsvorschrift: Brauereien kritisieren Ausnahmen für Weinvom20/12/23 Wein und Spirituosen sollen von den künftigen EU-Verpackungsvorschriften ausgenommen werden, beschlossen die EU-Umweltminister. Die Bierhersteller fühlen sich hierbei übergangen, da sie nun zum Beispiel ein neues Pfandsystem einführen müssen.
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