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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 05.02.2020 | Morgens bedeckt, nachmittags kommt die Sonne raus – Temperaturen zwischen 2 und 5 °C. | ||
| + Kampf ums Altglas in der Hauptstadt + Heimliche Nacktvideos auf dem Fusion-Festival + Berlkönig bald Geschichte? + |
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| von Julius Betschka |
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| Guten Morgen, einschlafen in Berlin, aufwachen in Wien. Ein klasse Traum. Finden Sie nicht? Seit etwas mehr als einem Jahr geht das wieder: Ein gemütlicher Nachtzug der österreichischen Bundesbahnen rollt von Berlin aus ins Nachbarland. Bei Komfort und Klimaschutz ist uns good old Austria in diesem Fall voraus. Und auch sonst kann sich die deutsche Politik in Wien einiges abschauen… | |||||
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| Also, Vienna calling: Ab Anfang nächsten Jahres soll in Wien kein schwerer Lkw mehr ohne Abbiegeassistenten fahren. Die rot-grüne Stadtregierung (eine Linkspartei gibt’s in Austria nicht) hat die Regelung im vorigen Jahr beschlossen und ein Jahr an der Umsetzung gefeilt. Ab April gilt die Verordnung schon. Eine kurze Schonfrist endet im Januar 2021. Abbiegeassistenten an Lkw könnten auch in Berlin Leben retten. Erst gestern starb eine 79 Jahre alte Radfahrerin aus Reinickendorf an ihren schweren Verletzungen. Ein Lkw-Fahrer hatte sie am vergangenen Freitag beim Rechtsabbiegen in Tegel übersehen. Die Frau ist die neunte Verkehrstote in diesem Jahr. In der Hauptstadt ist die Idee zum Abbiegeassistenten längst da, doch das deutsche Recht noch nicht bereit dafür. Auf Checkpoint-Anfrage sagt Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne): „Leider hat Berlin als Land dafür keine Rechtsgrundlage. In Deutschland ist die Straßenverkehrsordnung eine Bundesverordnung – will man sie ändern, geht das für ein Bundesland nur über eine Bundesratsinitiative.“ Die ist kürzlich gescheitert. Dass Berlin in die gleiche Richtung wie Wien abbiegt, ist deshalb unwahrscheinlich. Laut Günther ist ein solches Modell „nach unserer Prüfung nicht möglich.“ Einschränkungen und Verboten würden aber den Druck auf die Hersteller erhöhen, die möglichen Lebensretter gleich einzubauen, glaubt die Senatorin. Andreas Scheuer, übernehmen Sie – und zwar schnell. | |||||
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| Bleiben wir beim rollenden Verkehr: Vielleicht war der Name doch ein schlechtes Omen. Den „Berlkönig“ könnte dasselbe Schicksal ereilen wie den armen Jungen im literarischen Vorbild. Laut meines Kollegen Jörn Hasselmann naht das Ende für den schmucken Innenstadtchauffeurdienst der BVG. Statt auf ein schnelles Pferd stützen die Verkehrsbetriebe ihre letzten Hoffnungen auf eine 26-seitige Präsentation mit dem Titel „Finale Entscheidungsgrundlage“. Sie soll den Berlkönig durch Nacht und Wind tragen und die missmutigen Koalitionäre noch umstimmen. Die untersagten der BVG, den Vertrag mit Kooperationspartner ViaVan zu verlängern. Bleibt das so, ist im April Schluss. Verkehrsverwaltung und SPD kritisieren den Berlkönig schon länger: zu exklusiv, zu innenstadtlastig, zu teuer. Die BVG selbst rechnet vor, dass ein stadtweiter Fahrdienst den Steuerzahler 43 Millionen Euro kosten würde. Das sind ganz solide Einwände gegen einen Service, der zwischen September 2018 und Dezember 2019 keinen einzigen Autokilometer einsparte, dem Taxi-Gewerbe Konkurrenz macht und vor allem von denen als angenehmer Luxus genutzt wird, die ohnehin gut angebunden in der Innenstadt wohnen. Am 13. Februar entscheidet jedenfalls eine Koalitionsrunde, ob’s wirklich heißt: Baba, Berlkönig! | |||||
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| Schulessen, der dritte Akt: Wer hat sie nun verkocht, die Ausschreibung für 150 000 Berliner Grundschulessen? Bei der Senatssitzung am Dienstag warfen sich Wirtschafts- und Bildungsverwaltung gegenseitig die heiße Kartoffel zu. Weil Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) im lang geplanten Urlaub weilt, schlug an ihrer Stelle Staatsekretärin Barbro Dreher vor, die Niedriglohn-Ausschreibung rasch aufzuheben und neu aufzusetzen. So sollen die Küchenkräfte doch noch in den Genuss des künftigen Landesmindestlohns von 12,50 Euro kommen. Die Bildungsverwaltung von Sandra Scheeres (SPD) hält das für zeitlich (ab 1. August sollen die neuen Verträge schon gelten) und rechtlich (das Mindestlohngesetz geht erst im April ins Parlament) nicht machbar. Die Parteien gingen am Dienstag zwar kochend, aber ohne ein gemeinsames Menü auseinander. Einig sind sich alle, dass der aktuelle Vertragskartoffelbrei in den Aggregatszustand „festkochend“ transformiert werden soll. Am Mittwoch ist nach Checkpoint-Informationen ein Gespräch auf „Arbeitsebene“ geplant. Liefern muss jetzt die Bildungsverwaltung, die die Ausschreibung verbockt hat – und zwar im Schnellkochverfahren. Am Freitag steht das nächste Krisentreffen im Roten Rathaus auf dem Speiseplan. Bis dahin soll eine Lösung her. Momentan sieht‘s nach Rohkostgesichtern aus. | |||||
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| Weiter geht’s mit Peinlichkeiten aus aller Welt: Ai, ai, …Iowa. Im US-Bundesstaat haben die Demokraten vorgewählt. Well, sie haben’s versucht und sich völlig blamiert. Mehr als 24 Stunden nach der Abstimmung weiß immer noch niemand, wer den Sieg aus den ersten Vorwahlen für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten mitnimmt. In der entscheidenden Kategorie – es gibt drei! – lag zu Checkpoint-Redaktionsschluss Pete Buttigieg mit 26,9 Prozent vorn. Knapp hinter ihm folgte der linke Senator Bernie Sanders mit 25,1 Prozent. Das Durcheinander liegt vor allem am wilden Iowarer Vorwahlsystem, wird aber nachgewürzt durch gleich fünf demokratische Präsidentschaftsbewerber, die sich mit Siegerreden an ihre Unterstützer wandten. Das wirkt eher nach Bananenrepublik als nach Industrienation und wird vor allem einen schmunzeln lassen: „Banana Joe“ Donald Trump. | |||||
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| „Mia san Mia“ – das steht für bayerisches Lebensgefühl und einen Tick zu viel Selbstherrlichkeit. Letzteres erklärt zumindest folgende Meldung: „Verein aus Bayern erwägt Klage gegen Tesla-Fabrik in Brandenburg“. Der „Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.“, der gegen Windkraft eintritt und in Brandenburg bisher nie auftrat, stürzt sich im laufenden Genehmigungsverfahren auf Teslas Giga-Fabrik in Grünheide. Besonders besorgt sind die Bayern angeblich um das märkische Grundwasser: „Wenn ich dann den brandenburgischen Ministerpräsidenten höre, Woidke heißt der, glaube ich, wonach die Fabrik pro Stunde 300 000 Liter Wasser benötigt, dann wird das mittelfristig dazu führen, dass die ganze Region austrocknet“, sagte der Vereinsvorsitzende Johannes Bradtka meinem Kollegen Thorsten Metzner. Auf Facebook hatte der Verein Unterstützung für die Bürgerinitiative „Gelb gegen Gigafactory Grünheide“ angekündigt. Solange die bayerischen Retter der lokalen Gelbhemden aber nicht einmal genau wissen, wie Brandenburgs Ministerpräsident eigentlich heißt, kann Elon Musk weiter gigamäßig gut träumen. | |||||
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