Kolumne von Verena Mayer • Kultiger Lesemarathon • Gewinnspiel
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28. Februar 2025
SZ Österreich
Verena Mayer
SZ-Korrespondentin in Wien
Liebe Leserin, lieber Leser,
der bezeichnendste Satz, der während der Vorstellung des Regierungsprogramms am Donnerstag fiel, stammte vom ÖVP-Vorsitzenden Christian Stocker. Auf die Frage, ob er es fassen könne, nun doch noch Bundeskanzler einer schwarz-rot-pinken Dreierkoalition zu werden, sagte Stocker: Es sei immer schön, wenn man ein Buch von hinten lesen könne, im Hinblick auf den hoffentlich guten Ausgang. „Im Leben und in der Politik ist es aber anders, da kann man nicht von hinten lesen und darf auch kein Kapitel auslassen.“

Damit sind die vergangenen Monate in Österreich ziemlich gut zusammengefasst. Zumindest wurde in den längsten Regierungsverhandlungen der Zweiten Republik tatsächlich kein Kapitel ausgelassen. Erst bastelten ÖVP, SPÖ und Neos monatelang an einem Dreierbündnis, um die Verhandlungen dann an vermeintlicher Unvereinbarkeit der Positionen scheitern zu lassen. Dann versuchte Christian Stocker, sich mit der extrem rechten FPÖ zu einigen, die er kurz zuvor noch als Gefahr für die Demokratie bezeichnet hatte. Dies scheiterte ebenfalls spektakulär, und Anfang kommender Woche wird in Österreich nun genau jene Dreierkoalition ernannt werden, die erst möglich und dann unmöglich zu sein schien.

Die Frage ist nur, um welches Buch es sich handelt, von dem Stocker da sprach. Phasenweise las es sich wie ein Krimi, zwischendurch fühlte man sich an Szenen aus dem Boulevardtheater erinnert. Sehr oft hatten die Ereignisse der vergangenen Wochen allerdings etwas von einem dystopischen Roman. Extreme Kräfte versuchen, den Staat bis in die kleinsten Bereiche der Gesellschaft hinein umzubauen, befeuert von Industriellenvertretern, die sich davon Vorteile erhoffen. Und die gemäßigte Mitte nimmt das nicht nur billigend in Kauf, sondern tut alles, um diesen Kräften auch noch ins Zentrum der Macht zu verhelfen.

Ob das unter Mühen ausgehandelte Regierungsprogramm nun das erhoffte Happy End bedeutet, wird sich zeigen. Es bildet von sehr rechten (Asyl und Migration) über sehr linke (Mietpreisbremse, Bankensteuer) bis hin zu neoliberalen Positionen (Bürokratieabbau) zwar den größten Teil des politischen Spektrums ab, bei sehr vielen Punkten stehen allerdings die Worte „unter Budgetvorbehalt“. Heißt: All die ambitionierten Vorhaben könnten in Zeiten des Spardrucks Märchen sein.

Erst mal ist aber vielleicht Zeit für ein optimistisches Buch. „Oh, wie schön ist Panama“ zum Beispiel. Das handelt davon, dass ein Tiger und ein Bär ihr Zuhause verlassen, um nach Panama zu gelangen. Unterwegs verirren sie sich, gehen im Kreis und kommen schließlich genau dort an, von wo sie aufgebrochen sind. Sie finden sich damit ab und beginnen, ihr in der Zwischenzeit verfallenes Haus neu aufzubauen.

Anders als die deutsche Ampel wird die österreichische Dreierkoalition zwar keinen Kinderbuchautor unter ihren Ministern haben. Aber auch so dürfte klar sein, dass man in dieses Kinderbuch von Janosch eine Anleitung für konstruktives politisches Handeln hineinlesen kann.
Schönes Wochenende!
Verena Mayer
SZ Mail
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