TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 07.11.2024 | bedeckt bei 6 bis 7°C.

+ Scholz feuert Lindner – und Berlin wählt schon wieder + Sechs Tage USA: Was kostet die Reise des Regierenden? + Von Marzahn nach Spandau: eine Politikerin weit weg vom Wahlkreis +

von Anke Myrrhe
und Lorenz Maroldt

Guten Morgen,

gut möglich, dass die Ampel nun tatsächlich als unbeliebteste Bundesregierung aller Zeiten in die Geschichte eingeht. Und das liegt nicht nur an den zehrenden Zankereien der vergangenen Monate, sondern auch an den tiefen Augenringen der vergangenen Tage. Die gesammelte Politblase dieses Landes (inkl. uns) hatte nach der langen US-Wahlnacht höchstens ein paar Stunden Schlaf bekommen (wenn überhaupt) und in Sachen Ampel hofften viele auf den Sieg der Vernunft – die können doch nicht heute…?!

Oh doch, sie können. Und das ist wohl das deutlichste Zeichen dafür, dass es nun wirklich nicht mehr ging: Wenige Stunden nach dem Big Bang in den USA gab es in Deutschland gestern (frei nach dem großen Philosophen O. Scholz) den nächsten Wumms.

Kurzzusammenfassung:

+ Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner. Nachdem Lindners Forderung nach Neuwahlen direkt in den Livetickern der Nation gelandet war, hatte Scholz dem Vernehmen nach genug: In einem offenbar vorbereiteten Statement warf er Lindner Verantwortungslosigkeit und Egoismus vor. Alle FDP-Minister traten daraufhin zurück. „Es gibt keine Vertrauensbasis für die weitere Zusammenarbeit“, sagte Scholz. Dem würden vermutlich ausnahmsweise alle Partner zustimmen.

+ Scholz will die Vertrauensfrage im Januar im Bundestag stellen, um den Weg für Neuwahlen für Ende März freizumachen. Über diesen Zeitpunkt wird in den kommenden Tagen sicher noch zu diskutieren sein.

So oder so hat der Ampel-Wumms in Berlin noch einen anderen Effekt: Zum dritten Mal in weniger als vier Jahren wird hier eine Bundestagswahl stattfinden. Die Wahl 2021 musste bekanntlich teilweise wiederholt werden. Macht inklusive der Wiederholung der AGH-Wahl und Europawahl fünf Wahlen und einen Volksentscheid seit September 2021. Es kommentiert Checkpoint-Gastautor Konfuzius: Übung macht den Meister.

Was der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und seine Stellvertreterin und Vorgängerin Franziska Giffey dazu sagen, können Sie hier nachlesen.

Weiter Leseempfehlungen zum Ende der Regierung:

+ Ampel-Aus mit Ansage: So eskalierte Lindner in den letzten Regierungstagen.

+ Was nun, Herr Scholz? Wie der Kanzler auch ohne Mehrheit erst einmal weitermachen will.

+ Perfide oder schlau? Christian Lindners doppelbödige Taktik.

+ Eine brutale, aber notwendige Scheidung, kommentiert Tagesspiegel-Chefredakteur Christian Tretbar.

Und zur US-Wahl empfehle ich Ihnen folgende Artikel:

+ Trump gewinnt die US-Wahl: Das kommt auf Deutschland zu.

+ Der ehemalige deutsche Botschafter in den USA Wolfgang Ischinger im Interview: „Man muss Donald Trump umarmen“

+ Warnungen vor Wahlmanipulation: Ging bei der US-Wahl alles mit rechten Dingen zu?

+ Viele Amerikaner sind hässlichen Impulsen verhaftet“: Trump siegt erneut – wie konnte das passieren?

Und damit zurück nach Berlin – zumindest kurz.

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Regierender Bürgermeister ist schon ein traumhafter Job (wenn Sie noch Zweifel haben, fragen Sie mal Franziska Giffey). Für sechs Tage fliegt Kai Wegner am Sonntag in die USA (ein möglicher Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen kann ausgeschlossen werden). Es geht nach New York, Boston und Los Angeles, besucht werden verschiedene Firmen und mögliche Partner, vor allem aus der Gesundheitsbranche und zum Thema Stadtentwicklung. Mit dabei: eine Wirtschaftsdelegation bestehend aus 50 bis 60 Leuten (je nach Standort).

Und weil sie bekanntlich die Regierende der Herzen ist, kommt Franziska Giffey einfach auch mit (nur nach Boston) und bringt wie Wegner fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit. Gesundheitssenatorin Ina Czyborra bleibt lieber am Boden und schickt ihren Staatssekretär Henry Marx (und zwei Mitarbeiter).

Mathe mit dem Checkpoint: Macht 15 Leute auf Kosten des Landes Berlin (die Wirtschaftsdelegation zahlt selbst, Wegners drei Personenschützer das LKA). Laut Senatssprecherin Christine Richter (die auch mitkommt) entstehen dem Land Berlin Kosten in Höhe von 123.000 Euro.

Ob sich das lohnt? Das schauen wir uns lieber aus der Nähe an: Ich begleite die illustre Runde und schaue mal, ob Wegner ähnlich viel Glamour mit zurückbringt wie einst Klaus Wowereit. Diese und andere Geschichten gibt’s hier ab Montag täglich. Es wird ganz sicher: ein Traum.

Ein Traum ist auch unser derzeitiges Abo-Angebot: Für nur 1 € bekommen Sie jetzt sechs Wochen lang die Checkpoint-Vollversion, alle Tagesspiegel-Plus-Artikel und alle Bezirksnewsletter. Wenn Sie das Abo jetzt abschließen, haben Sie zudem die Chance auf eine von 30 Unlimited-Karten für die Yorck-Kinos (und 50 x 2 weitere Tickets). Traumhaft, oder? Hier geht’s zum Abo.

Was Sie heute verpassen, wenn Sie noch keine Vollversion bekommen? All diese Berlin-Geschichten:

+ Von Marzahn nach Spandau: Welche Politikerin jetzt 90 Minuten von ihrem Wahlkreis entfernt wohnt.

+ Warum ein AfD-Politiker jetzt „Durchfallmeister“ ist.

+ Landesschülerausschuss warnt vor Radikalisierung der Schülerschaft in Bezug auf Nahost-Konflikt.

+ Neuköllner Stadtrat verliert Glauben an den Rechtsstaat.

+ Tagesaktuelle Stadtleben-Tipps, die „Berliner Schnuppen“ – unseren täglichen Comic von Naomi Fearn und jeden Tag exklusive Verlosungen.

Sind Sie dabei? Dann machen wir auch morgen wieder die Nacht für Sie durch.

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Berlin feiert 35 Jahre Mauerfall
Feiern Sie mit! Erleben Sie eine vier ‍Kilometer lange Open-Air-Installation aus historischen und neuen Plakaten, ‍Ausstellungen und die größte Band Berlins mit dem Soundtrack der Freiheit.
Singen Sie mit und halten Sie die ‍Freiheit hoch!
Alle Infos auf mauerfall35.berlin

Ganz nah sollen eigentlich Politiker bei ihren Wählerinnen sein (oder gendermäßig umgekehrt). Welche Politikerin neuerdings ganz weit weg wohnt, erfahren Sie heute in der Vollversion (Abo hier). Abstimmen dürfen Sie trotzdem:

Opinary: Sollten Politiker in ihrem Wahlkreis wohnen?

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Ein Dokumentartheater-Blockbuster über die Versicherungen hinter den Versicherungen! In der Performance Matrix Reinsurance taucht das Markus&Markus Theaterkollektiv tief ein in die Welt von Rückversicherungen. Hier werden unsere täglichen Risiken abgewogen, Gefahren lokalisiert – Realität konstruiert. Was wissen wir eigentlich über dieses Geschäft mit dem Risiko? 07.-10.11.
Sophiensæle, Berlin

Und noch ein paar Leseempfehlungen:

+ „Ich hab‘ ein bisschen Angst.“ Das sagen Berlinerinnen und Berliner am Morgen danach zum Wahlsieg von Donald Trump.

+ Gröner Group ist pleite: Warum der Bauunternehmer Christoph Gröner einen Insolvenzantrag stellt.

+ Volleyball-Paar Ruben Schott und Elle Sandbothe: Ihre Liebe war stärker als der Schicksalsschlag.

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Die Europäische KI-Verordnung löst politische Debatten aus: Standardsetzung europäischer Werte vs. Regulierungswut aus Brüssel. Im GovCast diskutiert Faruk Tuncer die Einordnung der KI-Verordnung, die geostrategische Position und Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Zukunft der Grünen mit Sergey Lagodinsky, Mitglied EU-Parlament Grüne/EFA Fraktion.
Zum GovCast

Telegramm

Und wenn Sie jetzt das Gefühl haben, die Welt ist komplett verrückt geworden, dann können wir nur sagen: stimmt. Beweis? Bitteschön:

Die Berliner Sparkasse weigert sich, in Deutschland eingesammelte Spendengelder in die Ukraine zu überweisen. No shit.

Wie Sie vermutlich schon mitbekommen haben, feiert der Checkpoint in ein paar Wochen 10-jähriges Jubiläum (Champagner steht schon kalt!). Zu diesem Anlass suchen wir Menschen, die Berlin verlassen haben oder (warum auch immer) noch nie in Berlin gelebt haben. Warum lesen Sie den Checkpoint? Warum verfolgen Sie Berlin-Nachrichten? Wie schauen Sie aus der Ferne auf die Stadt? Schreiben Sie uns an checkpoint@tagesspiegel.de. Wir sind gespannt.

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Die Akademie der Künste bringt Werke von historischer und gegenwärtiger Bedeutung zusammen. Aufgeführt werden Kompositionen von Arnold Schönberg und Ursula Mamlok. Sie waren in den 1930er-Jahren ins Exil in die USA ge‍gangen.
Kioomars Musayyebi fügt Solo-Sets mit klassischer persischer Musik auf der Santur ein. Steffen Mensching liest Texte zu 1938 und 1989.
Hier Tickets reservieren

Das ist mal ein guter Trick: Zum Jahrestag des Mauerfalls am Sonnabend die Stadt so abzusperren, dass niemand mehr von Ost nach West kommt.

Alle Sperrungen gibt es hier, das Programm hier. Und das Reenactment mit Pylonen (zu sehen hier) gibt dem Ganzen den besonderen Berlin-Anstrich.

Kommen wir zu den positiven Nachrichten (ja, es gibt sie noch!):

Der Weihnachtsbaum ist unbeschadet am Breitscheidplatz angekommen. Das war nicht immer so (Kenner und Genießer erinnern sich an die berühmte Schrotttanne). Diesmal ist es eine 18 Meter hohe Douglasie aus Lichterfelde. Hoffen wir, dass nicht wieder jemand die Säge ansetzt.

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Halts Maul, Kassandra!
Das DT feiert 35 Jahre Mauerfall! Jür‍gen Kuttner und Tom Kühnel ‍begeben sich auf die Spuren von ‍Thomas Brasch, an dessen Schreiben und Le‍ben ein halbes Jahrhundert Zeit- und Stadtgeschichte ablesbar wird. „Je‍mand, der auf der Mauer lebte, je‍mand, der unbestechlich und ein scharfer Beobachter und ein großer Dichter/Autor/Filmemacher war!“
Ab 23.11.2024, DT Bühne
deutschestheater.de

Wegen Personalmangels: Wegner will KI in der Berliner Verwaltung einsetzen (Details hier). Wir verkneifen uns jeglichen Kommentar über den Stand der Digitalisierung und bitten einfach mal Chat GPT um eine Einschätzung. Antwort:

„Der Einsatz von KI in der Berliner Verwaltung kann viele Vorteile mit sich bringen, aber es gibt auch Herausforderungen, die berücksichtigt werden müssen.“

Das hätten wir gerade noch allein hingekriegt.

Eskapismus hilft, wie gut, dass heute die 35. Berliner Märchentage beginnen. Bis zum 24. November finden unter dem Motto „Die Kosmische Ordnung – von Märchen bis Fantasy“ mehr als 600 analoge und virtuelle Veranstaltungen statt. Es lesen unter anderen Joe Chialo, Mario Czaja, Ina Czyborra, Bettina Jarasch und natürlich: Kai Wegner. Vorschläge, welche Märchen sie erzählen sollten, nehmen wir jederzeit entgegen unter checkpoint@tagesspiegel.de.

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Mit uns werden Träume wahr: Ein Jahr lang kostenlos und unbegrenzt ins Kino! Lesen Sie dafür den Tagesspiegel 6 Wochen für 1€. Unter allen Bestellern verlosen wir 30 Yorck Unlimited-Karten im Wert von jeweils 238,80€ und darüber hinaus 50x2 Gutscheine für eine Vorstellung Ihrer Wahl in den Yorck Kinos.
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Das Angebot gilt nur bis 17.11.

Berlin hat einen neuen Vorsitzenden der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW): Der Erzieher Gökhan Akgün aus Kreuzberg wurde mit 92 Prozent der Stimmen gewählt. Seine Motivation: „Ich selbst habe meine gesamte Bildungsbiografie in maroden und schlecht ausgestatteten Brennpunktschulen verbracht.“

Da helfen nur noch Schmalzstullen. Der Ruderclub Tegel lädt am Sonntag zum 44. Crosslauf durch den Tegeler Forst. Zwischen 1,5 und 20 Kilometern stehen für verschiedene Altersgruppen verschiedene Streckenlängen zur Auswahl, und im Ziel gibt es – raten Sie mal! Und Tee und Kuchen. Startgebühr: 18 Euro/7 Euro für Jugendliche. Info und Anmeldung hier.

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Zitat

„Habeck spricht von Ampel-Bruch“

Eilmeldung gestern Abend um 22.05 Uhr. Wir wünschen gute Besserung. Wie so ein Bruch in Berlin aussieht: hier ein Checkpoint-Klassiker.

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Kiekste

Huiiiiiiii, dieser Mülleimer hat wohl „Angst vor dem Absturz in Kreuzberg 36“, wie uns Leserin Petra Greif zu ihrem Action-Bild schreibt. Wir nehmen es stark an, danke! Weitere Aufnahmen aus Berlins irrem Alltag finden flugs ihren Weg per checkpoint@tagesspiegel.de zu uns! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Diana Amft (49), Filmschauspielerin („Mädchen, Mädchen“) und Kinderbuchautorin (Buchreihe über „Die kleine Spinne Widerlich“), in „Josephine Klick – Allein unter Cops“ kommt sie, wie im echten Leben, aus der Provinz nach Berlin / Celina Bostic (45), Sängerin und Songwriterin, ihr Solo-Debütalbum „Das Original“ wurde beim Berliner Label Four Music veröffentlicht, 2023: „Nie wieder leise“ / Marcel Kohler (33), Schauspieler („Alle reden übers Wetter“), bis 2023 festes Ensemblemitglied am DT, dann Schaubühne am Lehniner Platz / „Gabriela Koltermann, der Langzeitmarienfelderin alles Gute zum 67. Geburtstag“ / Daniel Tietze (47), Politiker (Die Linke), bis 2016 Stellvertretender Landesvorsitzender Berlin, bis 2021 Staatssekretär für Integration in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales / Detlef Ultsch (69), Judoka und Judotrainer, erster deutscher Judo-Weltmeister, war Nationaltrainer und übernahm in Berlin die Judoausbildung der Bundespolizei / „Mihijito Christian Huilca Wollert, mit sehr kleinen Schritten in Richtung 60....😀 Alles Gute und beste Wünsche für ein erfülltes neues Lebensjahr!“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Barbara Baer (geb. Dinter), * 4. Januar 1932, verstorben am 4. Oktober 2024 / Rosemarie Cynkiewicz, * 24. Februar 1936, verstorben am 27. Oktober 2024 / Siglinde Hübler (geb. Steller), * 30. April 1939, verstorben am 19. Oktober 2024 / Dr. Ljiljana Locke (geb. Stanisavljevic), * 22. Juni 1950, verstorben am 27. Oktober 2024 / Folker Reents, * 13. August 1941, verstorben am 5. Oktober 2024 / Marlies Wanjura, * 7. Januar 1945, verstorben am 18. Oktober 2024

Stolperstein – Alfred Arthur Braun (* 1905) war Kaufmann von Beruf, er lebte zeitweise bei seiner Mutter in der Nähe von Bromberg (heute: Bydgoszcz) und zeitweise in Berlin. Er wurde am 29. Oktober 1941 von den Nazis nach Łódź deportiert und kam dort am 7. November 1942 ums Leben, vermutlich infolge der unmenschlichen Lebensbedingungen im dortigen Ghetto. An Alfred Arthur Braun erinnert ein Stolperstein am Annemirl-Bauer-Platz (Südostecke) in Friedrichshain.

Wer in Berlin über die Gedenktafeln stolpert und mehr wissen will: Mit einem Klick gelangt man über die App „Stolpersteine – Die Schicksale“ zu den Biografien der Verfolgten.

Encore

Berlin ist auf heißem Thermalwasser gebaut, und das ist gut so: Die Hälfte des gesamten Berliner Energiebedarfs für Raumwärme und Warmwasser der Gebäude könnte laut einer Analyse der Umweltverwaltung daraus gespeist werden – das wäre ein enormer Beitrag zum Klimaschutz. So, und jetzt raten Sie mal, warum wir hier herumkonjunktivieren (abgesehen von einem „Fündigkeitsrisiko“)? Richtig: Der Senat, der vor mehr als einem Jahr eine „Roadmap“ zur Geothermie beschlossen hatte, spielt vor den Probebohrungen noch eine Runde Behördenbingo – und das kann bekanntlich dauern.

In einem Vermerk zum Sachstand, der dem Checkpoint vorliegt, wird das „Verhältnis“ zwischen den Senatsverwaltungen für Umwelt und Wirtschaft so beschrieben:

„Plan von SenWEB das Projekt an Berliner Energie und Wärme AG zu übertragen (inkl. Bergrecht). Dieser Plan zieht viele planerische und rechtliche Herausforderungen und teilw. langwierige (langjährige) Verzögerungen nach sich. Ein konstruktiver, lösungsorientierter Diskurs findet derzeit nicht statt.“

Sieht so aus, als müsste der Checkpoint da über die Tage mal nachbohren.

Ein besonderer Dank geht nach zwei wilden Nächten an Christoph Papenhausen und Margarethe Gallersdörfer, die heldenhaft in Not ausgeholfen haben (Recherche). Antje Scherer hat das Finger Food serviert (Stadtleben) und Jasmine Dellé im Frühdienst alles ordentlich sortiert. Morgen begrüßt Sie hier Christian Latz.

Ich melde mich hier ab Montag mit täglichen Meldungen aus den USA. Bis dahin!

Ihre Anke Myrrhe

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