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| Moritz Döbler Chefredakteur | 27. November 2023 |
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in Deutschland herrsche eine âschwere Staatskriseâ, sagt Markus Söder. Dass der bayerische Ministerpräsident so redet und für ihn die Ampel-Regierung âabgewirtschaftetâ hat, überrascht nicht wirklich. Aber ehrlich, Staatskrise? Ich sehe eher eine Regierungskrise, seitdem das Bundesverfassungsgericht die Haushaltsplanungen kassiert hat. Am Wochenende wurde deutlich, dass auch der sogenannte Wirtschaftsstabilisierungsfonds zu Silvester endet â und damit die staatlichen Energiepreisbremsen. âEs ist nicht davon auszugehen, dass wir Anfang des nächsten Jahres eine Notlage bei Strom und Gas haben werdenâ, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zur Begründung. Kerstin Münstermann hat den Stand der Dinge für den Start in die Woche zusammengefasst. Die Schattenhaushalte haben ein Ende, jetzt muss die Ampel ihren Murks korrigieren und eine solide Finanzplanung nachreichen. An die MaÃstäbe, die künftig gelten, wird sich aber auch die nächste Bundesregierung halten müssen â das sei als kleiner Hinweis an Markus Söder und die CDU/CSU gestattet. |
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| Ein Plakat mit der Aufschrift âMit Geld und Verstand. Schulden bremsen, Chancen schaffen. Unser Bundeshaushalt.â hängt über dem Eingang zum Finanzministerium in Berlin., FOTO: dpa/Kay Nietfeld |
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Das Stichwort âWetten, dass...â fiel ja schon. Das Publikum hat Thomas Gottschalk bei seinem Abschied bejubelt. Standesgemäà wurde der Moderator am Ende mit einem Bagger aus der Halle gefahren. Seinen Abgang begründet er auch mit der Sorge, vor der Kamera nicht mehr wie gewohnt frei heraus über alles reden zu können. Jörg Isringhaus hat zugesehen, war an manchen Stellen wehmütig und sieht den Gottschalk-Abschied auch nicht als zwangsläufig an. âDoch der König dankt ab, bevor er mit seiner wurstigen Nonchalance sein eigenes Denkmal einreiÃt. Das ist weise. Denn besser wirdâs nicht. â Bei Ihnen und mir ist das anders. Abgedankt wird nicht, und da die Woche gerade erst anfängt, kann sie eigentlich nur besser werden. In diesem Sinne, starten Sie gut in diesen Montag. Bis morgen! |
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| PS: In unserer aktuellen Serie geht es um âPflegeâ. Schauen Sie gerne mal auf unsere Themenseite. |
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