 | | +Koalitionsvertrag ist oft unleserlich+Stasi-Überprüfung des neuen Staatssekretärs abgeschlossen+Immer mehr Fragen nach Anschlag+ | | |
| | | | | | Freitag, 23.12.2016 | Heute bedeckt bei 5°C, am Wochenende noch milder (bis zu 10°C) und regnerisch
Guten Morgen,
| | | |  einen Tag vor Heiligabend müssen in Berlin die Innenpolitiker noch mal ran - wegen des Attentats am Breitscheidplatz wurden die Abgeordneten zu einer Ausschuss-Sondersitzung einberufen. Dabei soll es auch um verstärkte Sicherheitsmaßnahmen gehen, aber im Mittelpunkt wird etwas anderes stehen: Wie konnte es passieren, dass die Behörden den bereits vor der Tat mit Anschlagsplänen in Verbindung gebrachten und observierten Verdächtigen Anis Amri aus den Augen verloren? Und es tauchen immer neue Fragen auf.
| | | | | |
| | Mehr dazu in den Meldungen: | | | | | | | | Die Abendschau enthüllte gestern quasi nebenbei etwas Ungeheuerliches: Ein paar Stunden nach dem Anschlag, um 3.49 Uhr in der Nacht zum Dienstag, tauchte Anis Amri vor der berüchtigten Fussilet-Moschee in der Perleberger Straße auf - festgehalten auf einem Überwachungsvideo (die Polizeidienststelle ist direkt gegenüber), aber ansonsten unbehelligt. Auch an den Tagen zuvor war der aus Tunesien stammende Tatverdächtige hier gefilmt worden. Die Moschee ist nicht irgendeine - sie gilt als die radikalste Rekrutierungsstation des IS. Und von Anis Amri wussten die Behörden, dass er sich auf einen Anschlag vorbereitete.
| | | | | | | | Als Anis Amri nach der Tat vor der Moschee gefilmt wurde, hatte Pegida-Hetzer Lutz Bachmann bereits per Twitter behauptet, aus der Berliner Polizeiführung die Nationalität des Täters erfahren zu haben: ein Tunesier. Von der Polizei kam gestern ein knallhartes Dementi: Die Identität sei erst später bekannt geworden. Doch auch das wirft Fragen auf - immerhin lagen die Papiere von Amri im Führerhaus des Todeslasters. Da sollen sie so spät aufgefallen sein? Zunächst hieß es, die Unterlagen hätten im Fußraum gelegen (da wären sie doch sofort zu sehen gewesen); später wurde behauptet, sie seien versteckt unter dem Fahrersitz gefunden worden. Ja, was denn nun?
| | | | | | | | Seltsam auch, dass in der Tatnacht die „Welt“ zunächst gemeldet hatte, gesucht werde ein Tschetschene. Später wurde dann - unter falschem Verdacht - ein Pakistani festgenommen. Aber die Fussilet-Moschee, wo der öffentlich erst später gesuchte Anis Amri ein- und ausging, wird vor allem von radikalisierten Tschetschenen besucht. Noch so ein Zufall. Innensenator Geisel wird viel zu erklären haben - sicher auch, warum sein Vorgänger Henkel den als Durchlauferhitzer für Terroristen bekannten Moschee-Verein nicht längst dichtgemacht hat.
| | | | | | | | Und damit zu anderen Meldungen des Tages:
Die Stiftung Deutsche Sprache hat aus Protest gegen die Einführung von Englisch als verbindliche Volkswagen-Konzernsprache auf Führungsebene 200 Aktien verkauft - allerdings mit Gewinn: Kurz nach Beginn des Abgasskandals für je 100 Euro erworben, waren die Papiere jetzt beim Verkauf 137 Euro wert. Die Stiftung will wieder investieren, sagt der Vorsitzende Walter Krämer - aber erst beim nächsten Börsencrash … Moment mal: Hat der wirklich „Börsencrash“ gesagt? Na dann hätten sie ja auch gleich ihre Vee-Doubleyou-Stocks keepen können.
| | | | | | | | Seit der Affäre McKinsey wissen wir: Wenn sie im Roten Rathaus nicht weiter wissen, kaufen sie Rat von außen ein. Bei wem, soll aber ein Geheimnis bleiben - „aus Gründen des Datenschutzes und des Schutzes des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses“, wie der Regierende Bürgermeister jetzt dem FDP-Abgeordneten Luthe mitteilte. Immerhin veröffentlicht die Senatskanzlei, wieviel wofür verteilt wird - z.B. an die „natürlichen Personen“ A, B und C jeweils 10.000 Euro zur „Evaluierung privatrechtlich organisierter Theater und Theater-/Tanzgruppen“ - und für das „Gutachten Kulturbelange in der Bauleitplanung“ bekam die „natürliche Person E“ 20.000 Euro. Zweitteuerste externe Leistung nach der McKinsey-Sache: 50.000 Euro für das „Unternehmen G“ (Name dem Checkpoint bekannt) zur Abwehr unliebsamer Berichterstattung („Presserechtliche Beratung“). Hat sich aber wohl nicht so richtig gelohnt. (Die ganze Liste gibt’s hier.)
| | | | | | | | Der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider hat für die „Welt“ den Koalitionsvertrag auf Lesbarkeit untersucht - das Ergebnis: „Ein sprachlich derart unverständlicher Text ist dem Experten noch nie untergekommen.“ Das liegt z.B. an „Basiskorrekturtatbeständen“, „emmissionsfreien Bioabfallbehandlungsanlagen“ und der „Härtefallkommissionsverordnung“, aber auch an Sätzen wie diesem:
„Die Möglichkeiten über öffentliche Vergabepolitik Innovation zu befördern, wird die Koalition verstärkt nutzen und die Vergabestellen entsprechend qualifizieren und prüfen, wie Innovationskriterien verbindlicher gefasst werden können, möglicherweise durch eine Änderung des BerlAVG oder deren Ausführungsvorschriften und einer Änderung des Haushaltsrechts, die ermöglicht, noch nicht am Markt erprobte Produkte und Dienstleistungen zu verwenden („Experimentierklausel“).“ Das kommt auf Wiedervorlage.
| | | | | | | | - ANZEIGE - | |
| |  Der individuell gestylte, extrem kompakte Bluetooth-Lautsprecher DALI KATCH bietet dank modernster Digitaltechnologien und seiner einzigartigen Konstruktion einen exzellenten HiFi-Klang. Genießen Sie Ihre Musik wo und wann immer Sie wollen. Der schicke portable Lautsprecher ist in 3 Farben erhältlich. Bei Sound Brothers Berlin.
| |
| | | |
| | Kurzstrecke | | | | | | | | Der Regierende hat eine neue Senatssprecherin gefunden - es ist Claudia Sünder (bisher bei der Degewo). 2013 hatte die Politikwissenschaftlerin aus McPomm vergeblich von Baden-Württemberg aus den Sprung in den Bundestag versucht - ihr multikomplexer Slogan „Ge(h)Sünder wählen“ kam aber nicht so gut an. Staatssekretärin wie ihre Vorgängerin Augenstein wird sie nicht - Müller hat das ihm zustehende Kontingent bereits ausgeschöpft. Als Stellvertretende Sprecher wurden Kathi Seefeld (Linke) und Julian Mieth (Grüne) benannt.
Der Berliner Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen hat seine Einschätzung der Akte Holm abgeschlossen und an Bausenatorin Karin Lompscher geschickt. Der umstrittene Staatssekretär selbst hat unterdessen im 14. Stock der Verwaltung in der Württembergischen Straße sein Büro bezogen - es ist ein Durchgangszimmer.
Bescherung beim Bürgeramt - schon ewig und drei Tage gab es nicht mehr so viele freie Termine! Offenbar wirkt die Personalverstärkung. Wenn Sie sich selbst ein Bild machen wollen - zur Online-Buchung geht’s hier.
Auch ein paar Turnhallen werden jetzt langsam (ja: langsam, aber immerhin!) geräumt. Allerdings sind von den 30 Containerdörfern für Flüchtlinge, die dieses Jahr fertig werden sollten, gerade mal vier bezugsfertig.
Kleine Wahlnachlese: 70.000 Benachrichtigungen konnten nicht zugestellt werden - die Adressen stimmten nicht. Zur Bundestagswahl soll alles besser werden.
Hier noch drei aktuelle S-Bahn-Updates für unser Betriebsstörungs-Bingo: Die S1 rauschte gestern haltlos durch den Bahnhof Yorckstraße - Begründung: „Auf Grund eines Stromausfalls …“. Auch am Alex gab es „keinen Verkehrshalt“ - hier lag’s an einem „nicht zuzuordnenden Gegenstand“. Ja, und dann gab’s auch noch einen Schienenbruch - aber der ist inzwischen auch behoben.
Die Berlinale-Plakate sind da! Wenn Sie schon mal sehen wollen, wo der Bär diesmal überall entlang tappst - bitte hier entlang. | | | | | | | | - ANZEIGE - | |
| | 
Tagesspiegel-Adventskalender 2016
Lassen Sie Ihren Wagen durchchecken und gewinnen Sie heute einen Werkstattgutschein von Autohaus König im Tagesspiegel-Adventskalender 2016. Sie wollen lieber fliegen als fahren? Dann sichern Sie sich ab morgen Ihre Chance auf zwei Flugtickets von Qatar Airways. Das Reiseziel bestimmen Sie selbst. Viel Glück!
| |
| | | | | | Die wahrscheinlich längste Weihnachtsgrußkarte Deutschlands kam in diesem Jahr aus dem Verkehrsministerium - verschickt hat sie Staatssekretär Rainer Bomba: Sie ist fünffach ausklappbar und zeigt 18 (in Worten: achtzehn) Fotos des Absenders in Aktion. Auf einem davon ist er mit unserem Lieblingsflughafen zu sehen - die Bildunterschrift: „Auch der BER wird endlich fertig“. War dann wohl doch eher ein Wunschzettel.
Oha, das neue „BER-Barometer“ ist da - am Terminal haben sie jetzt 80 Prozent geschafft (Vormonat: 79 Prozent).
Na, dann schauen wir doch auch gleich noch schnell, ob’s neue Jobs am unfertigen Flughafen gibt … Tatsache, hier: Gesucht wird ein Facility Manager zur „Gebäudeautomation“ - offenbar soll dem Terminal jetzt beigebracht werden, gefälligst selbst fertig zu werden.
BER count up Tage seit Nichteröffnung: 1665 | | | | | |
| | | „Lasst uns aufbrechen, etwas riskieren und 2017 zu unserem persönlichen 1968 machen. Summer of Love inklusive, Bitteschön! :)“
Prof. Tim Renner, Staatssekretär a.D., in einer Mail an „Freunde und Komplizen“ (ich habe sie selbstverständlich nur weitergeleitet bekommen). | |
| | | @HerrGausH
„Bin ich hier richtig bei der Selbsthilfegruppe der Kekssüchtigen?“ - „Ja, suchen Sie sich ein freies Plätzchen.“ | |
| | Demonstration Zum Gedenken an die Opfer des Anschlags am Breitscheidplatz findet heute ab 14 Uhr am Brandenburger Tor ein Gedenkkonzert statt. Der Veranstalter will damit eine Zeichen setzen „gegen Hass und für Menschlichkeit“. Um 19 Uhr startet am Dom ein Marsch für Frieden" zum Pariser Platz mit ca. 500 Teilnehmern und am Breitscheidplatz wollen Berliner Muslime eine Menschenkette gegen den Terror bilden (17-18 Uhr). Auf dem Pariser Platz ist für morgen eine Kundgebung unter dem Motto „Islam – Religion des Friedens“ angemeldet (9-19 Uhr, 10 Teilnehmer). Am zweiten Weihnachtstag wollen 3000 Menschen um 10 Uhr vom Tempelhofer Feld (Tempelhofer Damm/ Peter-Strasser-Weg) zum Civil March for Aleppo Richtung Brandenburg (Weidenhof, Blankenfelde-Mahlow) aufbrechen. | | | | Verkehr Sperrung der Straße des 17. Juni zwischen Großer Stern und Brandenburger Tor sowie der Ebertstraße zwischen Behrenstraße und Scheidemannstraße – bis 2. Januar. Über die Feiertage verdichten S-Bahn und BVG ihren Takt: An Weihnachten und Silvester fahren die S-Bahnen im 24-Stunden-Betrieb, allerdings nach Sonntagsfahrplan – die Details finden Sie hier. | | | | Gericht Der Prozess gegen einen 22-Jährigen, der vor knapp drei Jahren mit einem Komplizen einen Berlin-Besucher ausgeraubt haben soll, geht weiter (9.15 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal B 129). | | |
| | | | | | Last-Minute-Geschenke finden Sie u.a. bei Bibi Berlin. Bibi kommt aus Biarritz und vertreibt in ihrem Laden in Prenzlauer Berg (Dunkerstraße 12, Mo-Sa 11-19 Uhr) französische l'art de vivre: baskische Wäsche, Seifen aus Marseille, Opinel-Messer, Feinkost und Wein. Aber Achtung: Bibi macht zwischen 14:15-15 Uhr une petite pause, morgen hat sie jedoch durchgehend von 10 bis 14 Uhr geöffnet.Vielleicht gefallen Ihnen sizilianische Schokolade und Glas aus Venetien besser? Beides bekommen Sie im Amore Store in der Sanderstraße 12 (Neukölln), eine Art Tante-Emma-Laden für moderne italienische Produkte. Besonders beliebt: die rote Parmesanreibe und der saftige Panettone aus Mailand (heute 12-20 Uhr, morgen geschlossen). Von der Kaktus-Vase bis zur Kräuter-Schere: Das Hallesche Haus am Tempelhofer Ufer 1 führt ausschließlich interessante Heimutensilen (heute 10-20, morgen 10-14 Uhr). Und natürlich gibt es noch Dussmann (heute bis 24, morgen 9-14 Uhr) und den Tagesspiegel-Shop, der morgen ebenfalls geöffnet hat (9-14 Uhr). | | | | | | | | | | | | Essen Jede Stadt braucht ihre Lieblingsrestaurants, die unterhalb des Radars von Restaurantführern und kulinarischen Abenteurern eine behagliche Normalität fahren. Und jede Zeitung braucht ihre Restaurantkritiker, die sie entdecken: Elisabeth Binder war nach zwölf Jahren mal wieder im Entrecôte in Mitte (Schützenstraße 5) und stellt fest: „Ein echtes Wohlfühlrestaurant“. Vom Shrimps-Cocktail bis zum Lammkotelett war alles sehr gut ausgeführt und vor allem: lecker. Mo-Fr ab 11.30 Uhr, Sa+So ab 17.30 Uhr (vom 24.-26. Dez geschlossen, 27.-30. Dez ab 11.30 Uhr, an Silvester ab 17.30 Uhr mit Menü für 99 Euro - es gibt noch freie Plätze, Reservierung online oder unter Tel. 030 / 20 16 54 96). | | | | | | | | | | | | - ANZEIGE - | |
| | 
| |
| | | | | | | | | | Trinken Jede Stadt braucht auch ihre Trinkstätten, die an Weihnachten Zuflucht bieten: Die Victoria Bar weiß das ganz genau (Potsdamer Straße 102, Heiligabend ab 22 Uhr, an den Feiertagen ab 20 Uhr). Ab dem 29. Dezember bietet Allans Breakfast Club in der Rykestraße (Prenzlauer Berg) wieder seinen Boozy Brunch. Zu Eggs Benedict und Avocado Toast gibt´s ziemlich starke Bloody Marys mit Wodka, Rosmarin, Chili, Knoblauch, Zitrone und extrem viel Worcestershiresauce (29. Dez - 2. Jan ab 10 Uhr). Wer den Hangover lieber mit Kaffee bekämpfen möchte: Chloe Nattrass wurde jüngst zur besten Barista Deutschlands gekürt. Zu finden bei den Father Carpenter Coffee Brewers in der Münzstraße 21 in Mitte (Mo-Sa 9-18 Uhr, geschlossen 24.-26. Dez und 1. Jan). | | | | | | | | | | | | Hier ein paar Tipps für die Feiertage und darüber hinaus: Die American Church Berlin am Dennewitzplatz (Schöneberg) lädt am Sonntag um 11 Uhr zum Weihnachtsgottesdienst im Jazz-Sound, im Anschluss gibt´s christmas cookies, coffee and tea. Weihnachtlich bleibt auch noch Christmas Garden im Botanischen Garten - der Lichterwald strahlt noch bis zum 8. Januar (Tickets ab 17 Euro gibt´s hier). Auch das Hexenberg Ensemble spielt noch bis zum 15. Januar Märchenhaftes in der Glashütte auf dem Pfefferberg (den Spielplan finden Sie hier). Im Renaissance-Theater singt Sona MacDonald Lieder von Billie Holiday (23.-26. & 28.-31 Dez, Karten ab 20 Euro) und in der Deutschen Oper zeigen am 28. Dezember die Kinder der Ballettschule am Staatsballett unter Leitung von David Simic letztmalig Coppélia (inspiriert durch E.T.A. Hoffmanns Der Sandmann), Karten kosten 22 Euro. | | | | | | | | | | | | Endlich mal hingehen in die Museen dieser Stadt (eine List der Feiertagsöffnungszeiten finden Sie hier). Der Martin Gropius Bau zeigt nur noch bis zum 8. Januar Pina Bausch und das Tanztheater - bis Montag wird die Ausstellung durch Dokumentarfilme ergänzt. Im zweiten Stock werden auch Kinder und Jugendliche ihre helle Freude an gestaltung schafft wissen haben - ein Online-Spiel führt durch die Welt der Wissenschaft und Gestaltung (bis 8. Januar). Die Golem-Ausstellung im Jüdischen Museum läuft zwar noch ein bisschen länger (bis 29. Januar), aber passen Sie auf, dass Sie sie nicht verpassen. Unser Tipp: Hingehen! Außerdem sehenswert: Die Arbeiten von Hieronymus Bosch in der Gemäldegalerie und die Schau zur Surrealen Sachlichkeit in der Sammlung Scharf-Gerstenberg. | | | | | | | | | | | | Und wen es vor die Tore der Stadt zieht: Das Kurt-Tucholsky-Literaturmuseum im Schloss Rheinsberg spürt der Ideenwelt von Christ Wolf nach. Grafiken, Gemälde und Plastiken symbolisieren die literarische Themen der 2011 verstorbenen Schriftstellerin, und im Schlosspark sieht man derzeit so viel Grün wie selten um diese Jahreszeit. Mühlenstraße 1, Di-So 10-16.30 Uhr (geschlossen am 24. und 25. Dez, geöffnet an Silvester bis 14 Uhr, Neujahr ab 11 Uhr) | | | | | | | | | | | | - ANZEIGE - | |
| | 
| |
| | | | | | | |
| | | | | | Geburtstag - Hans-Christian Hausmann (41), für die CDU im Abgeordnetenhaus / Andreas Kugler (49), für die SPD im Abgeordnetenhaus / Anatole Taubman (46), Schauspieler / Ante Zelck (53), Unternehmer und Hostelpionier / 24. Dezember: Philippe Étienne (60), seit 2014 französischer Botschafter in Deutschland / Rainer Eurskens (48), Checkpoint-Leser (Gruß von Jessica) / Ekkehard Rähmer (67) - mit besten Grüßen vom Rotary Club Berlin-Gendarmenmarkt: „Dein 100. ist im Terminkalender bereits geblockt. Bleib so, wie Du bist, Du alter 'Pfälzer'. H.D.S." / 25. Dezember: Hans-Joachim Berg (69), für die AfD neu im Abgeordnetenhaus / 28. Dezember: Katina Schubert (55), für die Linke neu im Abgeordnetenhauses / 30. Dezember: Stefan Liebich (44), Bundestagsabgeordneter der Linken / 31. Dezember: Cornelia Flader (53), neue Stadträtin Treptow-Köpenick (CDU)
Gestorben - Simon Grafe, * 13. Mai 1953 / Harald Helimann-Grashoff, * 29. Juli 1944 / Hermine Jannicke, * 21. Juni 1928 / Marieluise Rauba, * 17. September 1936
Stolperstein - Heute vor 73 Jahren wurde Meta Laserstein (Jg. 1867) ins Frauengefängnis Ravensbrück deportiert und kurz darauf ermordet. Sie lebte am Immenweg 7 in Steglitz. | | | | | |
| | | | | | | |  | | | | Das ganze Land sucht nach Anis Amri. Die Berliner Ermittler wissen: Auf der Straße würden ihn alle erkennen - an seinen Schnittwunden im Gesicht. Lesen Sie die Reportage "Auf die Stirn Geschrieben" von Hannes Heine und Sebastian Leber heute auf Seite 3 im Tagesspiegel, im E-Paper oder hier. | | | | | |
| |
| | So, was noch … Ach ja, bitte nicht vergessen: Silvester wird in diesem Jahr extralang - wir bekommen eine Schaltsekunde geschenkt. Damit die Atomuhren wieder richtig gehen (waren offenbar verunsichert von Merkels Nuklearpolitik), dauert die letzte Minute der ersten Stunde des neuen Jahres 61 Sekunden. Ich habe auch schon eine Idee, wie Sie die gewonnene Zeit nutzen können: Am 31. Dezember erscheint auf unseren „Mehr Berlin“-Seiten im Tagesspiegel wieder der große Checkpoint-Jahresrückblick - aus Berlin, für Berlin, über Berlin, und von allem nur das Beste. | |
| | | | Diesen Newsletter empfehlen: |    | | | |
| | | | | | | Impressum: | DATENSCHUTZ | KONTAKT | IMPRESSUM | Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin
Geschäftsführer: Florian KranefuÃ
Chefredakteure: Stephan-Andreas Casdorff, Lorenz Maroldt
AG Charlottenburg HRB 43850, UID: DE 151725755
Verantwortlich im Sinne von §55 Abs. 2 RStV: Lorenz Maroldt
Redaktion: Stefanie Golla
Mitarbeit: Friederike Oertel
für redaktionelle Inhalte: checkpoint@tagesspiegel.de
für Fragen zum Datenschutz & technischen Problemen: support-newsletter@tagesspiegel.de
für Anzeigen: Urban Media GmbH, urban@tagesspiegel.de |
| | | | | | | | | |
|
PS: Wenn Sie Checkpoint weiterempfehlen möchten: zur Anmeldung geht's hier. Updates sowie aktuelle Kommentare zum Tagesgeschehen finden Sie bei Twitter unter @LorenzMaroldt.