| Liebe/r Leser/in, es war nicht vorherzusehen, dass das Vokabular der Feuerwehr jemals so die politische Debatte bestimmen würde. Kein Tag, keine Meinungsäußerung ohne die sprichwörtliche „Brandmauer“, die es gegen die AfD zu errichten gelte. Nun ist die Sache am Bau klar geregelt: Die feuerfesten Bestandteile der Brandmauer haben die Kriterien nach DIN EN 13501 zu erfüllen, die weiteren Details regelt Paragraf 30 der Musterbauordnung.
Wo aber soll ein Mann wie Friedrich Merz nachschlagen, was vernünftig oder zumindest strategisch so klug ist, dass die lieben Parteifreunde ihn nicht zur Korrektur des eigenen Wortes nötigen, wenn es um Kooperation und Abgrenzung zur AfD geht? Die Aufregung ist jedenfalls groß seit dem Sommerinterview des CDU-Vorsitzenden, inner- und außerhalb der Union.
Mit CSU-Politiker Manfred Weber, dem Anführer der Konservativen im EU-Parlament, haben wir darüber gesprochen, wo er die „Brandmauern“ in Europa errichtet. Für den Bayern ist klar: Die AfD ist nicht nur politischer Gegner, sie ist „Feind“ – das Wort gebraucht Weber offensiv, wenn es darum geht, wo er die Grenzen des politischen Anstands zieht und wie sich das mit Allianzen etwa mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni verträgt.
Wahr ist nämlich auch: Das Erstarken der politischen Ränder ist keine deutsche Spezialität. Auch bei der bisweilen geradezu lustvoll beklagten Spaltung der Gesellschaft bewegt Deutschland sich im Mittelfeld, deutlich hinter Italien oder Griechenland. Dies ergab eine Studie der TU Dresden. Dabei fällt auf, dass FDP-Anhänger Menschen mit anderen Positionen am wenigsten stark ablehnen, während im links-grünen Lager die Toleranzschwelle gegenüber Andersdenkenden weit niedriger liegt. Schlimmer noch sind nur die AfD-Wähler, was den Grad der Polarisierung angeht.
Zur Abkühlung empfohlen sei deshalb das Buch, in dem der Soziologe André Kieserling und der „FAZ“-Feuilletonherausgeber Jürgen Kaube aufräumen mit der populären Klage über die „gespaltene Gesellschaft“, einem Mythos, der nicht auf Fakten gründet, sondern auf der Sehnsucht nach einer idealen, konfliktfreien Welt.
Die Vorstellung, dass alle sich jederzeit einig sind, ja einig sein müssen, verweisen die Autoren ins Reich des politischen Kitsches. Deutschland sei nicht grundsätzlich gespalten, so ihre These, die Gesellschaft driftet nur gelegentlich bei Streitfragen auseinander. Solche Konflikte zwischen Gruppen mit unterschiedlichen Interessen hat eine offene Gesellschaft aber auszuhalten.
Die Stärke der liberalen Demokratie zeigt sich gerade darin, dass nicht alle gleich denken müssen, sondern nach ihrem Gusto leben können, sofern sie sich an die Regeln halten, nach denen diese Streitigkeiten ausgetragen werden – und sei es die gute alte Brandschutzordnung. |
