Probleme bei der Darstellung? Hier geht es zur Webseitenansicht AnwaltOnline - Arbeitsrecht Dezember 2023 ISSN: 1619-7135
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Weihnachtsgeld: Wann liegt betriebliche Übung vor? Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt werden.
Aus diesem als Vertragsangebot zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers, ... |
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Mitbestimmungsrecht bei Dienstwagen-Privatnutzung Räumt der Arbeitgeber Arbeitnehmern die Privatnutzung von zur Verfügung gestellten Dienstwägen ein, sind Einzelheiten hierfür dann mitbestimmungspflichtig nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG, wenn der Arbeitgeber die mit der Überlassung verbundenen Kosten nicht vollständig weitergibt. ... |
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Anspruch auf Urlaubsabgeltung trotz Vergleich mit Erledigungserklausel im Kündigungsschutzverfahren Die in einem gerichtlichen Vergleich enthaltene Klausel, wonach das Arbeitsverhältnis bis zu dessen Beendigung ordnungsgemäß unter Zugrundelegung eines bestimmten Bruttomonatsgehalts abzurechnen ist und der sich ergebende Nettobetrag auszuzahlen ist, ... |
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Außerordentliche Kündigung wegen Drohung mit Schlägen? Eine ernstliche Drohung des Arbeitnehmers mit Gefahren für Leib oder Leben ua. von Vorgesetzten oder Arbeitskollegen und/oder deren Verwandten, für die kein allgemeiner Rechtfertigungsgrund eingreift, kommt „an sich“ als wichtiger Grund iSv. § 626 Abs. 1 BGB in Betracht (BAG, 29.06.2017 - Az: 2 AZR 47/16). ... |
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Wann muss man das Weihnachtsgeld zurückzahlen? Das Weihnachtsgeld ist eine langjährige Tradition in vielen deutschen Unternehmen. Es dient oft als zusätzliche Vergütung für die Arbeitnehmer, um ihre harte Arbeit und Loyalität zum Unternehmen zu honorieren. Allerdings kann die Frage nach der Rückzahlung des Weihnachtsgeldes bei (vorzeitiger) Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu Unsicherheiten führen.
Die Basis: Arbeits- oder Tarifvertragliche Regelungen
Die Frage, ob ein Arbeitnehmer das erhaltene Weihnachtsgeld bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses zurückzahlen muss, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Ein entscheidender Aspekt ist die vertragliche Grundlage. Arbeits- oder Tarifverträge können spezifische Regelungen zur Rückzahlung von Weihnachtsgeld enthalten.
In der Regel erfolgt hierzu eine Stichtagsregelung, die den Arbeitnehmer im Anschluss an die Zahlung an den Arbeitgeber binden soll und zu einer vollständigen oder teilweisen Rückzahlung verpflichtet, wenn das Arbeitsverhältnis vor dem entsprechenden Stichtag beendet wird.
Besteht keine Stichtagsregelung und wurde das Weihnachtsgeld uneingeschränkt zugesagt, kann man in der Regel davon ausgehen, dass das Weihnachtsgeld in vollem Umfang zu zahlen ist, wenn das Arbeitsverhältnis zu Weihnachten noch besteht. Eine Rückzahlung kann der Arbeitgeber in diesem Fall nicht verlangen - egal, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis nach der Zahlung endet.
Zweck des Weihnachtsgeldes entscheidet
Ein wesentlicher Faktor, der die Zulässigkeit und Umfang einer Rückzahlungspflicht bei einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses beeinflusst, ist der Zweck des Weihnachtsgeldes. Handelt es sich um eine Anerkennung für geleistete Arbeit oder eine Belohnung für Betriebstreue? Diese Unterscheidung ist entscheidend. ... |
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