Baden-Württemberg.de: Der Newsletter der Landesregierung vom 1. Dezember 2021
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Baden-Württemberg.de: Der Newsletter der Landesregierung vom 1. Dezember 2021
 
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Klimaschutz

Klimaschutzministerin Thekla Walker hat im Kabinett über den Umsetzungsstand beim Klimaschutz-Sofortprogramm berichtet. Die Eindämmung der Klimakrise gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Inzwischen sind alle Maßnahmen des Sofortprogramms eingeleitet oder schon umgesetzt.
AKTUELLE MELDUNGEN
Corona-Hilfen
Die Landesregierung hat die Antragsfrist für den Tilgungszuschuss Corona II bis 31. März 2022 verlängert. Dies hilft stark betroffenen Schaustellern und Marktkaufleuten, der Veranstaltungs- und Eventbranche, dem Taxi- und Mietwagengewerbe sowie Dienstleistern des Sports, der Unterhaltung und Erholung.
 
Corona-Impfung
Vier weitere Stadt- und Landkreise haben den Zuschlag für den Aufbau eines Impfstützpunkts erhalten. Bereits am 26. November hatten die ersten 31 Stadt- und Landkreise eine Zusage erhalten.
 
Ministerrat
In der Kabinettssitzung am 30. November 2021 ging es unter anderem um die Kostenübernahme bei Verlegungen von Intensivpatienten, einen Rahmenplan für mehr Tierwohl, die Digitalisierung der Justiz sowie die Umsetzung des Sofortprogramms Klimaschutz.
 
Elektromobilität
Der neue „BW-e-Solar-Gutschein“ fördert Elektroautos in Kombination mit Solaranlagen. Das Förderprogramm richtet sich an Privatpersonen, Unternehmen, Kommunen oder Vereine.
 
Polizei
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – aus diesem Grund beteiligt sich Baden-Württemberg an der bundesweiten Aktion gegen Hasspostings. Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Hasspostings im Vorjahr um 71,1 Prozent. Entschiedenes Handeln ist daher gefragt.
 
Hochschulen
Für den Ersatzneubau Campus Neue Weststadt der Hochschule Esslingen ist der Grundstein gelegt. Das Land investiert rund 146 Millionen Euro in modernste Hochschulinfrastruktur in einem nahezu klimaneutralen Stadtquartier. Das Projekt soll 2025 fertig sein.
 
Coronavirus
Am Mittwoch gab es in Baden-Württemberg weitere 11.712 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und 36 weitere COVID-19-Todesfälle. Die landesweite 7-Tage-Inzidenz liegt bei 519,4. Es gilt die Alarmstufe II.
WEITERE MELDUNGEN
Schule
 
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Kunst und Kultur
 
Straße
 
 
 
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Verantwortlich für den Inhalt: Uwe Sattler, Referat Online-Kommunikation, Internet