Baden-Württemberg.de: Der Newsletter der Landesregierung vom 13. Juni 2022
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Baden-Württemberg.de: Der Newsletter der Landesregierung vom 13. Juni 2022
 
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Nahverkehr

Das Land bestellt zusätzliche Züge für den Freizeitverkehr in Oberschwaben und am Bodensee sowie für Großveranstaltungen. Touristisch interessante Ziele am Bodensee oder in Oberschwaben und attraktive Events in Baden-Württemberg sollen noch besser mit der Bahn erreichbar sein. Bereits zum Fronleichnamswochenende verkehren Zusatzzüge zum „Southside Festival“.

AKTUELLE MELDUNGEN
Polizei
Mehr als 100 Dashcam-Systeme kommen ab sofort bei der Polizei Baden-Württemberg zum Einsatz, um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr beweissicher dokumentieren zu können. Dies soll noch mehr Sicherheit auf den Straßen im Südwesten schaffen.
 
Tourismus
Das Tourismusinfrastrukturprogramm 2023 ist gestartet. Bis zum 1. Oktober können Städte und Kommunen Anträge auf Förderung ihrer geplanten Infrastrukturmaßnahmen stellen.
 
Polizei
Der Mai stand bei der Polizei im Südwesten ganz im Zeichen des sicheren Motorradfahrens. Die Polizeit hat Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer kontrolliert und sensibilisiert, um schwere Unfälle zu vermeiden. Der Aktionsmonat zeigte, dass sich die Mehrheit der Motorradfahrenden an die Regeln hält.
 
Breitband
Der Bundesrat hat einer Verordnung der Bundesnetzagentur zum Anspruch auf Breitbandversorgung zugestimmt. Für eine erfolgreiche Digitalisierung braucht das Land Datenstraßen in jedes Dorf.
 
Coronavirus
Am Montag gab es in Baden-Württemberg weitere 10.258 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und 11 weitere COVID-19-Todesfälle. Die landesweite 7-Tage-Inzidenz liegt bei 317,3.
 
Regionalität
Die Obstspirituose „Hohenloher Birnenbrand/Hohenloher Birnenwasser“ ist mit der Eintragung in das Register des europäischen Herkunftsschutzes EU-weit geschützt. Die Eintragung als geschützte geografische Angabe ist eine besondere Wertschätzung der landestypischen regionalen Produkte und des einzigartigen kulturellen Genusserbes.
 
Justiz
Mit der Vollausstattung aller Fachgerichte mit der elektronischen Akte hat das Land einen Meilenstein auf dem Weg zur digitalen Justiz erreicht. Zudem arbeiten bereits 100 Gerichte und Staatsanwaltschaften im Land mit der papierlosen Akte.
 
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Verantwortlich für den Inhalt: Uwe Sattler, Referat Online-Kommunikation, Internet