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Delegationsreise
Staatsministerin Theresa Schopper (M.) und der Gouverneur des Gouvernements Dohuk, Farhad Atrushi (r.), bei der Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens im Bereich der humanitären Hilfe mit dem Land Baden-Württemberg, daneben Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (l.) (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
Positive Bilanz der Reise in die Region Kurdistan-Irak

Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer haben eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise in die Region Kurdistan-Irak gezogen. Mit der Erneuerung des Kooperationsabkommens für humanitäre Hilfe leistet Baden-Württemberg einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Region und für Zukunftsperspektiven vor Ort.

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AKTUELLE MELDUNGEN

Forstwirtschaft

Standorte für neue Forstbezirke bekanntgegeben

Forstminister Peter Hauk hat die Standorte für die 21 neuen Forstbezirke bekanntgegeben. Damit steht nun das wesentliche Gerüst der zu gründenen Forstanstalt ForstBW. Die Standortentscheidung ist ein klares Bekenntnis zugunsten des Ländlichen Raums.

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Städtebauförderung

Ausschreibung für Städtebauförderung 2020 läuft

Die Städtebauförderung ist ein wichtiger Baustein zur Bewältigung aktueller Aufgaben wie die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum sowie die Entwicklung und der Erhalt lebendiger Quartiere. Städte und Gemeinden im Land können ab sofort Zuschüsse aus der Städtebauförderung 2020 beantragen.

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Wirtschaft

Fünf Millionen Euro für „Transferzentrum 5G für KMU“

Das Wirtschaftsministerium fördert die Einrichtung von vier regionalen Testfeldern für 5G-Anwendungen mit rund fünf Millionen Euro. Sie sollen der Entwicklung und Erprobung von praxisorientierten Applikationen, vernetzten Produkten, smarten Dienstleistungen und neuen Geschäftsmodellen mittelständischer Unternehmen dienen.

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Lärmschutz

Land unterstützt Tag gegen Lärm

Baden-Württemberg unterstützt den Aufruf zu 15 Sekunden Ruhe am diesjährigen „Tag gegen Lärm“. Der Aktionstag soll für die Ursachen von Lärm und seine Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen sensibilisieren. Der Lärmschutz hat für die Landesregierung eine hohe Bedeutung.

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Sicherheit

Entwaffnung von Reichsbürgern geht voran

Die Entwaffnung der Reichsbürger im Land geht voran: Zwischen dem 1. Februar 2017 und dem 31. Januar 2019 wurde Reichsbürgern von 332 Waffen die waffenrechtliche Erlaubnis widerrufen. Derzeit gehören in Baden-Württemberg etwa 3.200 Personen dem Milieu der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ an.

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Bürokratieabbau

Workshops zur Bürokratieentlastung im Ehrenamt

Um direkt von Ehrenamtlichen an der Basis konkrete Vorschläge zum Bürokratieabbau zu gewinnen, startet der Normenkontrollrat Baden-Württemberg vier Workshops zur Bürokratieentlastung im Ehrenamt.

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WEITERE MELDUNGEN

SCHIENENVERKEHR

Land sichert Schienenverkehr auf der Schwäbischen Alb

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Ressourceneffizienz

Bericht zur Einsparung von Ressourcen vorgelegt

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Bundesgartenschau

Erste Ausstellungen im Treffpunkt Baden-Württemberg eröffnet

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Staatliche Schlösser und Gärten

Kaffeebohnen aus dem Botanischen Garten Karlsruhe

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Forst

Krönung der 7. Baden-Württembergischen Waldkönigin

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