Sicherheit |
Erneut weniger Straftaten und bessere Aufklärung |
Innenminister Thomas Strobl hat den zweiten Sicherheitsbericht der Landesregierung und die Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 vorgestellt. Zum dritten Mal in Folge gingen die Straftaten zurück und die Aufklärungsquote stieg an. Mehr |
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Gesellschaft |
Expertenkommission „Sicherheit im Wandel“ präsentiert Ergebnisse |
Die Expertenkommission „Sicherheit im Wandel“ hat die Ergebnisse ihrer Arbeit präsentiert und ihren Bericht an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben. Darin sind 55 konkrete Handlungsempfehlungen in den Bereichen Bildung und Weiterbildung, soziale Sicherung, innere Sicherheit und öffentliche Institutionen enthalten, die sich an die Landesregierung, die Kommunen und an den Bund richten. Mehr |
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Luftreinhaltung |
Neue Einzelausnahmen vom Verkehrsverbot möglich |
Die Landesregierung schafft neue Möglichkeiten, um besondere Härten für Privatpersonen mit Dieselfahrzeugen der Euronorm 4 abzumildern. So kommt sie Menschen entgegen, die von den Fahrverboten über Gebühr belastet werden würden. Mehr |
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Digitalisierung |
10,8 Millionen Euro für 47 Breitband-Projekte |
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 47 Breitband-Förderbescheide mit einem Volumen von 10,8 Millionen Euro an 27 Zuwendungsempfänger übergeben. Das Land fördert den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen mit rund einer halben Milliarde Euro bis 2021. Mehr |
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Europa |
45 Schulen beteiligen sich am EU-Schulprojekttag |
Im Rahmen des deutschlandweiten EU-Schulprojekttags haben Politikerinnen und Politiker, unter ihnen Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Schulen im Land besucht und mit Kindern und Jugendlichen über Europa diskutiert. Der Projekttag soll Interesse an Europapolitik wecken und zum Verständnis für das Zusammenspiel der Europäischen Union beitragen. Mehr |
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Schule |
„KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ |
Eine Erfolgsgeschichte mit 23 Veranstaltungen: Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ bereist Kultusministerin Susanne Eisenmann seit zweieinhalb Jahren Schulen im Land, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. Mehr |
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Wohnungsbau |
7. Spitzengespräch der Wohnraum-Allianz in Zürich |
Im Rahmen einer Delegationsreise hat in Zürich das siebte Spitzengespräch der Wohnraum-Allianz stattgefunden. Themen waren unter anderem der geplante Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW und die neue Landesverordnung zur Mietpreisbremse. Mehr |