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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 11.05.2023 | Mix aus Sonne und Wolken, 12 bis 22°C. | ||
| + BVG kapituliert täglich vor dem Stau in Köpenick – Verwaltung verspricht Besserung ab 2027 + Klaviatur der Macht: So gelang Kai Wegner der Aufstieg zum Regierenden Bürgermeister Berlins + Scheiden tut Rewe: Lebensmittelmarkt fürs Partyvolk am RAW-Gelände schließt + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, gerauft hatten sie seit Wochen – aber gestern Abend haben sie sich zusammengerauft, die Ministerpräsident:innen der Länder und der Bundeskanzler. Am Ende einer zähen Konferenz zum Umgang mit den massiv gestiegenen Zahlen Geflüchteter sagte der Bund den Ländern eine zusätzliche Milliarde Euro zu, mit der sie Kommunen entlasten und Ausländerbehörden digitalisieren können. Geld soll künftig nicht mehr pauschal, sondern nach Fallzahlen fließen – was gerade für Berlin als gefragte Anlaufstelle bedeutsam sein dürfte. Details und die langfristige Kostenverteilung sind allerdings noch nicht geregelt. Regiermeister Kai Wegner (CDU) klang anschließend nur halb zufrieden: Die zugesagten Mittel „reichen bei weitem nicht aus“, nötig seien dauerhafte Unterstützung und „faire Verteilung geflüchteter Menschen im ganzen Bundesgebiet“, erklärte er. Und: Das Sonderbaurecht müsse über 2027 hinaus verlängert und auf Kitas, Schulen und soziale Einrichtungen ausgeweitet werden, damit junge Neuankömmlinge Bildung und Perspektive bekämen. | |||||
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| Nachdem die Sitzung des Abgeordnetenhauses vor zwei Wochen, nun ja, etwas länger dauerte als geplant, steht heute Plenum im Normalbetrieb an, also bunt gemischtes Programm von 10 Uhr bis in den Abend. Das Debattenthema der Aktuellen Stunde lautet, auf Antrag der CDU-Fraktion: „Guter Verlauf des 1. Mai in Berlin“. Wer danach noch wach ist, darf sich u.a. auf den Antrag „Drehkreuz BER – Filmproduktionen am Hauptstadtflughafen ermöglichen“ der AfD-Fraktion freuen. „Nachdem Berlin im Zuge seiner Flughafenbautragödie bereits das Frachtgeschäft an Leipzig/Halle verloren hat, droht nun im Rennen um attraktive und erfolgreiche Filmkulissen die nächste Pleite“, heißt es in der Begründung. Dass die pauschale Verweigerung von Drehgenehmigungen Filmcrews zur Konkurrenz treibt, hat auch der Senat bereits festgestellt. Mal sehen, ob wir den Kinostart von „Einer flog über Schönefeld“ oder „Quax startet durch“ noch erleben werden. | |||||
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| In der Adalbertstraße in Kreuzberg gibt es ein Restaurant, in dem Frauen ohne männliche Begleitung lange warten können, bis sie bedient werden. Teils so lange, bis sie wieder gehen. Ein aktueller Fall wurde auf nebenan.de geschildert, ähnliche Berichte folgten prompt. Das Management schreibt auf CP-Anfrage: „Dieser Sachverhalt ist uns nicht bekannt“, man werde der Sache aber nachgehen. Zur Frage, wie man bzw. frau damit umgehen soll, teilt die Senatsverwaltung für Antidiskriminierung mit: „Uns ist wichtig, dass solche Fälle bekannt werden und wir betroffene Menschen darin bestärken und unterstützen, sich dagegen zu wehren.“ Zum konkreten Fall sei eine Beschwerde in der Ombudsstelle gegen Diskriminierung eingegangen. Die Betroffene sei an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verwiesen worden; das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gelte auch für private Unternehmen. Im Fall eines Gerichtsverfahrens könnten Indizien (z.B. Zeugenaussagen) genügen, um Schadensersatz zu fordern. | |||||
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| Wer aus dem Berliner Südosten mit Bus und Bahn in die City will, fährt dafür meist via Bahnhof Köpenick. Nur ist der mit der BVG nur noch sporadisch erreichbar, weil der Bahnhof neu gebaut wird und Straßenbahnen und Busse mangels eigener Spur und Vorrangampeln im Autostau (verschärft durch verbotswidriges Abbiegen) vor dem Nadelöhr stecken. Von morgens bis abends werden Fahrten wegen übermäßiger Verspätungen gestrichen – spontan, also nicht planbar für die Kunden. Denen empfiehlt die BVG ernsthaft, knapp 2 km von der Köpenicker Altstadt zum Bahnhof zu laufen. Andere dürfen z.T. eine Dreiviertelstunde auf die nächste Bahn oder den Bus warten, die logischerweise auch auf der Rückfahrt fehlen. Für zusätzlichen Nervenkitzel werden ausfallende Fahrten an den Haltestellen einfach weiter angezeigt. Die BVG, die beim Kollaps von sechs Linien eigentlich jeden Tag auf sämtliche Tische in der Verkehrsverwaltung hauen müsste, berichtet auf CP-Anfrage von „laufenden Abstimmungen“, was exakt dem Stand von März entspricht, als die Misere begonnen hatte. Die Verwaltung meldet leichte Verbesserung südwärts durch eine veränderte Ampelschaltung (die aber an den wegen extremer Verspätung in der Gegenrichtung schon abgebrochenen Touren der Busse und Bahnen nichts ändert) und von einer nachhaltigen Lösung – mittelfristig: Wenn nämlich 2027 der Bahnhof fertig wird und ca. 1-2 Jahre später auch eine geplante Umgehungsstraße, müsste es wieder flutschen. | |||||
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| Am Montag hatten wir hier (und gestern im Tagesspiegel) den Trick verraten, mit dem Fußgänger ihre Grünzeit an Ampeln verlängern können, damit ihnen Abbieger nicht über die Hacken fahren, sobald Rot wird und die „Räumzeit“ (nicht zu verwechseln mit der Jagdsaison) läuft: Man drücke den UNTER dem gelben Kästchen verborgenen Taster für Blinde. Ein CP-Feldversuch an insgesamt zehn Ampeln ergab drei Erfolgsmeldungen: einmal 19 statt 14 Sekunden Grün, zweimal 23 statt 16 Sekunden. Kriterium für diesen Spezialfall ist laut Verkehrsverwaltung, dass jemand, der zu Beginn der Grünzeit losläuft und 3,6 km/h geht, gerade noch bei Grün die andere Seite erreicht. Allerdings sind nur neuere oder modernisierte Ampeln nach dieser Vorgabe programmiert. Versuch macht klug. | |||||
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