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Neuigkeiten :

Chirac, Frankreich und Europa

Der ehemalige französische Präsident Jacques Chirac, der am 26. September verstarb, "hatte keine tiefgründige Überzeugung, hat sich aber doch für die europäische Integration eingesetzt", schreibt Jean-Dominique Giuliani in seinem Leitartikel. In dieser Hinsicht verkörperte Jacques Chirac ein unsicheres und zögerliches europäisches Frankreich, das sich stets für die Entwicklungen in Europa einsetzte, weil es in seinem nationalen Interesse lag... Fortsetzung

Wahlen :

ÖVP gewinnt die österreichischen Parlamentswahlen

Laut den vorläufigen Ergebnissen gewann die ÖVP am 29. September die Parlamentswahlen mit 37,5% der Stimmen, gefolgt von der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) mit 21,2%. Die Freiheitliche Partei (extrem rechts) verlor im Vergleich zu den letzten Wahlen 2017 und liegt bei 16,2%. Die Grünen erreichten 13,8% der Stimmen, vor den NEOS Liberalen (8,1%). ÖVP-Präsident und scheidender Kanzler Sebastian Kurz muss eine Koalition bilden, um eine Mehrheit im Parlament zu erzielen... Fortsetzung

Stiftung :

La Grande bascule - das 21. Jahrhundert in Europa

In "La grande bascule", veröffentlicht von der Ecole de guerre, zeigt Jean-Dominique Giuliani - entgegen den üblichen Diskursen -, dass die Europäische Union über die Mittel verfügt, um den neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen. Europa ist es gelungen, die Erwartungen seiner Gründerväter zu übertreffen. Es kann der EU noch gelingen, ihren Platz unter den drei größten Mächten der Welt, am Ende des Jahrhunderts, zu sichern. Das Buch ist in Französisch und Englisch erhältlich... Fortsetzung

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Kommission :

Partnerschaft mit Japan über Konnektivität und Beziehungen zu Asien

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der japanische Premierminister Shinzo Abe haben am 27. September eine Partnerschaft für nachhaltige Konnektivität und hochwertige Infrastrukturen zwischen der EU und Japan unterzeichnet, die darauf abzielt, die Zusammenarbeit und Investitionen in diesen Bereichen zu fördern. Die Partnerschaft ist Teil der Strategie "Linking Europe to Asia", die von der Kommission, dem Rat, dem Parlament, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss, dem Ausschuss der Regionen und der Europäischen Investitionsbank im Jahr 2018 angenommen wurde... Fortsetzung

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Beginn der Verhandlungen zwischen der EU und den USA über elektronische Beweismittel

Die Europäische Union und die USA haben am 27. September Verhandlungen aufgenommen, um den Zugang zu elektronischen Beweismitteln bei grenzüberschreitenden Strafermittlungen zu erleichtern. Elektronische Beweise sind bei 85 % der strafrechtlichen Ermittlungen erforderlich, und in 2/3 der Fälle werden die Beweise von einem Betreiber aus einem anderen Land aufbewahrt... Fortsetzung

Parlament :

Junge Menschen haben häufiger bei den Europawahlen abgestimmt.

Die hohe Wahlbeteiligung bei den Europawahlen im Mai (50,6%) ist größtenteils auf den Anstieg der Zahl der unter 25-Jährigen (+14 Punkte gegenüber den Wahlen 2014) und der 25- bis 39-Jährigen (+12 Punkte) zurückzuführen, wie aus einer vom Parlament am 24. September veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage hervorgeht. Die Umfrage zeigt, dass ein Gefühl der Bürgerpflicht, ein Gefühl, dass Abstimmungen etwas bewirken können, und eine stärkere Unterstützung für die Union Beweggründe für die Abstimmung waren... Fortsetzung

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Europäische Staatsanwaltschaft: Einigung über die Ernennung von Laura Codruta Kövesi

Die Verhandlungsführer des Parlaments und des Rates haben sich am 24. September auf die Ernennung der Rumänin Laura Codruta Kövesi zur Leiterin der künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft geeinigt. Die Entscheidung muss nun formell genehmigt werden... Fortsetzung

Der JURI-Ausschuss lehnt 2 designierte Kommissionsmitglieder ab.

Der Rechtsausschuss des Parlaments (JURI) hat am 30. September beschlossen, die Kandidaturen von zwei designierten Kommissionsmitgliedern, Rovana Plumb (S&D, RO), zuständig für Verkehr, und Laszlo Trocsanyi (EVP, HU), zuständig für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, abzulehnen. Man vertrat die Auffassung, dass sich die beiden designierten Kommissionsmitglieder in einer Situation des Interessenkonflikts befinden und daher nicht in der Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Rumänien und Ungarn aufgefordert, neue Kandidaten vorzustellen. Der ungarische Premierminister Viktor Orban schlug den ungarischen Botschafter bei der EU, Oliver Varhelyi, vor. Die Anhörungen der anderen designierten Kommissionsmitglieder finden bis zum 8. Oktober statt... Fortsetzung

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Rat der Europäischen Union :

Schlussfolgerungen des Rates zum Thema Energie

Die Energieminister, die am 24. September zusammenkamen, erörterten den Entwurf nationaler Energie- und Klimapläne, um die Ziele der Europäischen Union für 2030 zu erreichen. Sie diskutierten auch, wie der Sektor Klimaneutralität erreichen könnte... Fortsetzung

Schlussfolgerungen des Rates Wettbewerbsfähigkeit

Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister diskutierten am 26. und 27. September die langfristige Strategie Europas für nachhaltiges Wachstum und waren sich einig, dass ein integrierter Ansatz erforderlich ist. Sie führten auch einen Gedankenaustausch über die externe Dimension der Wettbewerbsfähigkeit der Union, die Strategie für nachhaltiges Wachstum und mögliche Wechselwirkungen zwischen Horizon Europe und anderen europäischen Programmen... Fortsetzung

Informelles Treffen der Landwirtschaftsminister

Auf ihrer informellen Tagung am 24. September in Helsinki erörterten die Landwirtschaftsminister die CO2-Sequestrierung als Methode zur Verringerung des CO2-Ausstoßes der Landwirtschaft und wie sie im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) unterstützt werden kann... Fortsetzung

Diplomatie :

Wirtschaftliche Prioritäten des künftigen Abkommens mit den AKP-Staaten

Am 28. September erzielte die Europäische Union eine Einigung über den wirtschaftlichen Rahmen für ihre künftigen Beziehungen zwischen den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP-Staaten) nach 2020. Dies ist ein Schritt bei der Aushandlung eines Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten als Nachfolger des Cotonou-Abkommens, das 2020 ausläuft... Fortsetzung

Assoziationsrat EU-Moldawien

Der Assoziationsrat EU-Moldawien hat auf seiner Tagung vom 30. September die jüngsten Fortschritte bei der Umsetzung der von der Europäischen Union geforderten Reformen in den Bereichen Wahlsystem, Medienpluralismus und Meinungsfreiheit, Korruptionsbekämpfung, Justiz, Wirtschaft und Finanzen, durch die moldauischen Behörden, geprüft... Fortsetzung

Gerichtshof :

Beschluss zu Fiat und Starbucks

Am 24. September hat der Europäische Gerichtshof zwei Urteile zu Entscheidungen der Kommission über Steuermaßnahmen zugunsten multinationaler Unternehmen erlassen. In einem ersten Urteil bestätigte der Gerichtshof die Entscheidung der Kommission aus dem Jahr 2015, in der Luxemburg aufgefordert wurde, rechtswidrige staatliche Beihilfen in Form von Steuerrescripts vom Fiat Chrysler Konzern zurückzufordern. In einem zweiten Urteil hob der Gerichtshof die ebenfalls im Jahr 2015 getroffene Entscheidung der Kommission auf und forderte die Niederlande auf, von Starbucks eine ihrer Ansicht nach ebenfalls unangemessene Beihilfe in Form eines Steuerreskripts zurückzufordern... Fortsetzung

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Neue Richter und Präsident des Gerichts der Europäischen Union gewählt

Am 26. September hat das Gericht der Europäischen Union sich teilweise erneuert und vierzehn neue Richter ins Amt gebracht. Bei dieser Gelegenheit wurde der Niederländer Marc van der Woude für eine Amtszeit von drei Jahren zum Präsidenten des Tribunals gewählt. Seit 2010 ist er Richter des Tribunals, seit 2016 war er stellvertretender Vorsitzender... Fortsetzung

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EZB :

Rücktritt des deutschen Vorstandsmitglieds

Sabine Lautenschläger, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB), gab am 25. September bekannt, dass sie ihr Amt am 31. Oktober, einen Tag vor dem Amtsantritt von Christine Lagarde als Präsidentin des Instituts, niederlegen wird... Fortsetzung

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Deutschland :

Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung

In ihrer zweiten Sitzung am 23. September verabschiedete die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung ihre Geschäftsordnung und zwei Entschließungsanträge zur Umsetzung des Aachener Vertrages sowie zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe "Disruptive Innovationen und künstliche Intelligenz"... Fortsetzung

Belgien :

Auf dem Weg zu einer Regierung in Flandern

Die Nationalisten der Neuen Flämischen Allianz (N-VA), der Open Vld Liberalen und der Christdemokraten und Flamen (CD&V) haben sich am 30. September darauf geeinigt, nach den Wahlen vom 26. Mai in Flandern eine Regionalregierung zu bilden. Das rund 300-seitige Regierungsabkommen konzentriert sich vor allem auf Migrations- und Integrationsfragen. Die Bildung einer Regierung in Flandern, Wallonien und der Region Brüssel-Hauptstadt, könnte die Verhandlungen über eine Staatsregierung erleichtern... Fortsetzung

Frankreich :

Finanzgesetz 2020

Der von der französischen Regierung am 27. September vorgelegte Haushaltsentwurf 2020 sieht eine Senkung der Einkommenssteuer für den Mittelstand und eine Senkung der öffentlichen Ausgaben (-1,6 Prozentpunkte des BIP zwischen 2017 und 2020 oder -40 Milliarden Euro) sowie der obligatorischen Steuern (-30 Milliarden Euro zwischen 2017 und 2020) vor. Das öffentliche Defizit wird auf 2,2% des BIP geschätzt, und es wird erwartet, dass sich der Schuldenstand zum ersten Mal seit zehn Jahren stabilisiert. Das Projekt wird der Europäischen Kommission im Oktober zur Prüfung vorgelegt... Fortsetzung

Google umgeht die Urheberrechtsrichtlinie

Google kündigte am 25. September die bevorstehende Änderung seiner Anzeigeart von Presseartikeln und Bildern, auf seinem Suchmaschinenportal in Frankreich an, um die Bestimmungen des neuen Urheberrechtsgesetzes zu umgehen, das auf die Vergütung von Presseagenturen und Verlagen, als Gegenleistung für die Bereitstellung ihrer Produktion, online abzielt. Die Suchmaschine zeigt keine Textauszüge mehr an, sondern nur noch Titel, die einem URL-Link zugeordnet sind. Die Medien müssen entscheiden, ob sie wollen, dass ihre Inhalte zugänglich sind oder nicht. Frankreich ist das erste EU-Land, das dieses System im Rahmen der im Frühjahr verabschiedeten europäischen Urheberrechtsrichtlinie eingerichtet hat... Fortsetzung

Griechenland :

IWF-Bericht

In einem am 27. September veröffentlichten Bericht empfahl der Internationale Währungsfonds Griechenland, größere und schnellere Anstrengungen zu unternehmen, um die Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Währungsunion zu steigern, seine Verschuldung zu verringern und ein umfassenderes Wachstum zu erzielen. Der IWF schlug vor, dass Griechenland die Steuerreformen vorantreiben sollte und dass die Europäische Union im Gegenzug die Haushaltsziele des Landes lockern sollte... Fortsetzung

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Portugal :

Umfrage, sieben Tage vor der Wahl

Am 6. Oktober finden in Portugal Parlamentswahlen statt. Nach den jüngsten Umfragen führt die Sozialistische Partei des scheidenden Premierministers Antonio Costa mit 38% der Stimmen die Umfragen an. Ein geringer Verlust. Die Sozialdemokratische Partei (Mitte-Rechts) verzeichnete in zwei Wochen einen Anstieg von fast fünf Punkten und kann mit rund 27% der Stimmen rechnen... Fortsetzung

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Großbritannien :

Wiederaufnahme der Debatten im Parlament

Die britischen Abgeordneten nahmen am 25. September ihre Arbeit wieder auf, nachdem der Oberste Gerichtshof die Entscheidung der Regierung, das Parlament auszusetzen, einstimmig, aufgehoben hatte. Die Entscheidung wurde für null und nichtig erklärt... Fortsetzung

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Europarat :

Verleihung des Vaclav-Havel-Preises

Der inhaftierte uigurische Intellektuelle Ilham Tohti und die Jugendinitiative für Menschenrechte, die sich für die Versöhnung auf dem Balkan einsetzen, wurden am 30. September vom Europarat beide mit dem Václav-Havel-Menschenrechtspreis 2019 ausgezeichnet... Fortsetzung

Europäischer Menschengerichtshof :

Portugal wegen Verletzung der Meinungsfreiheit verurteilt

Am 24. September hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Portugal wegen Verletzung der Meinungsfreiheit verurteilt. Ein portugiesischer Journalist und ein Arzt wurde nach Kritik an Politikern zu einer erheblichen Strafzahlung verurteilt. Sie hatten ihre Klage 2013 beim Gericht eingereicht... Fortsetzung

IWF :

Kristalina Georgieva zur Generalsekretärin ernannt

Die von der Europäischen Union benannte Bulgarin Kristalina Georgieva wurde am 25. September vom Vorstand des IWF für eine Amtszeit von fünf Jahren, beginnend am 1. Oktober, zur Generalsekretärin des Internationalen Währungsfonds ernannt. Ihre unmittelbare Priorität besteht darin, den Ländern dabei zu helfen, das Risiko von Krisen zu verringern und sich auf Verlangsamungen des globalen Wirtschaftswachstums, Handelsspannungen und Rekordschuldenstände einzustellen... Fortsetzung

Eurostat :

Rückgang der Arbeitslosigkeit

Die Arbeitslosenquote in der Europäischen Union lag im August bei 6,2% und damit etwas niedriger als im Juli (6,3%). In der Eurozone sank sie im August auf 7,4%, von 7,5% im Juli, dem niedrigsten Stand seit Mai 2008, wie das Europäische Statistische Amt Eurostat am 30. September bekannt gab... Fortsetzung

Berichte / Studien :

Globale Erwärmung: IPCC fordert schnelles Handeln zum Schutz der Ozeane

In einem am 25. September veröffentlichten Bericht betont der Zwischenstaatliche Ausschuss der Vereinten Nationen zum Thema Klimaänderungen (IPCC), dass die Degradation in den Ozeanen und der Kryosphäre entschlossen, schnell, koordiniert und nachhaltig eingedämmt werden muss. Man verweist auf unsere Abhängigkeit von den Weltmeeren, der Arktis und der Antarktis und verdeutlicht deren direkte oder indirekte Auswirkungen auf unsere Lebensweise... Fortsetzung

Kultur :

Giorgio de Chirico in Mailand

Der Palazzo Reale in Mailand bietet bis zum 19. Januar "eine Reise durch die Rätsel und Geheimnisse von Giorgio de Chiricos Malerei" an... Fortsetzung

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Degas und die Oper

Für die Arbeit von Edgard Degas war das Porträt der Pariser Oper im 19. Jahrhundert von enormer Bedeutung. Bis zum 19. Januar wird dieser Verbingung, im Musée d'Orsay in Paris, eine Ausstellung gewidmet... Fortsetzung

Zeitgenössische Kunst in Budapest

Das Café Budapest Festival für zeitgenössische Kunst findet vom 2. bis 18. Oktober statt. Die Veranstaltung umfasst Konzerte, Opern, Theateraufführungen und künstlerische Installationen... Fortsetzung

Brueghel in Madrid

Vom 7. Oktober bis 12. April 2020 findet im Palais Gaviria in Madrid die Ausstellung Brueghel: "The Fascinating World of Flemish Art" statt. Es zeigt die Produktion von etwa hundert emblematischen Stücken dieser Dynastie von Malern, die die Geschichte der europäischen Kunst im 16. und 17. Jahrhundert geprägt haben... Fortsetzung

Portraits von Gauguin in London

Vom 7. Oktober bis 26. Januar zeigt die National Gallery in London die erste Ausstellung des französischen Malers Paul Gauguin, die ganz seinen Porträts gewidmet ist und rund fünfzig Werke umfassen wird... Fortsetzung

Andere Links

Kostenloser Eintritt in das Musée du quai Branly - Jacques Chirac

Nach dem Tod von Jacques Chirac kündigte die Regierung am 27. September die Öffnung des Musée du quai Branly - Jacques Chirac bis zum 11. Oktober an. Alle Eintrittspreise werden bis dahin nicht erhoben. Die Öffentlichkeit wird ihre Leidenschaft für die Arts premiers in der Ausstellung "20 Jahre" entdecken können, die bis zum 26. Januar gezeigt wird... Fortsetzung

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Weiße Nacht

Ab dem 5. Oktober findet die "Nuit Blanche" in mehreren europäischen Städten statt. Während das Konzept 2002 in Paris initiiert wurde, organisieren Brüssel, Madrid, Leeds, Rom, Kosice und Malaga heute jedes Jahr eine künstlerische Veranstaltung, die nachts stattfindet und der zeitgenössischen und freien Gestaltung für alle Vorrang einräumt... Fortsetzung

Der Newsletter ist auch in folgenden Sprachen erhältlich:

Die Redaktion des Newsletters :

Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ;
Zélie Barbet, Cindy Schweitzer

Chefredakteur : Eric Maurice
Publikationschef : Pascale Joannin

Kontakt / Anmerkungen

Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-Schuman-Stiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique Giuliani.