Bärbel Bas, Merkel entlassen, Corona-Notlage

Guten Morgen! Der Bundestag hat eine neue Präsidentin, die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP starten im Detail, die Bundesregierung stellt heute ihre Konjunkturprognose vor und Nordrhein-Westfalen bekommt einen neuen Ministerpräsidenten.

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Bas tritt an

Bärbel Bas ist die neue Bundestagspräsidentin. Die SPD-Politikerin wurde auf der konstituierenden Sitzung des Bundestags zur Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble gewählt. Die Abgeordneten stimmten zudem für Aydan Özoğuz (SPD), Yvonne Magwas (CDU), Claudia Roth (Grüne), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linkspartei) als Vizepräsidentinnen und -präsidenten. Der AfD-Kandidat verfehlte wie schon in der vorigen Legislaturperiode die erforderliche Mehrheit.

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Merkel geht

Nach 16-jähriger Amtszeit ist Angela Merkel formal aus ihrem Amt als Bundeskanzlerin entlassen worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte Merkel und ihren Ministerinnen und Ministern die Entlassungsurkunden. Er lobte die Kanzlerin als prägende Figur der deutschen Geschichte, die Sicherheit und Verbindlichkeit vermittelt und Deutschland international Achtung erworben habe. Die Bundesregierung bleibt aber geschäftsführend im Amt.

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US-Kinderimpfung kommt

Schon in wenigen Tagen könnte in den USA die Corona-Impfung für Kinder zwischen fünf und elf Jahren zugelassen werden. Ein Beratergremium der US-Arzneimittelbehörde FDA hat eine Impfung mit dem Mittel von BioNTech/Pfizer für diese Altersgruppe empfohlen. Eine Entscheidung der FDA über eine Notfallzulassung wird noch in dieser Woche erwartet. In Europa prüft die EU-Arzneimittelbehörde EMA momentan ebenfalls eine Zulassung. Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission äußerte sich aber zurückhaltend zu einer möglichen Kinderimpfung in Deutschland.

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Vorschläge folgen

SPD, Grüne und FDP haben sich in den Koalitionsverhandlungen offenbar darauf geeinigt, die Pandemie-Notlage nicht zu verlängern. Die drei Parteien wollen heute Vorschläge präsentieren, auf welcher Grundlage Corona-Maßnahmen wie Masken- oder Kontaktregeln weiter gelten sollen. Laut einem Medienbericht soll es eine Übergangsregelung bis Ende März 2022 geben. Heute beginnen zudem die Arbeitsgruppen der möglichen Ampel-Koalition mit ihren Verhandlungen.

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Yücel übernimmt

Der neue Präsident der Schriftstellervereinigung PEN Deutschland heißt Denis Yücel. Der deutsch-türkische Journalist und Autor wurde in der Frankfurter Paulskirche zum Nachfolger von Regula Venske gewählt. Während seiner Zeit als Welt-Korrespondent in der Türkei saß Yücel wegen angeblicher Terrorpropaganda von 2017 bis 2018 ein Jahr lang ohne Anklage in Untersuchungshaft. PEN versteht sich als Stimme verfolgter und unterdrückter Schriftstellerinnen und Schriftsteller.

Aktuelle Corona-Zahlen

Die Zahl der Neuinfektionen ist erneut gestiegen: 14.907 neue Fälle haben die Gesundheitsämter nach unseren Daten erfasst, 4.451 mehr als eine Woche zuvor. Zudem wurden 105 Todesfälle registriert, 20 mehr als am Dienstag vor einer Woche. Die tatsächlichen Zahlen liegen allerdings höher; das Robert Koch-Institut hatte technische Probleme gemeldet, zudem fehlen die Daten aus Hessen.

Bemerkenswert

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Geschützt

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Ungeschützt

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