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| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 31.08.2021 | Wolkig und windig bei max. 19°C. | ||
| + „Es riecht nach Blockadehaltung“: SPD kippt Bauordnungsreform + Wahlzettel-Lieferando: Was passiert bei Quarantäne am Wahltag? + Hier fährt so gern ein Huhn: Gackernder Gast am Gleisdreieck + |
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| von Anke Myrrhe |
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| Guten Morgen, rrrrrrrringelingeliing! Alle wach? Na wunderbar, dann können wir den Tag ja mit einer klingelnden Entschuldigung beginnen: Ihr täglicher Wecker hat hier zum Wochenstart leider nicht wie gewohnt funktioniert, bei vielen von Ihnen traf der Checkpoint mit deutlicher Verspätung ein. Wir könnten Sie jetzt mit den technischen Problemen im Detail nerven, sagen aber einfach mal: Es tut uns sehr leid. Auch beim Checkpoint gibt es manchmal Verzögerungen im Betriebsablauf. Wird schließlich in Berlin produziert. | |||||
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| Für Entschuldigungen ist es in der Berliner SPD womöglich schon zu spät. Gestern ließen die Sozis zum zweiten Mal innerhalb einer Woche ein Gesetz platzen, das nach monatelanger Arbeit noch kurz vor der Wahl beschlossen werden sollte. Nach der Erweiterung des Mobilitätsgesetzes kegelte die SPD-Fraktion – für Grüne und Linke völlig überraschend – die Reform der Bauordnung. Mehr Klima- und Umweltschutz durch die Begrünung von Dächern und Fassaden, schnellerer Wohnungsbau und erleichterter Dachgeschossausbau… wo ist das Problem? Offiziell begründet wurde die Absage im Parlament (der SPD-geführte Senat hatte bereits zugestimmt) mit Kritik aus den Bezirken – doch inoffiziell ist einmal mehr vom Machtkalkül einer nach rechts blinkenden Franziska Giffey die Rede. „Es riecht nach einer Blockadeanordnung“, rumorte es gestern. „Sie haut alles mit dem Baseballschläger ein, woran wir fünf Jahre lang gearbeitet haben.“ Die schockierten Grünen schütteln sich angesichts stagnierender Umfragewerte und setzen zaghaft zum Gegenangriff an: „Wer Giffey wählt, wacht mit FDP und CDU auf und kann dann von Verkehrswende, Mieterschutz oder einem klimaneutralen Berlin nur noch träumen“, sagt der Grünen-Landesvorsitzende Werner Graf. Und die offizielle Begründung? Die mietenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Iris Spranger sagt, die Bezirke hätten zu wenig Personal für die Umsetzung der neuen Regeln angemahnt. Ein Problem, das sich in Berlin bekanntlich nicht lösen lässt. | |||||
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| Man merkt der SPD zunehmend an, dass das Momentum gerade bei ihr liegt (sorry für die Sport-Floskel, die Checkpoint-Nächte werden in den nächsten zwei Wochen mit US-Open-Sound geschrieben). Eine gewisse Überheblichkeit macht sich breit, angesichts einer Kandidatin, der die Umfrage-Herzen zufliegen, egal, von wem sie geklaut wurden. Dabei läuft es gerade bei den noch amtierenden Senatorinnen alles andere als gut. Nach dem Hin und Her am Wochenende hatten die zwölf Berliner Amtsärzte gestern keine Lust mehr, mit Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci zu viedokonferieren. Stattdessen schickten sie ihr einen Brief mit dem Hinweis, sie strebten keineswegs die ungesteuerte Durchseuchung aller Kinder an (Danke für die Klarstellung!). „Die Maßnahmen müssen aber an die Phase der Pandemie angepasst werden, um die ansonsten zwangsläufige Schließung von Einrichtungen und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die Kindergesundheit zu vermeiden.“ Man habe in mehr als 95 Prozent der Fälle nicht-infizierte Kinder in Quarantäne geschickt, hatten die Amtsärzte in ihrer ersten Stellungnahme angemerkt. Eine Infektionsschutzspezialistin der Gesundheitsverwaltung hatte die Pläne unterstützt. Die „fachlich begründete Stellungnahme“ der Amtsärzte habe dem Hause Kalayci „seit letztem Mittwoch“ vorgelegen, schreiben die wütenden Amtsärtze nun, vom „Positionspapier Ihres Hauses“ habe man „aus der Presse erfahren“ und „Ihre Kritik zur Kenntnis genommen“. Die Gesundheitsämter bleiben bei ihrem Vorschlag: positiv getestete Kinder und deren Haushaltskontakte (Geschwister) in Quarantäne schicken, die Gruppen aber „grundsätzlich“ nicht. Allerdings könne im Einzelfall das jeweils zuständige Gesundheitsamt über Ausnahmen entscheiden. „Ihr Vorschlag einer Verkürzung der Quarantäne für Schüler als enge Kontaktpersonen auf 5 Tage, offensichtlich ohne Testungen, ist für uns fachlich nicht nachvollziehbar und entspricht auch nicht den Empfehlungen des RKI.“ Die sonst wenig wortkarge Bildungssenatorin (ebenfalls SPD) schweigt weiterhin und wird heute wohl die verkürzte Quarantäne mitbeschließen. Und die Eltern dieser Stadt haben einmal mehr das Gefühl, dass sie im Rausch des politischen Gezerres mit ihren Entscheidungen dasitzen wie ihre Kinder in Quarantäne: völlig allein. | |||||
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| Apropos Quarantäne: Was passiert eigentlich, wenn die am Wahltag plötzlich angeordnet wird (für die Eltern, nicht die Kinder)? Hier zumindest weiß Geert Baasen, Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin Berlin, Beruhigung zu verbreiten. „Nach § 27 Absatz 4 der Bundeswahlordnung kann am Wahltag noch bis 15 Uhr ein Wahlschein beantragt werden, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht aufgesucht werden kann. Dies gilt auch für Wahlberechtigte, für die am Wahltag coronabedingt Quarantäne bzw. Isolation angeordnet wurde.“ Eine bevollmächtigte Person könne dann die Briefwahlunterlagen im Wahllokal abholen und „unter Einhaltung der Coronaschutzmaßnahmen nach erfolgter Wahl wieder zurückzubringen“. Wir nennen es: Wahlzettel-Lieferando. Wenn die Quarantäne telefonisch angeordnet wurde, reicht es übrigens, „dass die antragstellende Person diese glaubhaft macht“, ohne Nachweis. In den kommenden vier Wochen gilt (wie eigentlich immer): Lassen Sie ihren Personalausweis nicht unbeaufsichtigt. | |||||
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| Schneller, als die Polizei erlaubt, geht es jetzt mit der Digitalisierung voran: Berlin bekommt eine App, mit der Strafanzeigen gestellt, der Notruf gerufen und Verbrecher ganz modern gefangen werden können! Tatütatolle Sache, aber Moment mal: Nach der Wahl geht es vielleicht los, sagte Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) gestern im Innenausschuss. Und überhaupt ist die Verfolgung der App bislang eher im Schneckentempo passiert: Die nun geplante Kooperation mit Brandenburg hätte man seit mindestens 2015 haben können, die App wird dort seit acht Jahren genutzt, ein bereits abgestimmter Entwurf einer Kooperationsvereinbarung wurde allerdings verschleppt. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sagt: „Wir haben sehr gute Erfahrungen damit gemacht und stellen unser Knowhow gerne zur Verfügung.“ Den großen Hauptstadtbeamten tut das natürlich weh: Auch die Brandenburgerinnen und Brandenburg würden von der Zusammenarbeit profitieren, sagte Akmann gestern im Ausschuss. Wenn sie sich in Berlin aufhielten, könnten sie über die App dann auch Warnmeldungen der Polizei Berlin auf ihrem Handy erhalten. Nur, dass sie das auch jetzt schon können – in der Brandenburger App. POP! STOLIZEI!! | |||||
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| Pop, Stolizei, wollte ich gestern auch erst rufen, als plötzlich im Gleisdreieck-Park ein Huhn an mir vorbeifuhr. Ja: fuhr! Stolz thronend auf einem Fahrradkörbchen machte Huhn mit Halter am nördlichen Ende des Parks Halt, der Mann holte den Klappstuhl raus und sah dem Huhn entspannt im Nieselregen beim Klee-Picken zu. Er drehe hier täglich seine Runden, erzählte Andreas Skersies, der Klappstuhlmann, das Huhn brauche schließlich Auslauf. Er hat seine „Süße“, ganz einfach, bei Ebay-Kleinanzeigen erstanden, „ein Mobbing-Opfer. Hühner können untereinander sehr grausam sein.“ Er habe das Huhn da rausgeholt und das Huhn ihn aus seiner Depression. „Wir haben uns quasi gegenseitig gerettet“, sagte Skersies. Und plötzlich gibt es für beide: Kein schönerer Land. | |||||
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