+ Berlins Stadtentwicklungs-Chef beim Podiumsgespräch „Nachverdichtung und Konflikte“ + Pensionäre warten weiter auf die Energiepauschale + Welche Berliner Bundestagsabgeordneten würden bei der Ampel-Reform aus dem Parlament fliegen? +
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  Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 20.01.2023 | Ist das etwa die Sonne? Bis zu 2°C.  
  + Berlins Stadtentwicklungs-Chef beim Podiumsgespräch „Nachverdichtung und Konflikte“ + Pensionäre warten weiter auf die Energiepauschale + Welche Berliner Bundestagsabgeordneten würden bei der Ampel-Reform aus dem Parlament fliegen? +  
Daniel Böldt
von Daniel Böldt
 
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  Guten Morgen,

kramen Sie schon mal Ihre Wahlbenachrichtigung heraus. Es könnte sein, dass sich heute entscheidet, ob in Berlin am 12. Februar tatsächlich gewählt wird oder ob die schriftlichen Aufforderungen dazu ins Altpapier wandern können. Mehrere Tage grübeln die Richterinnen und Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts nun schon über die Beschwerde gegen die Wahlwiederholung. Länger, als von vielen vermutet.

Für Kritiker:innen der Wiederholungswahl ein Zeichen, dass es das Bundesverfassungsgericht ernst meint und die Wahl möglichweise aussetzt – erst recht, wenn sich die Karlsruher Richter noch mehr Zeit lassen sollten. Namhafte Verfassungsrechtler halten diese Entwicklung weiterhin für unwahrscheinlich. Bis zur Entscheidung bleibt uns Wahlfußvolk nur: abwarten.
 
     
 
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  Dass Berlin, trotz einiger Pannen hier und da, gut vorbereitet zu sein scheint auf die Wahl, haben wir bereits berichtet: Mehr als 50.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer hatten sich bis Anfang Dezember gemeldet, laut Landeswahlleitung braucht Berlin nur etwa 43.000. Allerdings scheint die Euphorie über die Wahl recht unterschiedlich in der Stadt verteilt zu sein, wie nun eine Anfrage der Grünen zeigt: In Marzahn-Hellersdorf haben sich gerade einmal 2055 Personen als Wahlhelfer gemeldet und damit so wenig wie in keinem anderen Bezirk. Spitzenreiter ist das ähnlich bevölkerungsreiche Treptow-Köpenick mit 8294 Freiwilligen.  
     
 
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  Wie wollen wir in Berlin leben? Diese zugegebenermaßen große Frage stellte der Stadtplaner Georg Balzer gestern zu Beginn eines Abends, der sich recht launig entwickeln sollte (dazu gleich mehr). „Nachverdichtung und Konflikte“ lautete der Titel des von Architektenkammer und Tagesspiegel organisierten Podiumsgesprächs in der Urania. Beim Nachverdichten geht es ums Bauen, klar. Und beim Thema Bauen geht es in dieser Stadt immer gleich um alles.

Im Mittelpunkt standen also vor allem die Konflikte. Eine Auswahl: Nachverdichtung vs. Freiflächenbebauung, Freiflächenbebauung vs. Flächenentsiegelung, Bürgerbeteiligung vs. schnelle Genehmigungsverfahren, Nachhaltigkeit vs. bezahlbare Rohstoffe, Profitinteressen vs. Gemeinwohl, Bezirk vs. Senat. Gelöst wurde am Ende zwar keiner dieser Konflikte, dafür gab es Argumente und Standpunkte satt. Bausenator Andreas Geisel ließ sich zu der Aussage hinreißen, er halte die Enteignung von Wohnungskonzernen für „wirtschaftlich verrückt“. Aus dem Publikum flehte ihn später eine Mieterin der Deutschen Wohnen an: „Bitte vergesellschaftet uns.“

Theresa Keilhacker, Präsidentin der Architektenkammer Berlin, forderte die Ernennung eines „Umbausenators“. Alexander Stöckl (Berliner Bau- und Wohnungsgenossenschaft 1892) stellte ernüchternd fest: „Nachverdichten gehört zu den kompliziertesten Bauvorhaben.“ Und als das „Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung“ Geisel am Ende noch ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis überreichen wollte, verschwand dieser – durch eine Seitentür. Sie können die sehr kurzweilige Veranstaltung, moderiert von Checkpoint-Autor Robert Ide, hier nachschauen.
 
     
 
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  Seit dem 1. Januar gilt in Deutschland eine Mehrweg-Angebotspflicht. Sprich alle Läden, die Getränke und Essen zum Mitnehmen verkaufen, müssen wiederverwendbare Becher oder Boxen anbieten. Und wie läuft’s da so? Laut einer Greenpeace-Erhebung noch nicht so nachhaltig. Von 687 begutachteten Läden, die meisten davon in Berlin, hatte nicht mal die Hälfte (326) Mehrwegbehälter im Angebot.

Benedikt Lux, Sprecher für Umweltpolitik und Verbrauchschutz bei den Grünen, plädiert vorerst für eine lange Leine für die Gastronomen. „Wichtig ist, dass Mehrwegangebote von den Kundinnen und Kunden nachgefragt werden“, sagte Lux am Checkpoint-Telefon. Davon erhoffe er sich nach und nach mehr Akzeptanz für das Gesetz. In ein paar Monaten könne er sich dann „stichprobenartige Kontrollen“ vorstellen. Übernimmt das Checkpoint-Ordnungsamt gerne!
 
     
 
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  Kurzer Kontrollblick in die Finanzverwaltung: Aha, Berlins Pensionärinnen und Pensionäre warten immer noch auf ihre 300 Euro Energiekostenpauschale. Wurden sie vergessen? „Nein“, versichert Alexis Demos, Pressesprecher bei der Senatsfinanzverwaltung, dem Checkpoint. Es würden noch „Ausschlusstatbestände“ geprüft. Klingt kompliziert und ist es auch: Wer schon eine Pauschale bekommen hat, etwa, weil er einen Nebenjob hat, soll nicht nochmal Geld bekommen. Das werde bei jeder und jedem der 68.294 Pensionärinnen und Pensionäre „individuell geprüft“, so Demos. Fertig werden will man trotzdem noch in diesem Quartal. Nach-Kontrolle folgt!  
     
 
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DER KÖNIG DER LÖWEN
THE MUSIC LIVE IN CONCERT
Zum ersten Mal wird in diesem ‍Konzert-Ereignis der brillante Film-Soundtrack mit den packenden Songs des gleichnamigen Musical-Welterfolges verbunden und eindrucksvoll durch Screen-Animationen emotionalisiert, die die Zuschauer direkt in die afrikanische Savanne entführen. Die Cinema Festival Symphonics sind bekannt für ihren emotionalen, originalgetreuen, klanggewaltigen Sound.
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Fünf Wochen nach dem Platzen des Aquadoms gehen die Aufräumarbeiten voran. Die Eigentümerin sucht weiter nach der Ursache des Knalls – und hält ein neues Wassergehege für möglich, erfuhr Lotte Buschenhagen.
 
Viele Pflegekräfte wechseln zu Leih- und Zeitarbeitsfirmen. Die Charité Berlin will das nicht hinnehmen und fordert eine Bundesratsinitiative, um das Leasing zu regulieren – oder zu verbieten.
 
Delikate Mails, Korruptionsvorwürfe und ein Treffen mit Jürgen Klopp: In Lichtenberg laufen die Planungen für ein Großbauprojekt aus dem Ruder.
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Telegramm
 
 
Das sind die neuesten Nachrichten aus dem Krieg in der Ukraine
 
+++ Elf Länder versicherten der Ukraine militärische Hilfen, darunter Stinger-Luftabwehrraketen, Maschinengewehre und die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffensystemen, geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor. Heute findet die Konferenz der Unterstützer der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein statt.  
 
+++ Dänemark will der Ukraine 19 französische Caesar-Haubitzen spenden, erklärte Verteidigungsminister Jakob Ellemann-Jensen am Donnerstag. Wann die bestellten Waffensysteme in Dänemark zur Weitergabe ankommen, ist noch nicht klar.  
 
+++ Der Direktor des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, hat sich offenbar während eines geheimen Treffens in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyjausgetauscht. Das berichtet die „Washington Post“. 
 
Alle aktuellen Ereignisse können Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier) verfolgen. Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier.
 
     
 
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Seien Sie digital dabei und reichen Sie uns gerne Ihre Fragen an die Kandidatinnen und Kandidaten vorab über das Anmeldeformular ein.
Während der Diskussion ist darüber hinaus eine Beteiligung über den Live-Chat möglich.
Dies ist eine Veranstaltung der IHK Berlin in Kooperation mit der HWK ‍Berlin am Montag, dem 23.01.2023, 08:30 Uhr – 10:00 Uhr. 
Hier anmelden
 
 
 
 
 
 
Schulterschluss in Neukölln: Fünf Restaurants in der Sonnenallee wollen Einsatzkräften als Dank und als Zeichen gegen Gewalt am 23. und 24. Januar Gerichte für einen Euro anbieten. Teilnehmen wollen: Azzam Restaurant, Ocean Fisch Restaurant, City House, City Chicken Breakfast und City Chicken Das Original.
 
     
 
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Eröffnung I: Zweieinhalb Jahre nach ihrer Zwangsräumung wird heute das erste Bier am neuen Standort der linken Kneipe „Syndikat“ gezapft (19 Uhr, Emser Straße 131). „Das ist einfach nur super, aber gerade noch totaler Stress“, sagte Christian vom Kneipenkollektiv meiner Kollegin Madlen Haarbach. Die taz titelt szenekundig: „Denen, die drin saufen“.
 
     
 
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Eröffnung II: Nach zwei Jahren Digitalmesse gibt’s ab heute wieder analog Käse: Die 87. Grüne Woche öffnet fürs Publikum. Zum Wochenende kommt dazu traditionell nicht nur was auf den Teller, sondern auch auf die Ohren: Am Samstag ziehen Kritikerinnen und Kritiker der Agrarpolitik unter dem Motto „Wir haben es satt“ durch Berlin.
 
     
 
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Eine Wahlrechtsänderung soll einen aufgeblähten Bundestag (derzeit 736 statt der vorgesehenen 598 Abgeordneten) in Zukunft verhindern. Wäre der Reformvorschlag der Ampel schon bei der Wahl 2021 in Kraft gewesen, würden sechs Abgeordnete aus Berlin nicht im aktuellen Parlament sitzen (via Zeit Online): Ruppert Stüwe (SPD), Ottilie Klein (CDU), Nina Stahr (Grüne), Lars Lindemann (FDP), Götz Frömming (AfD) und Pascal Meiser (Die Linke).
 
     
 
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„Restaurant-Scheckheft“ 2023

Verschenken Sie besondere Momente und freuen Sie sich auf kulinarische Neuentdeckungen in Berlin und in Potsdam. 50 beliebte Restaurants freuen sich auf Ihren Besuch.
 
 
 
 
 
 
Wandertag für die Landesparlamente aus Berlin und Brandenburg. Zum dritten Mal tagen die Abgeordneten gemeinsam, um ihre gemeine… äh… gemeinsame Politik voranzutreiben. Thema heute: Energiepolitik. Dafür trifft man sich standesgemäß auf dem Gelände einer Ölraffinerie. Pausenbrote nicht vergessen!
 
     
 
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Frisch gestrichen? Rutschgefahr? Nein! „Bitte benutzen Sie die Treppe aus hygienischen Gründen nur im Notfall!“, heißt es im Roten Rathaus an der Tür, die zu einer Wendeltreppe führt. Fragen Sie uns bitte nicht, warum. Wir haben uns auch nicht getraut, nachzufragen.
 
     
 
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Siegfried & Joy – Wie zaubert man gute Laune?

In der neuen Podcastfolge trifft „Tagesspiegel Checkpoint“-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp die Zauberer Siegfried & Joy. Ein Gespräch über Neukölln, Las Vegas und die Macht der Magie.
Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de.
 
 
 
 
 
 
Viele Menschen in Berlin und Brandenburg bekommen Briefe und Pakete in den kommenden Tagen erst mal nicht oder mit Verspätung. Verdi hat die Zustellerinnen und Zusteller zum Streik aufgerufen. Der Verhandlungsdruck der Gewerkschaft könnte allerdings schwinden, wenn die Menschen merken: Eigentlich alles wie immer.
 
     
 
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Mehr Betrug oder mehr Fahndungserfolge? Fakt ist, dass in Berlin die Steuerstrafverfahren erneut gestiegen sind, wie der RBB berichtet. 2022 waren es 4.752, im Schnitt der Vorjahre etwa 1.000 weniger.
 
     
 
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Zum Schluss noch eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute: In Berlin wurden mehr E-Autos zugelassen als im Vorjahr (+ 20 Prozent). Die schlechte: In Berlin wurden mehr Autos zugelassen als im Vorjahr (+ 10 Prozent).
 
     
 
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Zitat
 
 
 
 
 
„Ich trete zurück, weil mit so einer privilegierten Rolle Verantwortung einhergeht – die Verantwortung, zu wissen, wann Sie die richtige Person zum Führen sind, und auch, wann Sie es nicht sind.“

Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern mit einer fast vergessenen Kunst: dem würdevollen Rücktritt.
 
 
 
 
 
 
 
 
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Tweet des Tages
 
 
 
 
 
@DonLewinsky

„Currywurst Hawaii ist übrigens kein Kavaliersdelikt.“
 
 
 
 
 
 
 
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Stadtleben
 
 
Essen – Mit „Burro unchained“ gibt es im Schillerkiez einen spannenden mexikanischen Neuzugang. Es ist der Ableger vom beliebten „Club del Burro“, wo sich Neuköllner und alle anderen schon länger über authentische Tacos und Enchiladas freuen können. Der neue Laden ist etwas experimenteller, auf den Teller kommt mexikanische Fusionsküche, z.B. Tostadas, gerösteter Blumenkohl mit Mole Verde, oder Pulled Pork und Kimchi, immer wieder neu und garantiert lecker. Di-Do 18-23 Uhr, Fr/Sa 18-0 Uhr, Allerstraße 11, U-Bhf Boddinstraße
 
     
 
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Berliner Gesellschaft
 
 
 
 
 
Geburtstag – „Meiner Schwester Monika Brust alles Gute zum Geburtstag. Es gratulieren Claudia, Dieter und Marina und die Nachwuchsballerina Eva“ / Iván Fischer (72), Komponist und Dirigent; ehem. Chefdirigent des Konzerthausorchesters Berlin /„Ellen Gränz: Es ist schön, dass wir uns haben. Heute wirst Du 70. Herzlichen Glückwunsch von Deinem Reinhard“ / „Beate H. (fast 74) du bist bereit! Vor dem Geburtstag. Trotz allem. Für dich ersehne ich einen ruhigen, schönen Weg, auch ohne Fahrrad. Deine ziemlich beste Freundin, Marianne“ / Volker Hassemer (79), ehem. CDU-Politiker / „Lieber Jakob, herzliche Glückwünsche zu Deinem 18. Geburtstag. Nun darfst Du endlich allein am Steuer eines Autos sitzen. Möge Dein Schutzengel stets bei Dir sein. Allzeit gute Fahrt wüschen Dir Mama, Papa und Caluna“ / Erwin Loßmann (86), früherer stellv. Landesvorsitzender der Berliner FDP, „Erwin Loßmann, Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande, wird 86 Jahre alt. Es gratulieren seine Freundinnen und Freunde sehr herzlich“ / „Lieber Nick, lebe Deine Träume mit unseren besten Glückwünschen Glück zum 17., Deine Eltern“ / Felicitas Woll (43), Schauspielerin, Model und Sängerin / Nachträglich: „Wiebke Eden, Autorin und Bücherfee, alles Gute zum Geburtstag!“

Sonnabend – Mike Arnold (54), ehemaliger deutscher Skispringer / Michael Braun (67), CDU-Politiker / Lars Eidinger (47), Schauspieler / Lukas Fechner (27), „Landestrainer, Talentförderer und Kapitän beim Fußball-Landesligisten Polar Pinguin“ / Sergei Jurjewitsch Grankin (38), ehemaliger Volleyballspieler bei den Recycling Volleys, jetzt bei Fakel Nowy Urengoi / Ken Leung (52), US-Schauspieler / Günter Nooke (64), ehemaliger DDR-Bürgerrechtler, Politiker (Bündnis 90, CDU) / Christine Paul (58), ehemalige deutsche Fußballspielerin / Oskar Roehler (64), Autor, Filmregisseur und Journalist / „Für unseren Freund Volker Schütte: DEM ROUTE- 66 - RÖHRER, EX- MITGLIED VON PAST PERFECT, VIEL GUTES VON SuM“

SonntagMarianne Birthler (75), ehemaliger Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen / Anja Freese-Binder (58), Schauspielerin / Manfred Gentz (81), Präsident der Internationalen Handelskammer (ICC), ehemaliger Vizepräsident der Berliner IHK / Katharina Löwel, aka Kitty Kat (41), Rapperin / „Lieber Peter,
heute feierst du deinen 90. Geburtstag. Wir gratulieren dir sehr herzlich und wünschen dir viel Freude an diesem Tag. Alles Gute für dein neues Lebensjahr wünschen dir Brigitte, Verena, Florian, Corinna und die 4 Enkelkinder“ / Fenja Rühl (60), Schauspielerin / Angela Winkler (79), Schauspielerin
 
 
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
 
 
Gestorben Lore Büttner, * 22. Juli 1928 / Christina Drechsler, * 1. Januar 1982, Schauspielerin, v.a. am Berliner Ensemble / Hans Joachim von Orlikowski, * 21. Oktober 1953 / Dipl. Ing. Dieter Willi Roedel, * 5. April 1939, Architekt und Bauleiter / Sieglinde Elisabeth Rötting, * 9. Mai 1941 / Doris Tuchelt, * 26. September 1940
 
 
StolpersteinManfred Goldberger kam am 2. Juni 1881 in Berlin zur Welt. Er war Rechtsanwalt und wohnte in Wilmersdorf. Goldberger heiratete nicht und hatte auch keine Kinder. Nach einem gezwungenen Umzug in die Rosenheimer Straße musste Goldberger sich in der ehemaligen Synagoge an der Levetzowstraße für die Deportation einteilen lassen. Vom Güterbahnhof Moabit deportierten die Nazis ihn in das Ghetto Piaski (Polen). Dort wurde sein Todesdatum mit dem 20. Januar 1943 angegeben. An der Kufsteiner Straße 2 in Wilmersdorf erinnert ein Stolperstein an Manfred Goldberger.
 
 
 
 
 
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Encore
 
 
„Die im Tagesspiegel implizierte Verwaltungsreform können wir nicht bestätigen“, twitterte die Senatsfinanzverwaltung am Mittwoch. Was war geschehen? Ein unter Zeitdruck stehender Redakteur (ja, ok, es war der Autor dieses Checkpoints) tippte am Montag einen Text über den geplanten Rückkauf des Fernwärmenetzes durch das Land Berlin. Am Dienstag stand Folgendes – sowohl grammatikalisch als auch inhaltlich gewagt – in der Zeitung: „Finanzsenator Wirtschaftssenator Stephan Wesener“. Nun mag die Finanzverwaltung formal recht damit haben, dass Wirtschaftssenator Stephan Schwarz und Finanzsenator Daniel Wesener „eigenständige Persönlichkeiten“ sind. Wir bleiben aber dabei: Den Versuch, die Verwaltungsreform voranzutreiben, war es das wert.
 
     
 
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Ganz eigenständig recherchiert hat für diese Ausgabe Thomas Lippold. Sarah Borufka hat das Stadtleben verfasst und Kathrin Maurer am frühen Morgen alles für Sie auf- und zubereitet. Morgen begleitet Sie hier wie gewohnt Thomas Wochnik aus der Woche und ins Wochenende.

Auf bald,
 
 
Unterschrift Daniel Böldt
 
 
Ihr Daniel Böldt
 
     
 
 
 
 
 
 
 
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Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV: Lorenz Maroldt
Redaktion: Ann-Kathrin Hipp, Nora Weiler
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