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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 13.08.2020 | Heiter und sonnig bei max. 34°C.. | ||
+ In Bayern blieben 44.000 Corona-Testergebnisse liegen + Berliner Polizeibeamter soll einen Afghanen verprügelt und beleidigt haben, beruflich kümmerte er sich um Rassismus-Opfer + Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus zerlegt sich immer mehr + |
von Julius Betschka |
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Guten Morgen, auch Bayern kann Berlin, wollte ich erst schreiben; aber so gefährlich drunter und drüber wie im Freistaat geht’s hier in der Hauptstadt dann doch nicht: Von mehr als 85.000 in den vergangenen Wochen durchgeführten Corona-Tests wurden in Bayern 44.000 Ergebnisse noch nicht übermittelt, unter anderem 900 Infizierte nicht informiert. Grund für die erhebliche Verzögerung soll die händische Erfassung der Tests gewesen sein. Regierungschef Markus Söder bezeichnete das Versagen seiner Behörden am Abend als „sehr, sehr ärgerlich“ – und untertrieb damit maßlos. In Berlin sollten wir gar nicht erst anfangen, so nachlässig zu werden, sagen wir, so rumzusödern: Nach 111 Corona-Infektionen am Dienstag meldete die Gesundheitsverwaltung gestern 125 neue Fälle – der höchste Wert seit dem 19. Juni. Der Unterschied: Damals ließen sich die Infektionen auf wenige Hotspots in Wohnblöcken begrenzen, das sieht heute anders aus. Drei Tage nach den Ferien wurden jetzt in mindestens acht Berliner Schulen Infektionen festgestellt – mehr als hundert Schüler und Lehrer befinden sich deshalb in Quarantäne, das Gerhard-Hauptmann-Gymnasium in Treptow-Köpenick bleibt morgen als erste Schule wieder geschlossen. Bei 50 Prozent der berlinweiten Infektionen sei heute unklar, wo sich die Menschen infiziert hätten, sagt Reinickendorfs Amtsarzt Patrick Larscheid. Zehn Prozent der berlinweiten Infektionen ließen sich auf – oft fahrlässige – Ausbrüche in Bars und Kneipen zurückführen. Mittlerweile 40 Prozent der Infektionen sind dagegen der beliebten Spezies RaR (Rückkehrer aus Risikogebieten) zuzurechnen. 2,2 Prozent aller RaR wurden in Schönefeld etwa positiv auf Covid-19 getestet. Was ziemlich dramatisch klingt, muss nicht unbedingt schlimm sein: So werden jetzt deutlich mehr symptomlose Fälle schon am Flughafen entdeckt, die sonst vielleicht nie gefunden worden wären – sie erhellen das Dunkelfeld. Larscheid: „Das ist ein klarer Eintrag von außen, der identifiziert und durch entsprechende Kontrollmaßnahmen im Griff ist.“ Anders gesagt: Jens Spahns Testpflicht funktioniert. „Wir sind nicht an dem Punkt, dass wir laut um Hilfe schreien müssen“, sagt der Reinickendorfer Amtsarzt. Berlin hat’s noch im Griff. Alle Informationen rund um Ausbrüche, Regeln und mögliche Lockerungen lesen Sie in unserem Coronavirus-Liveblog – immer aktuell. Mit unserer App kriegen Sie die wichtigsten Meldungen direkt auf Ihr Smartphone. Welche Kreise zurzeit besonders stark vom Coronavirus getroffen werden und wo es kaum Infektionen gibt, zeigt diese neue Anwendung unseres Tagesspiegel Innovation Lab. | |||
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Seit Januar steht der Berliner Polizeibeamte Stefan K. in Tiergarten vor Gericht. Er soll mit zwei Mittätern im Jahr 2017 einen Afghanen verprügelt und laut Zeugen auch rassistisch beleidigt haben. Nach Informationen der „taz“ und der „Recherchegruppe 030“ soll er bis 2016 auch Mitglied der „Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus“ (EG Rex) gewesen sein, die die Aufklärung der rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln unterstützen soll. Er soll Ansprechpartner für die Betroffenen gewesen sein. Ausgerechnet. Es wäre kein Wunder, würde sich das Vertrauen der Betroffenen in die Ermittlungsarbeit der Berliner Behörden dem Nullpunkt nähern – besonders nach den Vorwürfen gegen die Staatsanwaltschaft. Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte dem Checkpoint: „Der Verdacht und der Vorwurf wiegen so schwer, dass die Behördenleitung das Disziplinarverfahren an sich gezogen hat und die Polizei Berlin den Verlauf des Strafverfahrens eng begleitet sowie den Ausgang verfolgt.“ Unmittelbar nach der Tat sei gegen den Beamten ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Wie häufig kommt sowas in der Berliner Polizei vor? Auf Checkpoint-Anfrage teilte die Behörde mit, im ersten Halbjahr 2020 seien neun Disziplinarverfahren wegen möglicher rechtsmotivierter Vergehen eingeleitet worden, 2019 waren es 17. Außerdem wurde im ersten Halbjahr ein Disziplinarverfahren wegen unerlaubter Datenabfragen aus dem Sachbearbeitungssystem Poliks begonnen – dort sind auch sensible Personendaten gespeichert. 32 solcher internen Verfahren gab es seit 2016. In Hessen könnten auf diese Art Adressen, Mails, Telefonnummern von Polizeirechnern an Rechtsextremisten gelangt sein. | |||
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Wir wechseln in die Landespolitik: Die Berliner AfD-Fraktion versinkt nach dem Abgang ihrer Fraktionsvize Kristin Brinker (CP von gestern) noch weiter im selbst gerührten Morast. „Wie unter den gegebenen Umständen für den Rest der Legislaturperiode eine konstruktive Oppositionsarbeit der AfD-Fraktion möglich sein soll, ist derzeit vollkommen unklar“, teilte Brinker am Mittwochmorgen mit. Die undurchsichtigen Fraktionsfinanzen sollen nun doch nicht an einen externen Dienstleister gehen. Fraktionschef Georg Pazderski und sein Vertrauter Frank-Christian Hansel werfen Brinker und Fraktionsmitarbeitern mögliche Manipulation vor. Auf Facebook schrieb Hansel, Brinker, ein Mitarbeiter und die beauftragte Wirtschaftsprüfung hätten geplant, ein passendes Gutachten „auszumauscheln“. Um seine Vorwürfe zu belegen, hatte Hansel hunderte Dienstmails von Mitarbeitern ausgewertet und der gesamten Fraktion präsentiert. Im Lager von Brinker wird von „stalinistischen Säuberungen“ gesprochen und Hansel „undurchsichtiges und nicht revisionssicheres Finanzgebaren“ vorgeworfen – fehlende Leistungsnachweise, nicht-zertifizierte Software, Auftragsvergabe nach Gutdünken. Brinker will jetzt juristisch gegen die Vorwürfe von Hansel vorgehen, Pazderski sich irgendwie durch diese Legislaturperiode retten – der blaue Lack? Längst abgeblättert. | |||
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Landespolitik II: Wo Michael Müller auch hinschaut, tun sich gerade Probleme auf. Aus seinem Heimatbezirk Tempelhof-Schöneberg hat ihn Juso-Chef Kevin Kühnert verdrängt. In seinem Ausweichwahlkreis für den Bundestag erwägt seine eigene Staatsekretärin, Sawsan Chebli, gegen ihn anzutreten, weil sie sich dort schon vor Monaten für eine Kandidatur in Stellung gebracht hatte. Müller würde eine mögliche Abstimmung wohl gewinnen, aber was für ein Signal wäre das für einen Regierenden Bürgermeister? Selbst die Berliner Spitzenkandidatur soll ihm Kühnert, der sich zu einem der drei bis vier medial einflussreichsten Sozialdemokraten entwickelt hat, streitig machen wollen – viele in der SPD meinen: zurecht. Ob der Regierende diese Kampfkandidatur auch gewinnen würde? Eher nicht, heißt es aus der Partei. Müller bliebe jetzt die beherzte Flucht nach vorn, kommentiert Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff: Der große Auftritt auf dem Parteitag, der Rücktritt zugunsten seiner Nachfolgerin Franziska Giffey, Jubel, als Lohn die Spitzenkandidatur, der Dank dafür, über den eigenen Schatten gesprungen zu sein, der Lohn für das gut-nüchterne Management der Corona-Krise. Er hätte den Weg freigemacht, sich in den Dienst seiner Partei gestellt. Es wäre ein stilvoller Abgang. | |||
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Sie suchen? Wir finden! „Wer sucht was“, so heißt unsere neue Checkpoint-Aktion. Sie schreiben, wer Sie sind und wen oder was Sie benötigen, und wir helfen Ihnen bei der Suche. Anschließend berichten Sie, wie es war – sonnabends im Checkpoint. Gestern wurde hier ein Choreograph (m/w/d) gesucht für ein Theaterprojekt und auch heute bleiben wir in der Kulturszene: „Ich bin Manfred Füger und manage den Chor „Gofenberg&Chor“ in Berlin, der ausschließlich Lieder in jiddischer und hebräischer Sprache singt. Unsere übliche Probenstätte ist in Coronazeiten zu klein zum Üben. Ich suche deshalb einen Raum, in dem ungefähr 25 Menschen mit genügend Abstand und guter Möglichkeit zum Lüften einmal in der Woche gemeinsam singen können. Lehaim!“ Steht bei Ihnen ein solcher Raum frei oder können Sie vermitteln? Auf geht’s! Schreiben Sie uns an checkpoint@tagesspiegel.de. Manfred Füger, Jossif Gofenberg und der gesamte Chor freuen sich, wieder singen zu können. | |||
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