 | | +Staatsanwaltschaft ermittelt namentlich gegen Koppers+Gabriel attackiert Union nach G20+Schwarze Liste wirft Fragen auf+ | | |
|
| | | | | |  | | | | | |
| | | | | | Mittwoch, 12.7.2017 | Auch heute wieder Regen. Max. 20°C
Guten Morgen,
| | | |  nein, bei uns sitzen Journalisten und Schriftsteller nicht in Haft oder werden gefoltert, weil die Bundesregierung sie für Spione oder Terrorhelfer hält, sich von ihnen beleidigt fühlt oder sie einfach nur lästig findet. So etwas findet statt z.B. in China (wo u.a. der todkranke Lui Xiaobo festgehalten wird), in Saudi Arabien (u.a. Raif Badawi), Angola (u.a. Rafael Marques des Morais) und der Türkei (u.a. Deniz Yücel, seit 149 Tagen gefangen). Mit großer Geste erheben wir uns über die dortigen Despotien und ihre Willkürherrschaft, und zwar mit Recht und dem Rechtsstaat als nicht nur moralische Basisstation. Doch gerade deshalb ist es wichtig zu klären, warum in Hamburg Journalisten die bereits erteilte Akkreditierung für den Gipfel der G 20 von deutschen Sicherheitskräften ohne Begründung wieder entzogen wurde. Auffällig ist jedenfalls, dass einige der betroffenen Kollegen zuvor schon mal in der Türkei festgenommen worden waren. Wie kamen ihre Namen auf die „schwarze Liste“, die herumgereicht wurde, als handele es sich um Steckbriefe von Verbrechern, Spionen, Terrorhelfern? Was hat das Bundeskriminalamt dazu bewogen, sie als Sicherheitsrisiko zu bezeichnen, wie kommt das Bundespresseamt dazu, sich willfährig einer solchen undurchsichtigen Einschränkung der Pressefreiheit zu unterwerfen? Da sind noch viele Fragen offen.
| | | | | |
| | Zu den Meldungen des Tages: | | | | | | | | Der heimliche SPD-Vorsitzende Gabriel hat sich bei einem parteiinternen Stratego-Spielchen verzockt: Weil er Martin Schulz zu einer gemeinsamen G20-Position gegen Hamburgs Bürgermeister Scholz gedrängte hatte, sah die SPD-Spitze nach den Chaostagen an der Elbe ziemlich lädiert aus - von Geschlossenheit keine Spur. Ein führender SPD-Mann schimpfte: „Sigmar kriegt sein Geltungsbedürfnis nicht in den Griff - er wollte mal wieder wichtiger sein als der Rest der Welt.“ Offenbar spürte Gabriel selbst, dass er sich und seine Partei in eine Sackgasse manövriert hatte, vielleicht packte ihn auch das schlechte Gewissen...
… jedenfalls tauchte am Abend auf der SPD-Website plötzlich ein „Namensbeitrag“ von ihm auf, der in klassischer Weise die knallharte Attacke auf den politischen Gegner als beste Verteidigungs- und Ablenkungsstrategie zelebriert - der Titel: „Gipfel der Verlogenheit“. Im Stil eines wild entschlossenen Anführers wirft Gabriel darin der Union wegen deren Krawallnachlese ein „bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit“ vor, spricht von einem „perfiden Spiel“, von einem „bösen und infamen Wahlkampf“ - CDU und CSU „instrumentalisieren die Brutalität der Autonomen“, ihr Verhalten „birgt die Gefahr, die politische Kultur auf viele Jahre hin zu vergiften“…
… und dann bläst Gabriel noch mal so richtig in die Pathostrompete: „Wenn die Wahlkampfstrategen der CDU/CSU die SPD jetzt auch nur in die Nähe von Gewalttätern rücken, verletzen sie damit die Ehre einer Partei, deren Mitglieder in ihrer über 150-jährigen Geschichte immer von links- und rechtsaussen bedroht, verfolgt und umgebracht wurden. Die SPD ist die einzige Partei in Deutschland, die keine Belehrungen im Kampf gegen Terroristen braucht - egal, ob sie von links oder rechts kommen.“ Das jetzt so auf einem Parteitag gesprochen: Es wären ihm 101 Prozent der Stimmen sicher - mindestens.
| | | | | | | | - ANZEIGE - | |
| |  Unbekannte Wolke auf dem Weg nach Berlin: Helena Granström folgt der Community unter Leitung des Künstlerduos Lundahl & Seitl, die sich um das Phänomen der „Unknown Cloud“ gebildet hat. Die Wolke wird im Rahmen des Programms Immersion der Berliner Festspiele laut Vorhersage erstmals am 14. Juli 2017 um 20:45 Uhr auf dem Tempelhofer Feld zu erleben sein.
| |
| | | | | | Zur Feier des Tages der Kür von Margarete Koppers zur Generalstaatsanwältin durch den Senat
ermittelt die Staatsanwaltschaft jetzt auch namentlich gegen ihre künftige Chefin: Beim 2015 aufgenommene Verfahren gegen Unbekannt (Geschäftszeichen 246 UJs 358/15 und 242 UJs 4/17) wurde u.a. sie als Tatverdächtige ermittelt - nun läuft die Sache unter dem Titel „Ermittlungsverfahren gegen Dieter Glietsch und Margarete Koppers“ (242 Js 730/17). Die bisherige Vize-Polizeipräsidentin und designierte oberste Ermittlern des Landes gilt ab sofort als „Beschuldigte (…) u.a. wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt“, wie es in einem Schreiben der Justiz heißt - so ein sensationelles Timing hat noch kein Senat zuvor hinbekommen. Es ist nicht die einzige Schwachstelle in dieser zähen Angelegenheit - die kühne Behauptung, „Senator Dr. Behrendt hat dafür gesorgt, dass das Verfahren rechtssicher ist“, kommt jedenfalls in die Wiedervorlage-Mappe.
| | | | | | | | Erst verkündete ein Sprecher der Bundesregierung, die plötzliche Tegel-Begeisterung von Alexander Dobrindt (CP von gestern) sei nicht die Haltung des Gesellschafters Bund, sondern ein „persönlicher Debattenbeitrag“ des Verkehrsministers. Dann wiederholte Dobrindt seine Forderung nach zwei Flughäfen in Berlin. Und jetzt heißt es in der Bundesregierung zur Frage, wer denn den Gesellschafter Bund repräsentiert: der Verkehrsminister. Aber vielleicht war das ja auch wieder nur so ein persönlicher Debattenbeitrag. Derzeit ist es jedenfalls sicherer, bei Air Berlin einen Flug zu buchen, als auf eine klare Haltung der Bundesregierung zu setzen.
Aber wann eröffnet denn nun endlich der BER? Wegen der technisch und kaufmännisch komplizierten Verhandlungen mit den Firmen wird ein Termin wohl erst nach der TXL-Abstimmung genannt - 2018 gilt als gegessen, um 2019 wird noch gekämpft, 2020 kommt näher. Aber jetzt orakelte der 2013 am BER vom Berater zum Bauleiter umgestiegene Projektsteuerer Ulrich Schroeck in einer interner Runde, auch 2020 sei möglicherweise „nicht zu halten“. Fest steht also nur eins: Das ist alles nicht zu fassen.
| | | | | | | | Falls Sie eine Kneipe in Pankow haben und Tische vor die Tür stellen wollen, habe ich eine gute Nachricht für Sie - beim Thema „Ausnahmegenehmigung für Schankvorgärten“ herrscht im Bezirk Anarchie: Bezirksbürgermeister Sören Benn nennt als „Regelbearbeitungszeit“ 3 Monate - das verstößt klar gegen § 11 Abs. 2 BErlStrG, wonach über einen Antrag innerhalb eines Monats zu befinden ist (Anfrage: Roland Schröder, SPD). Und was bedeutet das? „Die Erlaubnis gilt als erteilt, wenn nicht innerhalb der Frist entschieden wird.“ Na dann Prost (aber bitte nicht zu laut, Sie wissen schon: die Nachbarn…).
| | | | | | | | - ANZEIGE - | |
| |  Rainald Grebe & Die Kapelle der Versöhnung
Die Kapelle der Versöhnung vertont die krass überzeichneten bis tief berührenden Geschichten dieses glasklar-verworrenen Genies wie immer aufs Herzlichste, und Rainald Grebe himself gibt einem das Gefühl, dabei zu sein, wie er seine besten Ideen einmal neu zur Welt bringt. Vielleicht sind es auch neue Ideen, mit denen er die Welt verbessert?
Das Wigwamkonzert
01.-06. August | TIPI AM KANZLERAMT
| |
| | | |
| | Kurzstrecke | | | | | | | | Wieder Brandanschläge auf Autos in Neukölln - betroffen waren die SPD-Politikerin Gabriela Gebhardt und eine Bürgerin, die sich gegen Fremdenfeindlichkeit engagiert. Die Polizei geht von Tätern aus der rechten Szene aus.
Von einem Ausbau des U-Bahnnetzes steht nichts im Koalitionsvertrag - der Senat will das dennoch prüfen. Um welche Strecken es geht, steht hier.
Sollten sie vorhaben, demnächst durch die Schleuse Plötzensee zu schippern - vergessen Sie’s: Das Ding ist dicht, der Umweg dauert zwei Stunden, und den Grund erraten Sie nie… (ok, es fehlt natürlich Personal - die einen sind dauerkrank, den anderen wurden die Stellen gestrichen). Sie können natürlich auch festmachen und ein bisschen warten: Bereits in einem Jahr werden die Schleusentore von Charlottenburg aus ferngesteuert. | | | | | | | | Wartezeit des Tages: 62 Minuten. So lange dauerte es, bis nach einem Unfall am Brunsbütteler Damm endlich der Rettungswagen kam und die Sanitäter sich um eine verletzte 73 Jahre alte Frau kümmern konnten. Die telefonische Odyssee bis dahin beschreibt heute die „B.Z.“, dort steht auch, was los war: Wegen „extrem vieler Anrufe“ gab es einen Ausnahmezustand - und außerdem wurde gerade „das System gewartet“. Und gewartet. Gewartet…
Eine vorbildliche Aktion ist „Refill Berlin“ (eigennützig unterstützt von den BWB) – mit einem Aufkleber signalisieren Cafés, Restaurants und öffentliche Einrichtungen, dass bei ihnen kostenlos leere Wasserflaschen aufgefüllt werden können, zudem werden die Orte auf einer digitalen Karte markiert. Na, das wäre doch auch was für den Deutschen Brauer-Bund: Mit dem Aufkleber „Lass dich volllaufen“ signalisieren Kneipen, dass bei Ihnen kostenlos leere Bierflaschen… ach, zu schön, um nüchtern zu bleiben.
Neues aus der Reihe „Wir warten aufs Amt“, heute: Wie lange liegt ein Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung bis zum Bescheid beim Lageso? Offizielle Online-Auskunft: „Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für einen Erstantrag beträgt 121 Tage. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für einen Neufeststellungsantrag beträgt 146 Tage.“ Immerhin: In der Zwischenzeit könnte man es knapp schaffen, sein Auto anzumelden. | | | | | | | | Turbomäßig läuft am Lageso dagegen die einfache Ausweisverlängerung – CP-Leserin Helga Rüber war im Versorgungamt Sächsische Straße ohne Anmeldung in 15 Minuten durch und schreibt: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren ausgesprochen freundlich – ich bin begeistert!“ Das ist eine Auszeichnung mit der CP-Medaille „Amt, aber glücklich“ wert.
Und gleich nochmal zum Lageso - das hat soeben im Amtsblatt bekanntgegeben: „Das Inverkehrbringen gentechnisch veränderter Petunien und damit insbesondere deren Verkauf wird untersagt. Bereits in den Verkehr gebrachte gentechnisch veränderte Petunien sind zu vernichten. Die Vernichtung der gentechnisch veränderten Petunien kann durch Zerkleinerung und anschließende Kompostierung erfolgen. Ebenso ist die Vernichtung durch Verbrennen, Dämpfen, Autoklavieren, Einfrieren, Kochen oder Trocknen möglich“ (Seite 3172). Auch woran solche Blümelein zu erkennen sind, steht dort: „Es handelt sich um untypisch orange bis lachsrot blühende Pflanzen.“ Bleibt die Frage: Wie autoklaviere ich eine Petunie? Antwort: Nicht mit dem Auto und nicht mit dem Klavier, sondern z.B. im Schnellkochtopf. Wäre das also auch geklärt - guten Appetit. | | | | | | | | BER count up Tage seit Nichteröffnung: 1866 | | | | | |
| | | „Soup of the Day: No WiFi“
Aushang in einer Kreuzberger Kneipe (via @C_Emcke) | |
| | | @rainerSpunkt
„Die Berlin-Mitte-Gastronomie redet nur noch englisch. Am Müggelsee dafür gar nicht. Im Durchschnitt also voll in Ordnung.“ | |
| | Verkehr In Vorbereitungen zur Sanierung der Rudolf-Wissell-Brücke wird die A100 (Stadtautobahn) von 22 bis 5 Uhr zwischen den AS Heckerdamm / Jakob-Kaiser-Platz und Kaiserdamm (Richtung Neukölln) sowie zwischen Messedamm und Jakob-Kaiser-Platz / Heckerdamm (Richtung Wedding) gesperrt. Im Anschluss sind in diesem Bereich bis September nur noch zwei Spuren je Richtung frei. Die Auffahrten Spandauer Damm (Ri. Wedding) bzw. Siemensdamm (Ri. Neukölln) bleiben gesperrt. Ebenso die Blücherstraße (Kreuzberg) zwischen Gneisenaustraße und Baerwaldstraße (bis Freitagabend) und die A111 (Reinickendorf-Zubringer) in Richtung Charlottenburg zwischen Waidmannsluster Damm und Am Festplatz (21-5 Uhr). In Alt-Lübars regelt eine Baustellenampel den Verkehr zwischen Zabel-Krüger-Damm und dem Dorfanger (ab 14 Uhr bis Mitte September). | | | | Demonstration Zehn Taxifahrer demonstrieren um 14 Uhr vor der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Mitte unter dem Motto: „Schluss mit dem staatlich geduldeten Lohndumping“. Zum zweiten Mal versammeln sich Mitglieder des Vereins Berliner Historische Mitte e.V. auf dem Schinkelplatz um gegen die Wippe am Humboldt Forum zu protestieren. Und morgen kommen sie wieder - bis zum 24. September, täglich von 19 bis 19.07 Uhr. | | | | Universität Das Symphonische Orchester der HU verabschiedet das Sommersemester mit einem Konzert. Gespielt werden Bartóks Konzert für Viola und Orchester und Tschaikowskys 6. Symphonie. Beginn 20 Uhr in der Emmaus-Kirche am Lausitzer Platz 8a (Kreuzberg). Tickets gibt’s für 14,20 Euro im Humboldtstore (Foyer Hauptgebäude der HU), online und an der Abendkasse. | | | | Gericht Ein 60-jähriger Galerist, der eine angeblich von Picasso berarbeitete Holzmaske für 49.000 Euro an einen Privatsammler verkauft und dabei eine gefälschte Expertise vorgelegt haben soll, muss sich wegen Betrugs verantworten (9.15 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 456). | | |
| | | | | | Essen & Trinken in Schöneberg Das Winterfeld ist nur auf den ersten Blick ein typischer Italiener mit Pizza (aus dem Steinofen) und Pasta. vielmehr locken europäische Tapas (tgl, ab 16 Uhr) und argentinisches Steak und Fischgerichte Gäste mir verschiedenen Geschmäckern an. Auch die vegetarische Auswahl kann sich sehen und essen lassen, versichert Checkpoint-Leserin Marion Uhrig-Lammersen. Zudem ist der Koch auf Allergiker eingestellt und verwendet ausschließlich frisches, saisonales Gemüse. Zum Restaurant gehört eine Enoteca, die von Wein bis Espresso keine Wünsche offen lässt (Winterfeldtstraße 58, U-Bhf Nollendorfplatz, tgl. ab 12 Uhr). P.S.: Draußen am „kleinen Garten“ - einer Baumscheibe mit Naturkunstwerk - sitzt es sich besonders hübsch. | | | | | | | | | | | | Es folgt ein Beitrag von Mira Mertens, Praktikantin beim Tagesspiegel:
Neu in Prenzlauer Berg In der Rykestraße 40 (U-Bhf Senefelderplatz) hat Tribeca Ice Cream eröffnet. Das Konzept der Brüder Klaus und Frank Zinsmeister: „gesundes und 100 % veganes Eis“. Die Idee stammt aus New York, wo dieses sogenannte Superfood schon total angesagt ist. Die frischen Zutaten, immer basierend auf Hafer- oder Nussmilch, Kokosöl und alternativen Zuckerarten, werden hinten im Laden zu cremigem und intensiv schmeckendem Eis zusammengemixt. Die Auslage mit zehn verschiedenen Sorten wechselt ständig aus insgesamt 30 Kreationen. Es gibt Klassiker wie Schokolade (Raw Chocolate), Erdbeere und Mango, aber auch ausgefallene Sorten wie Matcha White Chocolate und das sehr beliebte Salty Maca Caramel mit kleinen Nussstückchen. Alle Sorten lassen sich in dem schlichten, noch nicht ganz fertigen, aber schon sehr charmanten Laden bzw. auf Bänken in der Sonne davor genießen. Mo-Do 13-20 Uhr, Fr-So bis 21 Uhr
Vier weitere coole Eisdielen hat Susanne Leimstoll für Sie recherchiert - nachzulesen hier. | | | | | | | | | | | | - ANZEIGE - | |
| | 
| |
| | | | | | | | | | Berlinbesuch kann heute Abend der Verschmelzung von „Underground- und Mainstream-Kultur“ beiwohnen: David Kurt Karl Roth, einer der Modeblogger von Dandy Diary, eröffnet in der Auguststraße 35 (Mitte) einen Bargain Shop. Die Assoziation zum Berghain ist nicht zufällig, aber anstatt eines (lang erwarteten) Fan-Shops für Techno-Jünger erwartet die Besucher hier in erster Linie Satire, wie Roth auf Facebook ankündigt. Was genau Sie erwartet, wissen wir auch nicht, aber wenn Sie Mitte-Mode-Menschen mal aus nächster Nähe erleben wollen: um 18 Uhr geht’s los. | | | | | | | | | | | | Geschenk Auf Ihren nächsten Flug mit Air Berlin nehmen Sie am besten Klebstoff mit, denn das Modell des A320 samt AB-Schriftzug (19,99 Euro) verspricht entspannte Fummelei, während der Koffer nicht vom Band rollt. Wie im wirklichen Leben gilt auch hier: Um das Bodenpersonal müssen Sie sich selber kümmern. | | | | | | | | | | | | Noch hingehen, denn Conflicts of an Urban Age im Box Freiraum läuft nur noch bis zum 29. Juli (Boxhagener Straße 93, Mi-Sa 14-18 Uhr). Heute findet um 19 Uhr das drittletzte Stadtgespräch zur Ausstellung statt. Es geht um innovative Bauten in Sao Paulo, Kapstadt und Berlin, die wichtige Impulse für die Gestaltung des öffentlichen Raums gesetzt haben. Eintritt frei, Anmeldung erbeten unter einladung@box-freiraum.berlin. | | | | | | | | | | | | Last-Minute-Tickets für eine Buchvorstellung mit Künstlergespräch und Wein: Für seine neue Serie fotografierte Peter Piller mehr als drei Jahre lang auf Autobahnraststätten LKW-Rückseiten, die Frauen als Werbemotive zeigen. Durch die Entfernung jeglicher Typografie laufen die Gesten und Posen der Damen allerdings ins Leere - es entstanden bedeutungsvolle, aber letztlich rätselhafte Erscheinungen. Zu sehen heute Abend um 19 Uhr bei Capitain Petzel in Mitte (Karl-Marx-Straße 45, Eintritt frei) - wir verlosen eine Ausgabe des neues Künsterbuches (erschienen bei Hatje Cantz, 48,90 Euro).
Weitere Werke von Piller sind derzeit im Boros-Bunker zu sehen: Luftaufnahmen von Einfamilienhäusern, vor denen stets ein gerade gewaschenes Auto steht (Eintritt nur mit Anmeldung). | | | | | | | | | | | | Plätze sichern auf einem der historischen Dampfschiffe oder Barkassen, die am Wochenende zum Hafenfest in Mitte ablegen. Touren gibt´s ab 8 Euro. | | | | | | | | | | | | In eigener Sache Wir suchen immer noch Erstwähler, vor allem ältere Semester. Was hat sie während der Ära Adenauer bewegt, als Sie zum ersten Mal ihr Kreuz bei einer Bundestagswahl machen konnten? Ihre Geschichte gern an wahl@tagesspiegel.de. | | | | | | | | | |
| | | | | | Geburtstag - Johanna Klum (37), Moderatorin, Sängerin und Model / Manfred Prasser (85), Architekt und Ingenieur (u.a. beteiligt am Bau des ehem. Palastes der Republik und Friedrichstadt-Palast)
Gestorben - Dr. Juri Goichmann, * 2. März 1951 / Helmut Jenz, * 6. Juli 1945 / Jens Schroth, * 1974
Stolperstein - Heute vor 74 Jahren wurde Julius Pape (Jg.1873) in Theresienstadt ermordet. Er war Bezirksverordneter in Wilmersdorf und betrieb ein Lotterie-Einnahmebüro in der Düsseldorfer Straße 42. | | | | | |
| | | | | | | |  | | | | Sie blieb, als die FDP am Boden war. Jetzt soll Linda Teuteberg aus dem Bundestrend wenigstens einen mittelgroßen Hype machen. In Brandenburg. In der Diaspora. Ohne Geld. Es könnte klappen. Lesen Sie die Reportage von Armin Lehmann heute auf Seite 3 im Tagesspiegel, im E-Paper oder bei Blendle. | | | | | |
| |
| | Neues aus der „Berliner Liste“: Dienstag bei einem Italiener am Spandauer Damm. Ein junger Mann im Punk-Outfit hat sich eine Portion Spaghetti bestellt. In einem unbeobachteten Moment setzt sich ein Spatz auf den Tellerrand. Der Mann verscheucht ihn mit den Worten: „Hau ab, geh‘ arbeiten!“ Ok, ok, wir gehen ja schon… | |
| | | | Diesen Newsletter empfehlen: |    | | | |
| | | | | | | Impressum: | DATENSCHUTZ | KONTAKT | IMPRESSUM | Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin
Geschäftsführer: Florian Kranefuà (Sprecher), Farhad Khalil, Ulrike Teschke
Chefredakteure: Stephan-Andreas Casdorff, Lorenz Maroldt
AG Charlottenburg HRB 43850, UID: DE 151725755
Verantwortlich im Sinne von §55 Abs. 2 RStV: Lorenz Maroldt
Redaktion: Stefanie Golla
Mitarbeit: Friederike Oertel
für redaktionelle Inhalte: checkpoint@tagesspiegel.de
für Fragen zum Datenschutz & technischen Problemen: support-newsletter@tagesspiegel.de
für Anzeigen: Verlag Der Tagesspiegel GmbH, anzeigen-online@tagesspiegel.de |
| | | | | | | | | |
|
PS: Wenn Sie den Checkpoint weiterempfehlen möchten: zur Anmeldung geht's hier. Updates sowie aktuelle Kommentare zum Tagesgeschehen finden Sie bei Twitter unter @LorenzMaroldt.