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| 16. Februar 2024 | | SZ am Abend | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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Guten Abend aus der SZ-Redaktion,
das sind die drei Top-Themen des Tages:
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Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
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Philipp Saul
| | Redakteur der SZ |
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 | | | | Nachricht von Nawalnys Tod überschattet Münchner Sicherheitskonferenz | | Der bekannteste russische Oppositionelle habe sich nach einem Spaziergang unwohl gefühlt und das Bewusstsein verloren, meldet eine russische Gefängnisbehörde. WiederbelebungsmaÃnahmen seien erfolglos geblieben. Nawalnys Team hat nach eigenen Angaben bislang keine Bestätigung erhalten.
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| | Der Mann, den Putin fürchtete | | Alexej Nawalny war immer klar, dass dem Kreml jedes Mittel recht sein dürfte, um ihn zu brechen. Trotzdem hörte er nie auf, sich gegen das Regime zu stemmen. Wie kein anderer Oppositioneller brachte er Putin in den vergangenen 24 Jahren in Bedrängnis. Jetzt soll Nawalny am eiskalten russischen Polarkreis gestorben sein, in der gefürchteten Strafkolonie Nr. 3. | | | |
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| | Scholz erteilt europäischem Atomschirm entschiedene Absage | | "Von dieser Debatte halte ich gar nichts", sagt der Bundeskanzler und plädiert für konventionelle Aufrüstung. Das Ziel sei klar: "Wir wollen die Bundeswehr und die Nato so stark machen wie möglich. Wir wollen so stark sein, dass niemand uns angreift." Angesichts katastrophaler Zustände im Gazastreifen verliert Scholz die Geduld mit dem israelischen Premierminister Netanjahu. | | | | |
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| | Scholz und Selenskij unterzeichnen Sicherheitsabkommen | | Die Bundesregierung sichert der Ukraine zu, sie bei ihrer Verteidigung gegen Russland dauerhaft zu unterstützen â auch für den Fall, dass es nach Ende des Krieges einen abermaligen Angriff geben sollte. Erstmals tritt die Bundesrepublik Deutschland in dieser Form als Garantiestaat auf. Es geht um Waffenlieferungen, Ausbildung von Soldaten, Wiederaufbau, Minenräumung und den Aufbau einer klimafreundlichen Energie-Infrastruktur. | | | |
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| | Diskrepanz zwischen Versprechen und Wirklichkeit bei Ukraine-Hilfen | | Insgesamt hat das Land laut dem Institut für Weltwirtschaft von 41 Staaten und der Europäischen Union rund 256 Milliarden Euro an Hilfen erhalten. Ein groÃes Problem für die Ukraine und ihre Planungen ist aber, dass etwa die EU bis Mitte Januar insgesamt 144 Milliarden Euro an Hilfe zugesagt, aber nur 77 Milliarden davon tatsächlich bereitgestellt hat.
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| | Harris: "Amerika kann sich nicht zurückziehen" | | Die US-Vizepräsidentin bekennt sich eindeutig zur Nato und zur Unterstützung der Ukraine. Ohne Trump beim Namen zu nennen, bezeichnet sie dessen auÃenpolitische Ideen als "gefährlich, destabilisierend und kurzsichtig". | | | |
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 | | | | Grüne drängen FDP zu schärferem Waffenrecht | | Angesichts gewalttätiger Proteste und dem Erstarken der rechtsextremen Szene entbrennt in der Ampelkoalition erneut Streit. Ein grüner Innenpolitiker wirft dem liberalen Koalitionspartner "ein gefährliches Spiel auf Zeit vor" und fordert auch die Entwaffnung von AfD-Mitgliedern. Die Liberalen halten das geltende Recht für streng genug. | | | | |
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| | Konjunkturprogramm der Union würde mehr als 40 Milliarden Euro kosten | | CDU und CSU verlangen von der Bundesregierung ein Paket zur Belebung der Wirtschaft. Das würde viel Geld kosten, zeigen Berechnungen des Finanzministeriums. Zudem hegt man im Haus von Ressortchef Lindner offensichtlich Zweifel an der These der Union, dass sich das Reformpaket in Teilen selbst finanzieren würde, weil es positive Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum hätte. | | | | |
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| | Faeser: "Gewalt erstickt jede Debatte und macht demokratischen Protest kaputt" | | Nach wütenden Demonstrationen vor allem gegen Grüne kündigt die Innenministerin eine harte Linie an. Man dürfe "keinen Millimeter gegenüber denen zurückweichen, die demokratisch gewählte Politikerinnen und Politiker einschüchtern und bedrohen", sagt sie der SZ. Das erfordere polizeilichen Schutz. Es müsse jetzt darum gehen, dass "die demokratische Kultur nicht weiteren Schaden nimmt". | | | |
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| | Missbrauchsskandal in Ungarn bringt Orbán in Bedrängnis | | Die Affäre um die Begnadigung eines Mannes, der Druck auf Missbrauchsopfer ausgeübt hatte, zieht immer weitere Kreise. In der Ãffentlichkeit wächst die Wut darüber, dass das überhaupt möglich war. Orbáns Fidesz gibt sich als Familienpartei und propagiert christliche Werte. Deshalb fliegt der Fall dem Regierungschef und seinen Leuten nun um die Ohren. | | | | |
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Weitere wichtige Themen des Tages: | |
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 | | Meine Empfehlung | | | |
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 | | | | Eine aussterbende Art | | Seit dem Jahr 2000 ist die Zahl der Schweinehalter um fast 87 Prozent zurückgegangen. Jetzt verteilt Landwirtschaftsminister Ãzdemir eine weitere Milliarde Euro an Subventionen. Welche Zukunft hat die Branche noch? Ein Besuch im Stall bei Bauer Jürgen Dierauff. | | | |
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