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| Wochenende Vorschau |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Samstag, 08.06.2019 | . | ||
| + Wollte der Justizsenator mit Zuspätkommen provozieren? + Henkel wurde beim BER schummrig + U8-Fahrer berichtet von seiner Arbeit + |
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| von Lorenz Maroldt |
| Guten Morgen, und herzlich willkommen zur Vorschau für unseren neuen Sonnabend-Checkpoint. Wir beginnen mit einem kleinen Politpourrie in aufgeregten Zeiten... | |||
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| Was die Woche gezeigt hat: Dreierlei fehlt CDU-Fraktionschef Burkard Dregger: 1) eine breite Unterstützung der eigenen Fraktion 2) die Lust an der täglichen Graswurzelarbeit in der Kleingartenkolonie „Union Berlin“ – und deshalb der Boden unter den Füßen. 3) ein politisches Förmchen, das er lückenlos füllt. Und so zeigen die Ureinwohner dem zugereisten Intellektuellen, was eine Harke ist – so lange, bis sie ihn um die Hecke gebracht haben. | |||
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| Was Dregger nicht fehlt: Die Lust an der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner. In einer Replik auf den Beitrag von Bürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer für den Tagesspiegel („Rot-rot-grün – Die Verantwortung zum Rebellisch-sein“, hier nachzulesen) schreibt er (gekürzte Auszüge): „Berlin wächst. Das ist nicht die Leistung von Kleingeisterei, sondern von Mut und Entscheidungskraft. Wenn ich mir den Berliner Senat ansehe, finde ich nichts davon. Wir erleben den Niedergang der politischen Kultur mit dem unentschuldigten Fehlen von Grünen-Senator Behrendt zu Beginn der letzten Parlamentssitzung als neuen traurigen Höhepunkt. Lassen wir uns nicht von Ängsten verleiten. Besinnen wir uns auf unsere Stärken: auf Fleiß, auf die Innovationskraft der Freiheit und auf Verantwortungsbewusstsein. Dann werden wir in der Lage sein, Wertschöpfung zu halten und die Steuereinnahmen zu erzielen, die wir für den Sozialstaat, aber auch für die Energiewende brauchen. Das ist nicht der Weg des rot-rot-grünen Verlierermodells, der am schlechtesten bewerteten Landesregierung Deutschlands.“ (Den kompletten Beitrag können Sie morgen im Tagesspiegel lesen). | |||
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| Ok, schauen wir auf den Fall Behrendt: Kam er absichtlich zu spät ins Plenum, um den Regierenden Bürgermeister zu provozieren, absichtlich einen Rauschmiss oder sogar das Ende der Koalition zu riskieren, wie in der Opposition, aber auch in Teilen der SPD gestern ventiliert wurde? Oder steckte er wirklich nur im Scheuer-Stau auf der A20 bei der Rückfahrt von der Justizministerkonferenz in Travemünde, wie er im Parlament erklärte? Das wird sich noch klären lassen, ein Blick ins Fahrtenbuch reicht. Von seinen Parteifreunden bekam Behrendt jedenfalls „einen Eintrag ins Klassenbuch“, wie es gestern hieß. CP-Diagnose: Übermut, ausgelöst durch den Genuss hochprozentiger Umfragen. Absicht unterstellen wollte ihm bei den Grünen niemand, aber der Ärger war groß. Und auch in der Justiz wächst der Unmut über Behrendt (gestern Abend zu Gast bei einer Hochzeit) – er sei vor allem an sich selbst interessiert, lautet ein Vorwurf. | |||
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| Woran der Senator jedenfalls nicht interessiert ist: An Post der „Stiftung Private Kant-Schulen“ (sieben Standorte in Berlin). Deren Geschäftsführender Direktor Andreas Wegener hatte Behrendt zur Jubiläumsfeier am 17. Juni (60 Jahre Kant-Schulen) in die Philharmonie eingeladen, wie andere Amtsträger auch. Doch anstatt zu- oder abzusagen (wie andere Amtsträger es taten), beschwerte sich einer seiner Mitarbeiter telefonisch bei der Stiftung darüber, dass Behrendt überhaupt auf dem Verteiler der Einladungsliste stand – die Begründung: Dem habe der Senator nicht zugestimmt, die Stiftung verstoße gegen die Datenschutzbestimmungen. Uff… Checkpoint-Tipp: Laden Sie zu Ihrer Party vorsichthalber Michael Müller ein, der sagt wenigstens freundlich ab (oder kommt sogar). | |||
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| Womit wir bei der SPD wären, bei der sich unbemerkt Bemerkenswertes tat. Die „Parlamentarische Linke“ wählte neue SprecherInnen – und siehe da: Gleich drei der wichtigen Aufständischen gegen Fraktionschef Raed Saleh, die vor anderthalb Jahren per Alarmbrief einen Putschversuch anzettelten, wurden gekippt: Ina Czyborra (die selbst Fraktionsvorsitzende werden wollte und sich via „Berliner Zeitung“ für den Job vergebens ins Gespräch bringen ließ), Susanne Kitschun und Daniel Buchholz sind raus, repräsentiert wird die PL in der Fraktion (zu der auch Saleh zählt) künftig von Ülker Radziwill, Maja Lasic, Melanie Kühnemann, Dennis Buchner, Tino Schopf und Frank Jahnke. Zwar hatten auch Lasic und Schopf den Aufruf unterschrieben, aber die hatten sich bereits abgesetzt. Merke: Wer auf einem Sprungbrett hüpft, sollte wissen, ob Wasser im Becken ist. | |||
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| Für Abonnenten geht es hier jetzt weiter mit den Meldungen des Tages, die heute Ann-Kathrin Hipp zusammengestellt hat. Darin u.a.: Neue Erkenntnisse im BER-Ausschuss, „Dispositive Maßnahmen“ bei der BVG, neue autofreie Straßen, geklaute Tiere, Polizeipräsidentin widerspricht Polizeipräsidium, Scheuer entdeckt sein Herz für Radfahrer, Linksextremisten attackieren Krebskranke, Union will am 9. November keine Mauer bauen. Außerdem finden Sie in Wochniks Wochenende die besten Tipps für 48h Berlin, Leseempfehlungen der Woche und einem Interview mit IT-Staatssekretärin Sabine Smentek. Hier können Sie die Checkpoint-Vollversion kostenlos testen. | |||
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