| 18. Januar 2023 Beitritt der Stadt Kempten zur Initiative „Lebenswerte Städte“ Die Stadträte Ingrid Vornberger und Wolfgang Hennig beantragen für die SPD-Stadtratsfraktion, dass die Stadt Kempten der Initiative „Lebenswerte Städte“ beitritt. Dieser gehören bereits mehr als 350 Städte und Gemeinden unterschiedlicher Größe an. Die Stadt Kempten gehört unseres Wissens nach leider noch nicht dazu. Ziel dieser Initiative ist es, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden können, ob und wo sie unterschiedliche Geschwindigkeiten wie z.B. Tempo 30-Zonen einrichten können. Wir haben in Kempten schon des Öfteren erlebt, dass eine solche Zone aus rechtlichen Gründen nicht eingerichtet werden konnte, obwohl sie gewünscht und sinnvoll gewesen wäre. Die Vorteile solcher Zonen sind bekannt. Unter anderem werden die Straßen sicherer – vor allem für Kinder und Menschen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind – oder auch für mobilitätseingeschränkte Menschen. Und sie werden leiser, was für die Anwohnerinnen und Anwohner angenehmer und gesünder ist. Die Initiative schreibt u.a. „Die Städte und Gemeinden brauchen einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es Ihnen ermöglicht, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und baukulturell angemessene Höchstgeschwindigkeit dort anzuordnen, wo sie es für sinnvoll erachten.....“ Dem ist nur zuzustimmen. Tempo 30-Zonen sind keine Maßnahmen gegen den Autoverkehr, sondern eine Maßnahme für Städte und Gemeinden und den Anwohnerinnen und Anwohnern. |