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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 21.12.2023 | Regen, windig, 6 bis 9°C. | ||
| + „Heute schon sehr hohe Steuern und Gebühren“: Chefin vom Berliner Flughafen kritisiert Ampelpläne + Nur echt mit richtigem Bart: Agentur vermietet Weihnachtsmänner mit Berliner Flair + S-Bahn-Chaos ab Januar: Südkreuz, Gesundbrunnen und Schöneberg von Tunnelsperrung betroffen + |
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| von Lotte Buschenhagen und Ann-Kathrin Hipp |
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| Guten Morgen, alle Jahre wieder heißt es in Berlin: Fröhliche Wahlnacht überall! Die Parteien rufen „Herbei, o ihr Wähler“und „Ihr Wählerlein kommet“. Süßer die Versprechen nie klingen! Oh Wahlurne, oh Wahlurne! Bis leise die Stimmen rieseln, ein Ergebnis entspringt und die einen „O du Fröhliche“ singen, während es für die anderen eine „Stille Nacht“wird. Oder anders gesagt: Mitten in der Weihnachtszeit bereitet sich Berlin (mal wieder) auf einen Wahlkampf vor. Laut Tagesspiegel-Berechnungen werden für die zweite Wiederholungswahl (Bundestag) rund 3.600 Wahlhelfer benötigt. Zum Vergleich: Bei der Wiederholung im Februar (Abgeordnetenhaus) waren es 42.000. Das Erfrischungsgeld soll von 240 Euro auf 120 Euro sinken. Am meisten nachgewählt wird in Pankow, Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf: Zur Übersicht geht's hier. Konkret um ihr Direktmandat bangen müssen unter anderem Ex-Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sowie Grünen-Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar, der in Pankow 2021 mit nur 7.000 Stimmen Vorsprung gegen Klaus Mindrup (SPD) gewann. Außerdem zittern die Abgeordneten der jeweils letzten Listenplätze. Sollte die Wahlbeteiligung in Berlin zu niedrig sein, könnten Parteikollegen aus anderen Bundesländern für sie einziehen. Das betrifft CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein, Grünen-Landeschefin Nina Stahr, Ana-Maria Trăsnea (SPD), Pascal Meiser (Linke) sowie Lars Lindemann (FDP) und Götz Frömming (AfD). Und sonst? „Hätte das Bundesverfassungsgericht über die Abgeordnetenhauswahl zu entscheiden gehabt, hätte es nur eine Teilwiederholung gegeben“, kritisiert Sebastian Schlüsselburg, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Tatsächlich widersprechen die Karlsruher Richter dem Berliner Verfassungsgericht in mehreren Punkten. So heißt es im Urteil: „Die Argumentation des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin vermag nicht zu überzeugen.“ Die Hintergründe hat Kollege Alexander Fröhlich (hier) aufgeschrieben. | |||||
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| Anderes Thema: Bereits am 18. Oktober haben Unbekannte einen riesigen Davidstern auf die Friedenauer Rembrandtstraße gemalt – samt antisemitischer Parole. Die Polizei verdeckte das Zeichen umgehend mit Farbe und Bindemittel, eine professionelle Reinigung sollte folgen. Zwei Monate später sind Bindemittel und Farbe weggewaschen, die vier mal fünf Meter große Schmiererei allerdings ist immer noch da. Aus dem Bezirksamt heißt es dazu auf Checkpoint-Anfrage: Die Stelle sei nach dem Vorfall von einem zuständigen Techniker begutachtet worden, der Davidstern „zu diesem Zeitpunkt nicht mehr erkennbar“ gewesen. Immerhin: Nach einer neuen Prüfung soll jetzt tatsächlich eine „professionelle Reinigung“ beauftragt werden. Wir packen das mal auf Wiedervorlage. | |||||
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| Apropos Wiedervorlage: Wie läuft – pardon, schwebt – es eigentlich bei der Magnetschwebebahn? Berlin studiert fleißig die Konkurrenz in China, Japan und Südkorea, heißt es auf eine Anfrage von Kristian Ronneburg (MdA Linke). Und quatscht mit der Wirtschaft: Schon mehrmals haben sich der Senat und seine bunte Schwebe-AG (Verkehrsbetriebe Berlin/Brandenburg, BVG und Co.)mit der Firmengruppe Max Bögl getroffen, die die Bahnen herstellt – laut VBB für einen „Überblick über den Markt“. Dabei habe die „Betrachtung des europäischen Marktes“ ergeben, dass momentan nur das Bögl-System infrage käme. Berlin hat schließlich hohe Ansprüche! „Der Senat zieht alle innovativen und nachhaltigen verkehrlichen Möglichkeiten in Betracht, wozu auch Magnetschwebebahnen gehören, die autonom, leise und emissionsfrei Personen befördern und Wirtschaftsgüter transportieren“, heißt es. An der Stelle brummen wir mal weiter … | |||||
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| … und heben ab! Oder auch nicht? Nach der Ampel-Ankündigung, die Ticketsteuer auf Passagierflugzeuge erhöhen zu wollen (Nein! Doch! Ohhh!), haben wir mal bei Berlins Flughafen-Chefin Aletta von Massenbach (fliegt laut eigenen Angaben zwei- bis dreimal im Monat) nachgehakt, wie sie zu den Plänen steht. Die erklärt: „Wir am BER erwarten bis zum Jahresende 23 Millionen Passagiere, damit drei Millionen mehr als im vergangenen Jahr, aber nur rund 2/3 der Vor-Corona-Zahlen. An den meisten Flughäfen in Europa und der Welt ist der Luftverkehr bereits zurück auf dem Vor-Corona-Niveau oder hat dieses Niveau übertroffen.“ Der Luftverkehr in und nach Deutschland hinke dieser Entwicklung hinterher, „auch wegen der bereits heute schon sehr hohen Steuern und Gebühren“. Durch weitere spezifische Belastungen des Luftverkehrs werde „Fliegen bei uns zu einem Privileg“. Vielleicht könnten wir da doch die Kerosinsteuer für Privatjets nochmal sehen? | |||||
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| Zurück auf den Boden der Tatsachen: Die Kollegen von „tip Berlin“ haben wieder ihre alljährliche Liste der peinlichsten Berliner rausgebracht. Auf Platz 1 landet der „Horrorclown des teutonischen Gebrauchs-Rocks“: Rammstein-Sänger Till Lindemann. Es folgen Verkehrssenatorin Manja Schreiner und Verleger Holger Friedrich auf Platz zwei und drei. Außerdem aus der Berliner Politriege vertreten: Regiermeister Kai Wegner (Platz 12), CDU-Fraktionschef Dirk Stettner (Platz 14), AfD-Abgeordneter Gunnar Lindemann (Platz 18), Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (Platz 20), Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch (Platz 21) und Justizsenatorin Felor Badenberg (Platz 27). Wahlanfechtungen und Änderungsvorschläge gerne an die Listler oder auch an uns: checkpoint@tagesspiegel.de. | |||||
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| Kommen wir zum wahrscheinlich unumstrittensten Berliner des Jahres: dem Weihnachtsmann! Der kommt nicht – wie gedacht – drauß’ vom Walde, sondern aus Lankwitz. Dort sitzt zumindest die Agentur „premium-weihnachtsmann.de“. Die vermietet gehobene Weihnachtsmänner mit echten Bärten – zum Beispiel Gert („der Musikalische“): „Gert ist ein waschechter Berliner. Er ist humorvoll, wortgewandt und sympathisch, hat ein sehr freundliches und gepflegtes Auftreten.“ Seine Spezialität: Alt-Berliner Lieder und Weihnachtsgedichte. Alternativ wäre da Hans, „der Profi-Erzähler“, der sowohl als Weihnachtsmann als auch als Väterchen Frost buchbar ist: „Wenn er bekannte Märchen oder eigene Geschichten vorträgt, kleben die Kinder förmlich an seinen Lippen.“ Falls Sie noch Bedarf haben. | |||||
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