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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 15.05.2019 | Überwiegend bewölkt bei Temperaturen bis 13 °C. | ||
+ Bundesregierung zeigt sich machtlos bei BER-Mängeln + Afrikanischer König kritisiert Straßenumbenennung + Soko gegen Rechtsradikale in Neukölln + |
von Lorenz Maroldt |
Guten Morgen, hier lesen Sie von heute an die „Checkpoint Kurzstrecke“. Den kompletten Checkpoint mit allen Inhalten können Sie 30 Tage kostenlos lesen. Zur Anmeldung geht’s hier. | |||
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Berlin verzettelt sich mit der Europawahl – und wieder kreuzt das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg auf (das schon mal Unterlagen doppelt und dreifach verschickt, gerne auch an seit Jahren Verstorbene). Im Programm diesmal: doppelte Stimmzettel bei doppelter Staatsbürgerschaft. Eine Checkpoint-Leserin bekam ihre Unterlagen sowohl von der Französischen Botschaft, als auch vom Wahlamt des Bezirks – und auf Nachfrage vom Landeswahlleiter den klassischen Unzuständigkeitshinweis: Blöde Sache, aber man möge das bitte mit dem Innenministerium klären. Sie könnte jetzt also zwei Mal wählen (was verboten ist, aber nicht kontrolliert wird). Oder eine Stimme verfallen lassen und so den Nichtwähleranteil steigern (was sie vermeiden will). Neu ist das Problem übrigens nicht, aber offenbar unlösbar – eine typische Brüsseler Spezialität (der Bezirk ist hier ausnahmsweise unschuldig). Komisch nur, dass auch eine in Berlin lebenden Französin, die keine doppelte Staatsbürgerschaft hat, ebenfalls eine doppelte Wahlbenachrichtigung bekam. Vielleicht schickt die UNO ja doch noch Wahlbeobachter nach Berlin. | |||
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Ex-Piraten-Fraktionschef Oliver Helm (früher Höfinghoff) steht heute um 9 Uhr als Angeklagter vor dem Amtsgericht Tiergarten (Raum 370). Der Vorwurf: Körperverletzung. Angeblich hat Helm (heute bei den Linken) diesmal einen Flyerverteiler geschlagen. „Diesmal“ deswegen, weil Helm bereits zweimal wegen ähnlicher Vorwürfe vor Gericht stand – und beide Male freigesprochen wurde: Einmal hatten Neonazis falsche Vorwürfe erhoben, einmal Polizisten. Im aktuellen Fall will ein Beamter auf einem Handyfoto Helm wiedererkannt haben: männlich, mittleres Alter, weiß, Glatze – also wirklich, eine einmalige Kombination. Wer sieht denn so aus? Also außer Helm. Das Gericht wollte die Sache wegen Geringfügigkeit einstellen, Helm widersprach, er will seine Unschuld bestätigen lassen. Und so kommt es heute zur Hauptverhandlung, die peinlich werden könnte – für den Staatsschutz. | |||
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Apropos Staatsschutz: Seit bald zehn Jahren terrorisieren Rechtsradikale politische Gegner in Neukölln. Hier wurde komischerweise noch niemand erkannt (vielleicht zu viele Verdächtige männlich, mittleres Alter, weiß, Glatze?). Innensenator Geisel will das jetzt ändern – mit einer 30-köpfigen Soko, ihr Name: „Fokus“. Wird auch Zeit, dass der mal scharfgestellt wird. | |||
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„37 neue Justizhauptwachtmeisteranwärter*innen“ begrüßte Senator Dirk Behrendt gerade – aber Moment mal: Ist das korrekt gegendert? Die Anwärterinnen werden ja nicht „Wachtmeister“, sondern Wachtmeister*innen“, oder? Also: Justizhauptwachtmeister*innenanwärter*innen müsste das heißen. Da ist noch Aufklärung zu leisten – wir haben schon mal vorgearbeitet (kostenloser Checkpoint-Service): - Polizeivollzugsbeamt*innenanwärter*innen - Umweltoberinspektor*innenanwärter*innen - Stadtinspektor*innenanwärter*innen - Notar*innenfachangestellte*r - Hilfsschwimmer*innenmeister*innen - Gärtner*innenmeister*innen - Straßenbauer*innenmeister*innen - Kraftfahrtzeugtechniker*innenmeister*innen - Gewerbekund*innenberater*innen Bitte schön, gern geschehen. | |||
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Ach, und dazu noch ein kleiner Zusatztext mit Tinte: Falls Sie Polizeivollzugsbeamt*innenanwärter*in werden wollen – verzichten Sie bei Ihren Tattoos auf das Wort „Omerta“ (Schweigepflicht der Mafia) sowie auf Bilder von Revolverpatronen und Totenköpfen. Das Landesarbeitsgericht urteilt: Solche Bewerber*innen werden zu Recht abgelehnt, weil von ihnen ein Rechtsbruch zu erwarten ist. | |||
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Konkurrenz fürs Grauflächenamt: Auch die Wohnungsbaugesellschaft Mitte will keine Blümchen sehen, die sie nicht selbst gepflanzt hat. Einem Mieter, der in der Karl-Marx-Allee ehrenamtlich vor den Plattenbauten aufräumt und ein selbst angelegtes Beet pflegt, stellte sie jetzt schriftlich ein Ultimatum. Was in dem Schreiben steht, und welche Konsequenzen das hat: heute im Checkpoint für Abonnenten. | |||
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Riesen Resonanz auf die Checkpoint-Umstellung aufs Abo-Modell: Wir bedanken uns herzlich bei unseren Leserinnen und Lesern für die lieben Worte und die Unterstützung zum Start! Ein paar kleinere Bugs bei der Anmeldung sind inzwischen behoben, wir sind gespannt auf die Rückmeldungen zum neuen Design. Anregungen und selbstverständlich gerne auch Kritik bitte wie immer an checkpoint@tagesspiegel.de. | |||
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