| 16. Mai 2022 Berlin aktuell 2022 05 16 ist online Liebe Leserinnen und Leser, seit Mittwochabend letzter Woche zwingt mich leider eine Corona-Infektion zu häuslicher Isolation. Dies führte dazu, dass ich am Donnerstag bedauerlicherweise meine erste Besuchergruppe aus dem Wahlkreis seit zweieinhalb Jahren nicht persönlich in Empfang nehmen konnte. Darauf hatte ich mich seit Tagen sehr gefreut, aber unverhofft kommt bekanntlich oft. Ich hoffe, den Teilnehmer:innen hat es in Berlin bei schönstem Wetter gut gefallen! Im Bundestag ging derweil der Plenarbetrieb weiter:
Mit dem 9-Euro-Ticket wollen wir Pendler:innen von hohen Spritkosten entlasten und Anreize zum Umstieg auf den klimafreundlichen ÖPNV schaffen. Mit dem 9-Euro-Ticket als Teil des Entlastungspakets greifen wir vielen Bürger:innen spürbar unter die Arme. Des-halb wird es ab dem 1. Juni für 90 Tage bundesweit ein Ticket für 9 Euro pro Monat geben. Dieses Angebot gilt für alle. Die Ampel-Koalition entlastet die Bürger:innen angesichts der steigenden Lebenshaltungs- und Energiekosten außerdem mit zahlreichen Maßnahmen in Höhe von insgesamt 30 Milliarden Euro. Die 300-Euro-Energiepreispauschale, ein Kinderbonus von 100 Euro kommen, ebenso die Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate auf das europäische Mindestmaß. Ein Kernversprechen unserer Gesellschaft ist Aufstieg durch Bildung. Das wichtigste Instrument zur Förderung junger Studieren-der ist das 1971 unter Willy Brandt eingeführte BAföG, von dem ich bereits als Schülerin und später als Studentin profitieren konnte. Nun soll es wieder fit gemacht werden. Mit der jetzigen Novelle machen wir das BAföG elternunabhängiger, damit mehr Studierende gefördert werden können. Mit der Streichung des Paragraphen 219a StGB schaffen wir ein Relikt aus der Kaiserzeit ab. Künftig können Ärzt:innen über Schwangerschaftsabbrüche informieren, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen. Damit haben Frauen einen freien und sachgerechten Zugang zu medizinischen Informationen über Schwangerschaftsabbrüche. Ihre
Sabine Dittmar. hier zum Download: Berlin aktuell 2022 05 16 (PDF, 2,94 MB) SPD-Bundestagsfraktion : Lage der Fraktion | der Podcast |