TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 23.08.2023 | bewölkt, 17 bis 26°C.

+ Länderfinanzausgleich: Berlin ist Prozessgemeinschaft von elf Bundesländern beigetreten + BVG pendelt nicht mehr: Ab Montag wieder regulärer Verkehr auf U-Bahnlinie 2 + Start im September: Digital zahlen in allen Bürgerämtern Tempelhof-Schönebergs +

von Daniel Böldt

Guten Morgen,

Leser Chris Hühn schmökert im Checkpoint „bei angenehmen 17 Grad und Sonne morgens in Toronto“.

Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint-aktion@tagesspiegel.de.

Berlin gegen Bayern in Karlsruhe. Was klingt wie eine etwas schräge Pokalspiel-Ansetzung, wird wohl bald vor dem Bundesverfassungsgericht Realität. Das Land Berlin ist einer Prozessgemeinschaft von bisher elf Bundesländern beigetreten, um seine „berechtigten, grundgesetzlich garantierten Interessen zu wahren“. Grund ist die Klage der CSU-geführten bayrischen Landesregierung gegen den Länderfinanzausgleich, von dem Berlin profitiert und in den Bayern kräftig einzahlt.

CDU-Finanzsenator Stefan Evers findet die Klage erwartungsgemäß saubled. Sie richte sich „direkt gegen die Grundlage des bundesdeutschen Föderalismus – und das, obwohl gerade Bayern in der Vergangenheit erheblich vom Länderfinanzausgleich profitiert hat“, sagte Evers am Dienstag.

Auch spannend: An fünf der zwölf Landesregierungen, die sich gegen Bayern zusammengeschlossen haben, ist die CDU beteiligt. Vielleicht tut’s ja auch erstmal eine Klausurtagung der Union? Gerne auch in Karlsruhe.

Ohne Gerichte, dafür über viele Banden, läuft aktuell die innerparteiliche Kommunikation in Pankow. Hier fordert der CDU-Bezirkspolitiker David Paul die Pankower CDU-Verkehrsstadträtin Manuela Anders-Granitzki in einem Antrag dazu auf, sich bei der CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner (ebenfalls Kreisverband Pankow) für eine barrierefreie Verkehrsinsel am Ausgang des Anton-Saefkow-Parks einzusetzen (via Berliner Woche). Klingt etwas kompliziert, lässt aber immerhin nichts an Transparenz vermissen. Die Gretchenfrage lautet natürlich: Wie viele Verwaltungsschritte braucht es vom Antrag bis zur Umsetzung der Verkehrsinsel? Die Antwort lesen Sie vielleicht in einigen Jahren im Checkpoint.

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Street Connection ist ein Nachmittag voller Poesie, Beats und gutem Essen. Von Mali, über Guinea, Nigeria, Kamerun und Uganda stellen Künstler*innen ein Stück ihrer Kultur, Sprachen und Musikgeschichte vor.

Apropos Gretchenfrage: Wie geht’s weiter am Molkenmarkt? Die Gestaltung des historisch bedeutenden Areals zwischen dem Roten Rathaus, dem Nikolaiviertel und dem Alten Stadthaus ist hart umkämpft. Daran wird auch der Rahmenplan für den Molkenmarkt, den Bausenator Christian Gaebler (SPD) gestern präsentierte, erstmal nichts ändern.

Die darin beschlossenen Vorhaben klingen ambitioniert: 450 Wohnungen, davon viele zu günstigen Mieten, sowie Platz für Gewerbe, Sozial- und Kultureinrichtungen mit hohen ökologischen Standards. Gleichzeitig soll eine kleinteilige Gebäudestruktur mit mehreren Höfen und vielen historischen Bezügen entstehen. In Gaeblers Worten: „Wir werden sicher kein Stadtquartier aus dem 13. Jahrhundert rekonstruieren, aber das wird auch kein supermodernes Quartier à la Frankfurter Bankenviertel.“

Die Opposition ist sich derweil sicher, welches Paradigma im Zweifel aufgegeben wird, wenn nicht beide zu realisieren sind. Die Grünen warnen vor einem „historisierenden Wiederaufbau mit Disneyland-Altbaufassaden“, die die landeseigenen Wohnungsgesellschaften, die hier eigentlich bauen sollen, vor unmögliche Herausforderungen stellen werde.

Und Katalin Gennburg, Sprecherin für Stadtentwicklung der Linksfraktion, sagte dem Checkpoint: „Leider wiederholt sich damit eine Tragödie, die wir aus Frankfurt und Potsdam kennen: öffentliches Geld wird für historische Retortenviertel verschwendet und nur private Investoren profitieren.“ Sie fürchtet, dass am Ende die landeseigenen Flächen doch noch privatisiert werden.

Wir kommen nochmal auf die Sommerferien zurück: Fast pünktlich zu deren Ende sucht der BER einen neuen Ingenieur (m/w/d) fürs Facility-Management, Zuständigkeit u.a.: Gepäckförderanlagen. Es folgt – völlig unabhängig davon – ein Ausschnitt aus unserem Postfach der letzten drei Wochen:

+ „Können Sie bitte darüber berichten, dass Passagiere am Flughafen BER 1,5 Stunden auf ihr Gepäck warten müssen, weil niemand die Koffer ausräumt? Das ist doch ein Skandal!“

+ „Wir sind um 22.41 Uhr am 5.08. aus Madrid am BER gelandet. Wegen Personalmangels soll die Gepäckausgabe erst gegen 0.40 Uhr erfolgen, also erst ca. 120' später. Dit is Berlin.“

+ „Um ca. 23.30 konnten wir das Flugzeug endlich verlassen. (…) Die Koffer wurden dann recht zügig ausgeladen, bis plötzlich alles wieder zum Stillstand kam. ‚Aufgrund des Personalmangels müssen wir die Kofferauslieferung unterbrechen. Sie können das Gebäude verlassen und später wiederkommen!‘ Da zeigte die Uhr bereits 0.30 Uhr!“

Die Herbstferien beginnen in Berlin in diesem Jahr übrigens am 23. Oktober. Ein bisschen Zeit zur Einarbeitung für neues Personal bleibt also.

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In unserer KI-Serie darf ChatGPT heute eine neue Senatsverwaltung für Berlin vorschlagen, die noch nicht existiert. Welche das wäre?

„Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung und der Bedeutung von Technologie in unserer Gesellschaft könnte eine mögliche neue Senatsverwaltung für Berlin die ‚Senatsverwaltung für Digitales und Innovation‘ sein. Diese Verwaltung könnte sich darauf konzentrieren, die digitale Infrastruktur der Stadt auszubauen, innovative Technologien zu fördern, die Smart-City-Initiativen voranzutreiben und sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger von den Vorteilen der digitalen Transformation profitieren.“

(P.S.: Dass eine KI eine Senatsverwaltung für Digitalisierung vorschlägt, überrascht vielleicht nicht und zeigt: Auch sie ist nur ein Mensch.)

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Sorge um Wasserqualität: Wird das Baden im Weißen See komplett verboten?

Am beliebten Berliner See sollen bald Zäune das Wildbaden eindämmen. Doch statt einer zweiten offiziellen Badestelle könnte er wegen Wassermangels langfristig sogar ganz gesperrt werden. Ein Bericht von Christian Hönicke.

Erste TV-Debatte der Republikaner: Wer kann Trump die Stirn bieten?

Am Mittwoch treffen sich die Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner zur ersten TV-Debatte. Der frühere Regierungschef Donald Trump ist nicht dabei. Drei Experten sagen, ob ihm nun jemand gefährlich werden könnte.

Wie geeint sind die Taliban? Kabuls Machthaber diskutieren intern über Frauenrechte

Eine Spaltung ist aber nicht zu erwarten. Dennoch kann die EU mehr für die Bevölkerung tun, ohne die Taliban anzuerkennen, schreibt Afghanistan-Experte Thomas Ruttig in einem Gastbeitrag.

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Telegramm

Das Telegramm beginnt heute optimistisch mit gleich drei Fortschrittsmeldungen.

Fortschritt I: In Kreuzberg wurde gestern ein „Bürgeramt der Zukunft“ vorgestellt. In der Schlesischen Straße werden künftig neue Angebote getestet, die zu mehr Komfort und schnelleren Bearbeitungszeiten führen sollen. Geplant sind etwa ein Automat für biometrische Fotos, ein Abholautomat außerhalb der Öffnungszeiten, sowie ein persönlicher Check-in, bei dem bereits geprüft werden soll, ob alle Unterlagen vorhanden sind.

Fortschritt II: Die Gegenwart sieht derweil noch etwas spröder aus, aber man nimmt, was man kriegen kann: Ab September können alle Dienstleistungen der Bürgerämter in Tempelhof-Schöneberg neben der EC-Karte auch mit Debit- und Kreditkarte und, ja, sogar mit dem Handy (über V-Pay) bezahlt werden.

Fortschritt III: Ab Montag rollt es wieder zweigleisig auf der U2 zwischen Klosterstraße und Senefelderplatz. „Pendelverkehr und Umstiege entfallen mit Betriebsbeginn am frühen Montagmorgen“, versicherte die BVG am Dienstag. Deren Betriebsvorstand Rolf Erfurt wird bei der Wiedereröffnung der Strecke dabei sein. Daniel Frey, Vorstandschef von Covivio, deren Bauarbeiten zur fast einjährigen Sperrung führten, wohl eher nicht.

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Am Rande der weltberühmten mittelalterlichen Stadt Montepulciano, umgeben von unberührter toskanischer Natur, liegt Precise Tale Poggio Alla Sala. Das Landhotel in der Toskana, besteht aus sechs majestätischen Gebäuden, die von grünen Gartenbereichen mit drei Außenpools, einer Sonnenterrasse, einem beheizten Innenpool und einem Spa umgeben sind.
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Vom Fortschritt zum Rückschritt. Meine Kollegin Susanne Vieth-Entus konnte noch nicht veröffentlichte Ergebnisse aktueller Vergleichsarbeiten an Schulen einsehen (T+). Ergebnis: Berlins Schülerinnen und Schüler haben das ohnehin schon geringe Wissensniveau der Vorjahre nochmals unterschritten. Dass Berlins Bildungssystem in einer Krise steckt, ist bekannt. Dass es nach der Coronapandemie so schlimm ist, entsetzt selbst Expert:innen.

Da wird auch der Labradoodle Benni alleine erstmal nicht viel ausrichten können. Für gute Stimmung wird der Schulhund an der Tempelhofer Johanna-Eck-Schule dennoch sorgen. Nach einem ersten Kennenlernen im vergangenen Schuljahr ist Benni nun bereit für regelmäßigen Schulbesuch mit Einsätzen in der tiergestützten Pädagogik. Schülerinnen und Schüler hatten sich zuvor für einen Schulhund eingesetzt – und die Unterstützung der Schulleitung gewonnen.

Themenwechsel: Wie bewertet der Berliner Senat den Ende Juni veröffentlichten Bericht der Vergesellschaftungskommission und welche Konsequenzen zieht er daraus? Das wollte der Linken-Politiker Niklas Schenker, verpackt in acht Fragen, vom Senat wissen. Der nahm sich immerhin zehn Wörter für eine Antwort (auf alle Fragen): „Die senatsinternen Prüfungen und Abstimmungen dazu sind noch nicht abgeschlossen.“

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Immerhin weiß der Senat, wo er – beziehungsweise die landeseigenen Wohnungsunternehmen – in Zukunft vor allem bauen will: im Osten der Stadt. 70 Prozent der bis 2026 geplanten 29.000 Wohnungen entstehen in den östlichen Außenbezirken. Kaum gebaut wird dagegen in Charlottenburg und Steglitz-Zehlendorf.

Das erste beschleunigte Verfahren in einem Klimaprotest-Prozess in Berlin endete… mit einem Freispruch. Überraschend kommt das nicht. Die Verfahren sind für einfache Fälle mit klarer Beweislage gedacht. Sowohl Verteidigung als auch Staatsanwaltschaft forderten für die angeklagten Studentin, die im März mit einem leicht abwaschbaren Tapetenkleister das Grundgesetz-Denkmal übergoss, einen Freispruch.

Zum Schluss noch ein Aufruf in eigener Sache: In tausenden Berliner Arztpraxen trudeln derzeit Briefe vom Tagesspiegel für unsere neue Ärzteumfrage ein, über die wir Medizinerinnen und Mediziner bereits seit 2005 nach Klinikempfehlungen fragen. Falls Sie an verantwortlicher Stelle sitzen: Bitte machen Sie mit – ihre Patientinnen und Patienten danken es Ihnen bestimmt.

Zitat

„Wenn ich feiern gehe, nehme ich einen extra großen Kapuzenhoodie für den Heimweg mit, damit ich meinen Po und Teile meines Gesichts bedecken kann.“

Elayne Sip, 24 Jahre alt, über eine ihrer Strategien gegen sexuelle Übergriffe. Der Tagesspiegel hat Erfahrungsberichte von Frauen gesammelt, die im Berliner ÖPNV belästigt wurden.

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Tweet des Tages

@BettiKohlrausch

„Hätte ich heute Morgen nicht versehentlich in den Spiegel und meine vielen Falten gesehen, würde ich denken, es sind die 90er und ich hätte gerade Abitur. Muss die nächste Generation von Frauen denn wirklich mit derselben Scheiße aufwachsen?“

Bettina Kohlrausch, Wissenschaftliche Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, über FC-Bayern-Funktionär Karlheinz-Rummenigge. Dieser hatte zuvor den sexuellen Übergriff des spanischen Fußball-Präsidenten Luis Rubiales auf die Spielerin Jennifer Hermoso relativiert.

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Stadtleben

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Entdecke grenzenloses kulturelles Vergnügen mit der Jahreskarte der Staatlichen Museen Berlin! Tauche ein in faszinierende Welten von Kunst, Geschichte und Kultur. Mit der Jahreskarte erhältst du uneingeschränkten Zugang zu allen Ausstellungen an allen Standorten des Museumsverbunds. Jetzt im Tagesspiegel Shop entdecken!

In Postleitzahlen durch Berlin: Während der Sommerferien bringen wir Sie jeden Tag an Orte zwischen 10115 und 14199. Heute: 13187 in Niederschönhausen, Pankow und Prenzlauer Berg.

Essen & Trinken –Ein Café namens „Stück vom Glück“, was kann da schiefgehen. In dem kleinen Laden vor den Toren des Bürgerparks gibt es „brutal guten Kaffee“ (Selbstbeschreibung), selbst gebackenen Kuchen (etwa Schoko, verfeinert mit Guinnessbier), Torten, Quiche und Frühstück (das große „ALL IN“ kommt mit Himbeerwasser). Auch Veganer:innen werden fündig. Mo-Fr 9-18 Uhr, Sa/So 10-18 Uhr, Wilhelm-Kuhr-Straße 2, Tram-Haltestelle Rathaus Pankow

Mehr Essen & Trinken

Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

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Kiekste

Das Tempelhofer Feld aus Sicht einer Drohne. Können bzw. wollen Sie sich hier statt Grün eine „Randbebauung“ vorstellen? Was für bildliche Erinnerungen haben Sie an die Tempelhofer Freiheit? Wir freuen uns über Mails an checkpoint@tagesspiegel.de. Auch von anderen einzigartigen Berlin-Orten. (Foto: Imago/Emmanuele Contini)

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Carmen-Maja Antoni (78), Schauspielerin, bis 2013 Mitglied am Berliner Ensemble, aktuell im Kino mit „Die Unschärferelation der Liebe“ / Michael Grabner (75), österreichischer Verlagsmanager, bis 2007 Geschäftsführer der Verlagsgruppe Holtzbrinck, seit 2016 Aufsichtsratsvorsitzender der DvH Medien GmbH, seit 2021 Mitgesellschafter / Lucie Hollmann (30), Schauspielerin, („Mit sechzehn bin ich weg“, „Die Wilden Hühner“) / Friederike Kempter (44), Schauspielerin, bis 2020 im WDR-Tatort, aktuelle Serie „Tender Hearts“ / „Unserem tollen Vater wie Opa und leidenschaftlichen Politologen, Gero Neugebauer (82), wünschen wir nur das Allerbeste. Behalte Dir Deinen Humor, Deine Stimme und Dein großes Herz.“ / „Alles Gute kommt von oben! Dem guten Freund unter uns, Gero, alles Gute zum 82. von Helga und Manfred“ / Klaus Neye (74), Kardiologe, betreut die Profi-Mannschaft von Hertha BSC, auch in der Akademischen Lehrarztpraxis der Charité tätig / Alexander Nützenadel (58), Historiker, Professor für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Humboldt-Universität

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Heidi Hilzinger, * 20. Februar 1951 / Ursula Margarete Kiehlmann, * 13. Mai 1941 / Christian Möckel, * 15. September 1952 / Walter Rasch, * 13. Mai 1942, Senator a. D. / Dietrich Stratenwerth, * 1939

Stolperstein – Lothar Schreiber wurde am 3. Dezember 1881 in Görlitz geboren. 1905 war er wegen „unzüchtiger Handlungen mit Minderjährigen“ in der „Kahlbaum’schen Anstalt“ in Görlitz untergebracht. 1907 erfolgte seine Entmündigung wegen „Geisteskrankheit“, gefolgt von Einweisungen in verschiedene Anstalten. In den 1930er-Jahren zog Schreiber nach Berlin, es gab weitere Ermittlungen wegen „widernatürlicher Unzucht“. Im August 1938 wurde Lothar Schreiber festgenommen und ins KZ Fuhlsbüttel eingeliefert, von dort in ein Untersuchungsgefängnis in Hamburg und weiter in eine Heil- und Pflegeanstalt. Zuletzt wurde er am 2. April 1943 in die Tötungsanstalt Meseritz-Obrawalde verbracht, wo er am 23. August 1943 ermordet wurde. An ihn erinnert ein Stolperstein in der Großen Hamburger Straße 38 in Mitte.

Encore

Mit der Checkpoint-Vollversion würden Sie an dieser Stelle in den Lesegenuss unsere Sommer-Serie „Reihum Berlin“ kommen: An jedem Ziel, das hier empfohlen wird, erfragen wir die Empfehlung für den nächsten Tag. Zu lesen gibt es die Reihe exklusiver Berlin-Tipps von Montag bis Freitag. Wenn Sie sich den Spaß nicht entgehen lassen wollen, dann testen Sie uns – vier Wochen gratis!

Ihr Checkpoint-Team bestand heute aus Lotte Buschenhagen (Recherche), Antje Scherer (Stadtleben) und Kathrin Maurer (Produktion). Morgen empfängt Sie hier Stefan Jacobs.

Ihr Daniel Böldt

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