| 21. Dezember 2023 Berlin kompakt 20/2023 ist online Liebe Leserinnen und Leser, „Russlands verachtenswerter und völkerrechtswidriger Angriff auf die Ukraine hat unsere Welt auf den Kopf gestellt!“ – ein Satz, den ich Ihnen vor einem Jahr in meinen Weihnachtsgrüßen geschrieben habe. Und heute? Zwölf Monate später! Da steht die Welt, um im Bild zu bleiben, vielleicht sogar noch ein wenig mehr Kopf. Der Krieg in der Ukraine ist längst Teil unseres Alltags. Aber eben nicht der einzige, der jeden Tag von Neuem schreckliche Bilder und Nachrichten, die uns nur ungläubig mit dem Kopf schütteln lassen, liefert. Der heimtückische Terror der Hamas gegen israelische Bürger:innen sorgt für großes Leid bei den Menschen im Gaza-Streifen. Der Konflikt, in dem es keinen Zweifel gibt, wer der Aggressor ist – die Hamas und ihre Terror-Milizen – strahlt auch zu uns aus. Judenhass und antisemitische Stimmungsmache treten in Deutschland zuletzt immer häufiger auf. Wasser auf die Mühlen der Rechten, die in Deutschland so viel Zuspruch wie zuletzt vor 90 Jahren haben und mit ihren populistischen Aussagen und ihrem Hass auf Asylsuchende und Ausländer für Unsicherheit, wenn nicht gar Angst in der Bevölkerung sorgen. Aber auch schwere Erdbeben und immer wieder neue Naturkatastrophen nie gekannten Ausmaßes prägten das zu Ende gehende Jahr. Hoffnung und Zuversicht in diesen Tagen nicht zu verlieren, das ist gar nicht so einfach. Was in Deutschland und der Welt passiert, kann, darf und – vielleicht sogar – muss uns Sorgen bereiten. Doch es gab und gibt auch Momente und Ereignisse, die Mut machen. Die zeigen, dass die Menschen in Deutschland bereit sind, für andere da zu sein. Bereit, Menschen, die Hilfe brauchen, zu unterstützen. Bereit, offen und ohne Vorbehalte auf andere zuzugehen. Dass sie auch bereit sind, sich für unsere Demokratie stark zu machen. Bereit, den Rechten mit klaren Worten und mutig die Stirn zu bieten. Bereit zu zeigen, dass die, die zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen, mehr sind als die, die sie in Zweifel ziehen oder gar abschaffen wollen. Unsere Demokratie ist ein wertvolles Gut. Ich bin – auch wenn es in den vergangenen Monaten sicher nicht immer einfach war – froh und dankbar, dass ich sie an entscheidender Stelle – im Bundestag und als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit – mitgestalten und weiterentwickeln darf. Bei allen Problemen und Meinungsverschiedenheiten, die eine Dreier-Konstellation in der Regierungskoalition nun einmal mit sich bringt, haben wir im zu Ende gehenden Jahr einiges erreicht, was das Leben der Menschen besser macht, was vor allem denjenigen hilft, die auf unsere Hilfe angewiesen sind. Das zum Jahresbeginn eingeführte Bürgergeld, das Wohngeld Plus oder die Erhöhung des Kindergelds sind nur einige wenige Beispiele, die zeigen, wofür wir als SPD in der Regierung stehen. Wir sind die Partei, die sich für die breite Basis unserer Gesellschaft einsetzt, die sich um die Belange der arbeitenden Mittelschicht und der Familien kümmert. Wir stehen auch für eine Gesellschaft, die sich solidarisch mit den Schwachen und Bedürftigen zeigt. Eine Gesellschaft, in der keiner außen vor gelassen wird. Eine Gesellschaft, in der Gerechtigkeit und Solidarität wichtige Güter sind. Genau wie Toleranz und Offenheit. Dafür werden wir auch 2024 weiter arbeiten! Wir stehen auch im kommenden Jahr vor großen Herausforderungen, die wir als Gesellschaft nur gemeinsam meistern können. Ich bin überzeugt, dass uns das gelingen kann und wird. Wir sind als Gesellschaft auch stark genug, den Populisten Grenzen aufzuzeigen. Wenn sich alle demokratischen Kräfte solidarisch für die Demokratie einsetzen und nicht Neid und Missgunst schüren, sondern die entlarven, die genau das tun, wird uns das gelingen. Die Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen hat gezeigt, wie es geht! Sie sollte uns allen ein Vorbild für den Umgang mit rechten Parteien sein. Wir können heute nicht beurteilen, wie sich die Konflikte im Nahen Osten oder der Ukraine entwickeln werden, ob es 2024 Frieden geben wird. Ein Frieden, nach dem sich die Menschen sehnen, den wir ihnen aber leider nicht bringen können. Wir können nur immer wieder zeigen, dass wir an der Seite der Angegriffenen stehen, sie unterstützen und für Menschen da sind, die ihr Land wegen kriegerischen Auseinandersetzungen oder weil ihr Leib und Leben bedroht ist, verlassen müssen. Sie sehen, es gibt viel zu tun für mich als Politikerin, aber auch für uns als Gesellschaft. Nur gemeinsam sind wir stark! Danke für Ihre tatkräftige Unterstützung und für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien und Freunden ein frohes Weihnachtsfest! Meine Büros im Wahlkreis und in Berlin bleiben in der Woche nach Weihnachten geschlossen. Die Mitarbeitenden im Wahlkreis sind ab dem 2. Januar wieder für Sie erreichbar! Ihre
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