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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 12.01.2024 | bedeckt bei -1°C. | ||
| + Union-Manager vor Wechsel zur Wagenknecht-Partei? + SPD-Chef Klingbeil prophezeit „hartes Jahr“ + Bürgeramtstermine auch am Samstag? + |
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| von Daniel Böldt |
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| Guten Morgen, glatt, glatter, Berlin. Gestern Abend, pünktlich zum Feierabendverkehr, verwandelte sich die Stadt in eine große Open-Air-Eisfläche. Aus Mangel an Schlittschuhen bewegten sich viele Menschen nur schleichend fort, einige verloren dennoch den Halt: Die Berliner Feuerwehr rief um 17.37 Uhr den Ausnahmezustand aus, alle Freiwilligen Feuerwehren wurden in den Dienst gerufen. „Meiden Sie die Straße“, mahnte die Behörde. Laut dem Deutschen Wetterdienst soll die Glättegefahr durch „Schneegriesel oder gefrierender Sprühregen“ noch mindestens bis Samstagvormittag anhalten. Tipps, wie man auf glatten Straßen und Gehwegen dennoch halbwegs sicher vorankommt, gibt’s hier (T+). Bleiben Sie standhaft. | |||||
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| Falls Sie am Samstagnachmittag (sicher ist sicher) noch nichts vorhaben, dann verlängern Sie doch Ihren Personalausweis. Ok, zugegeben: Morgen wird das noch nicht möglich sein. Aber vielleicht an einem Sonnabend in naher Zukunft. Geht es nach Berlins Chefin für Digitalisierung, Martina Klement, sollen die Bürgerämter bald an sechs Tagen in der Woche geöffnet sein. Wie das bei gleichem Personal zu mehr Terminen führen soll, bleibt erstmal Klements Geheimnis. Oliver Nöll, Stadtrat für Bürgerdienste in Friedrichshain-Kreuzberg, weist auf das Offensichtliche hin: „Wer am Wochenende arbeitet, steht uns unter der Woche nicht zur Verfügung.“ Einzige Option, die Nöll sieht: Mehrarbeit am Sonnabend auf freiwilliger Basis und mit angemessener Prämienzahlung (T+). | |||||
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| Nochmal zurück zum Glatteis: Das bremste gestern auch die Auftaktveranstaltung der SPD für den Wiederholungswahlkampf aus. Teilweise zumindest: Die Veranstaltung begann mit rund 20 Minuten Verspätung, weil einige SPD-Bundestagsabgeordnete nicht so schnell vom Reichstag zum Willy-Brandt-Haus schlittern konnten. Torsten Einstmann, einer der wenigen SPD-Politiker, für die es bei dieser Teil-Wiederholungswahl tatsächlich etwas zu gewinnen gibt (nämlich das Direktmandat von Monika Grütters von der CDU), blieb aufgrund der Glätte gleich ganz in seinem Wahlkreis Reinickendorf stecken. Ansonsten hatte die Veranstaltung natürlich etwas Selbstsuggestives. Denn wie führt man einen Wahlkampf, in dem es um (fast) nichts geht? Die klügste Strategie fand SPD-Parteichef Lars Klingbeil. Der erklärte den Winter-Wahlkampf, den man sich „gerne erspart“ hätte, kurzerhand zur Probe für das gesamte Wahljahr, in dem es ja tatsächlich um viel geht. Gewählt wird in Europa, Brandenburg, Thüringen und Sachsen. „Das wird ein anstrengendes Jahr, das wird ein hartes Jahr“, prophezeite Klingbeil. | |||||
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| Wir drehen nochmal eine Runde im Spar-Karussell der schwarz-roten Koalition. Zur Erinnerung: 1,75 Milliarden Euro, die schon verplant sind, können im laufenden Jahr nicht ausgegeben werden. SPD-Innensenatorin Iris Spranger (SPD) verbat sich am Mittwoch das von Finanzsenator Stefan Evers ausgerechnete Sparziel von 5,9 Prozent pro Senatsverwaltung („Kann ich Polizei und Feuerwehr schließen“). Auch die Fraktionschefs von SPD und CDU sprachen sich gegen ein vermeintliches Sparen mit der Gießkanne aus. Wenn man das Schreiben von Evers an seine Senatskollegen allerdings genau liest, löst sich die Aufregung schnell in Luft auf. Da steht nämlich, dass „zunächst davon auszugehen“ sei, dass in jedem Haus 5,9 Prozent eingespart werden muss. Und dass man deswegen darum „bitte“, „entsprechende Vorschläge zu entwickeln“. Vorsichtiger kann ein Finanzsenator, der seine Sache ernst nimmt, das kaum formulieren. Es handelt sich alles um viel inner-koalitionäres Theater, das sich CDU und SPD mit ihrem nicht gedeckten Haushalt selbst eingebrockt haben, wie auch mein Kollege Christian Latz kommentiert (T+). | |||||
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| Von der Politik zum Sport, also so halb: Dem 1. FC Union könnte ein spektakulärer Wechsel bevorstehen. Manager Oliver Ruhnert kokettiert offen mit einem Wechsel zum BSW. Gemeint ist hier ausnahmsweise nicht die BSW Lausitz 2016, sondern die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“. „Es ist ja kein Geheimnis, dass Sahra Wagenknecht und ich uns sehr gut kennen, dass ich sie schätze. Ich finde ihr Projekt interessant und spannend“, sagte Ruhnert, der aktuell für die Linken im Stadtrat von Iserlohn sitzt, kürzlich der „Sport Bild“. Zwar verweist Ruhnert, wie das im Fußballgeschäft so üblich ist, auf seinen Vertrag bei Union, sagt aber auch: „Ich schließe es nicht aus, einmal in die Bundespolitik zu gehen.“ In Berlin arbeitet BSW derweil weiter am Aufbau der Parteistrukturen. Einen entsprechenden Landesverband werde die Partei allerdings frühestens im April gründen, sagte der Ex-Linken- und jetzige BSW-Politiker Alexander King dem Checkpoint. Zur Frage, ob er einem Berliner BSW-Landesverband vorsitzen werde, sagte King: „Das ist nicht mein Ziel, aber ich kann mir das vorstellen.“ | |||||
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| Was ist los bei der Urania Berlin? Zuerst sagte die Konrad-Adenauer-Stiftung eine Veranstaltung zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine in der Urania ab, weil vor Ort an einem Baugerüst ein Werbeplakat von Hugo Boss hängt – ein Unternehmen, das weiterhin Geschäfte in Russland macht (T+). Dann wurden zwei vermeintliche Auftritte bekannt, die Fragen aufwerfen. Das Portal „artist-production.de“ wirbt zum einen mit einem Auftritt des Schauspielers Pawel Derewjanko in der Urania. Dieser soll bereits zweimal russische Truppen in der Ukraine besucht haben. Das gleiche Portal vermarktet zudem einen Auftritt der Künstlerin Jelena Jakowlewa, die von der Ukraine mit Sanktionen belegt ist. Auf konkrete Nachfragen des Tagesspiegels zu den beworbenen Auftritten, antwortet die Urania gestern Abend mit einer Pressemitteilung: Dass ein Auftritt von Derewjanko im Haus geplant sei, widerspreche man „energisch“. Es existiere „keine derartige Übereinkunft, und die Urania Berlin prüft derzeit rechtliche Schritte gegen den Künstler und Dritte, die die Urania als Veranstaltungsort für Auftritte dieses Künstlers angeben.“ Den Auftritt von Jakowlewa war tatsächlich geplant. Allerdings sei die Urania „im Vorfeld des Vertragsabschlusses getäuscht worden“. Sie habe den Vertrag daher aufgelöst. Weiterhin erklärt das Haus: „Seit dem Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine hat die Urania für externe Mieter die Zusicherung zur Bedingung gemacht, dass im Haus weder prorussische Inhalte stattfinden noch Akteurinnen und Akteure auftreten, die sich für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine oder für den russischen Präsidenten Putin aussprechen.“ | |||||
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