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| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 02.12.2024 | Stark bewölkt bei 6°C. | ||
| + JU Berlin irrlichtert auf den Wahlkampf zu + „Kosmetische Oper“ – Klaus Lederers Sponsoring-Vorschläge für Kulturbereich + Abschied im Schöneberger „Petite Europe“ + Friedrichshain-Kreuzberg empfiehlt Online-Casinos + |
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| von Margarethe Gallersdörfer |
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| Guten Morgen, schwups, schon ist der erste Advent rum! Da fackeln auch wir nicht lang und öffnen das erste Türchen unseres Checkpoint-Adventskalenders. Freuen Sie sich schon mal! Vorher aber noch ein bisschen Schwarzbrot. | |||||
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| Und saure Gurken! Berlins Kulturszene dreht die Lautstärke hoch. Weil ihr zuständiger Senator Joe Chialo (CDU) sich bei den Haushaltsnachverhandlungen offenbar weitgehend kampflos ergab, entfallen zwölf Prozent des bisher geplanten Etats, mithin 130 Millionen Euro. Daran sollen auch die Proteste nichts ändern, verkündete der Regierende am Wochenende. Nur punktuell sollen für einzelne Bühnen, die partout nicht wirtschaftlich arbeiten können – wie zum Beispiel das Kinder- und Jugendtheater Grips – „politische Schwerpunkte“ gesetzt werden, sagt Kai Wegner (CDU). Für den Rest gelte: Preise erhöhen, mehr Kund:innen gewinnen. Um das zu begründen, lässt Wegner eine ganz bestimmte politische Figur mal wieder die, ähm, Bühne betreten: „Ist es richtig, dass die Verkäuferin im Supermarkt, die wahrscheinlich eher selten in die Staatsoper geht, mit ihrem Steuergeld diese Eintrittskarten allesamt mitsubventioniert?“ Uff. Chialos Amtsvorgänger Klaus Lederer (ehem. Linke) nennt die schwarz-roten Pläne übrigens „Irrsinn“ – und beteiligte sich am Freitag an einem demonstrativen Trauermarsch für die Berliner Kulturlandschaft. Der Ex-Kultursenator machte gleich ein paar Vorschläge, wie berühmte Kulturinstitution „wirtschaftlicher“ werden könnten: Volkswagen-Bühne, Staatsoper Uber den Linden, Kosmetische Oper – „powered by L’Oreal Paris, Pröbchen gibt’s dann statt Konfekt am Ausgang“. (Q: Instagram) Was fällt Ihnen noch so ein? checkpoint@tagesspiegel.de! | |||||
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| Kais Rasselbande: Pünktlich zum Bundeswahlkampf erhitzt sich der Konflikt um den Vorstand der Jungen Union (JU) Berlin wieder. Trinken Sie noch einen Schluck Kaffee, es wird kompliziert. Zur Erinnerung: Der umstrittene Chef Harald Burkart und sein Landesvorstand sind laut JU-Bundesschiedsgericht nicht rechtmäßig gewählt – Streitpunkt ist, zumindest an der Oberfläche, dass die entsprechende Wahl 2023 online durchgeführt wurde. Vergangenen Donnerstag bestätigte das CDU-Bundesparteigericht diese Entscheidung des JU-Bundesschiedsgerichts (Q: RBB) – dieses sei als letzte parteiinterne Instanz zuständig, die Entscheidung daher gültig. Die Bundes-JU, geführt von Johannes Winkel, versuchte deshalb Fakten zu schaffen und hatte für heute eine Landeskonferenz der JU Berlin angesetzt, bei der neu gewählt werden sollte. Doch daraus wird nichts: Burkart ist es – nicht zum ersten Mal – gelungen, vor dem Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen diesen Plan zu erwirken. Burkart fordert nun Winkels Rücktritt. Und triumphiert: „Das Landgericht Berlin bestätigt umfassend die bisherige Auffassung des Landesvorstandes, dass dieser ordnungsgemäß gewählt und rechtmäßig im Amt ist.“ Abweichende Entscheidungen der Parteigerichte von JU und CDU seien damit „hinfällig“. So funktionieren einstweilige Verfügungen natürlich überhaupt gar nicht. Interessant bleibt aber, dass das Landgericht Burkart diesen Rechtsschutz eingeräumt hat – trotz der Entscheidungen der Parteigerichtsbarkeiten. Nun ist die Bundes-JU wieder am Ball: Will sie den Berliner Landesverband zum Wählen bringen, muss sie gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch einlegen. Und zwar bald, wenn dieses würdelose Theater enden soll, bevor der Bundestagswahlkampf in die heiße Phase geht. Burkart selbst würde lieber erst Ende April, Anfang Mai wieder Vorstandswahlen abhalten – und sich bis Februar auf den Wahlkampf für Friedrich Merz konzentrieren. Doch auch das könnte schwierig werden: Die CDU Berlin erkennt ihn schon längst nicht mehr als Vorsitzenden an. Genau wie mindestens acht der Berliner JU-Kreisverbände. Und falls Sie jetzt denken, alles wird gut, wenn nur Burkart endlich aufgibt und sein Hauptwidersacher Lucas Schaal den lang ersehnten Spitzenposten ergattert: Zweifel sind erlaubt. Jede Schlangengrube ist ein Montessori-Stuhlkreis gegen diesen Landesverband. | |||||
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Berlin | Nach seinem überraschenden Abgang als Leiter des Leitungsstabs von Senatorin Cansel Kiziltepe aus ihrer multiplen Sechserverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (der Checkpoint berichtete am 16.8. exklusiv) ist der Berliner Finanzwissenschaftler Birger Scholz jetzt wieder aufgetaucht, und zwar in der Thüringer Landespolitik – als Berater für das Bündnis Sahra Wagenknecht. Nach Checkpoint-Informationen aus dem BSW hat er die Partei während der Koalitionsverhandlungen mit seiner Expertise bei Haushaltsfragen unterstützt. Scholz, der vor seiner Zeit bei Kiziltepe in der Berliner Finanzverwaltung tätig war, ist in Thüringen auch für einen Regierungsposten im Gespräch: Er könnte in der CDU-BSW-SPD-Koalition Staatssekretär werden. Das Bündnis Sahra Wagenknecht, personell bisher eher dünn aufgestellt, erhält drei Ressorts, darunter möglicherweise die Ministerien für Finanzen und für Soziales – in beiden Fächern kennt sich Scholz bestens aus. | |||||
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| Hier öffnen wir bis Weihnachten jeden Tag ein Erlebnistürchen in unserem Checkpoint-Adventskalender! Machen Sie mit, es gibt tolle Gewinne gegen den Wintergram… und ein exklusives Weihnachtsangebot. Für nur zwei Euro können Sie den Checkpoint zwei Monate lang in voller Länge lesen. Sie können endlich meinen Lieblingsteil in jedem Checkpoint sehen: Die wahnsinnig lustigen, liebevollen Comics von Naomi Fearn – gerade heute entgeht Ihnen da was. Sie erhalten außerdem natürlich Zugang zu allen exklusiven Inhalten des Tagesspiegels sowie zu den ungekürzten Versionen aller Bezirksnewsletter. Zwei Euro, zwei Monate! Hier geht’s zum Angebot! | |||||
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