Liebe Leserinnen und Leser,
 

Berlin hat gewählt, und dennoch ist die Regierungsfrage vollkommen offen. Wird es weitergehen mit Rot-Rot-Grün? Kommt Schwarz-Grün? Oder Schwarz-Rot? All diese Fragen beschäftigten gestern auch Anne Will und Ihre fünf Gäste. Dabei drehte sich auf den schweren cremefarbenen Sesseln im ARD-Hauptstadtstudio alles um die Wahl in Berlin und um die Folgen für die Bundespolitik. Sicher war da zunächst nur eines: Während die bisherige Regierungskoalition an ihren Sesseln klebt, machen sich viele Sorgen um die abwesende FDP. Lediglich Jens Spahn zeigte eine klare Haltung: „Es gibt keine Legitimation zum Weiterregieren“.

 

Wenn es die ARD also nicht schafft, das Chaos in der Parteienlandschaft zu sortieren, müssen wir es halt selber tun: Zunächst widmen wir uns dabei der FDP: In fünf Ländern ist seit der Bundestagswahl 2021 bisher gewählt worden. Fünf Mal haben die Wähler die Liberalen abgestraft. So auch am Sonntag in Berlin. Das erinnert fatal an den Niedergang der FDP während der Zeit der schwarz-gelben Koalition von 2009 bis 2013, meint Hugo Müller-Vogg in seinem Text über fünf Landtagswahlen und fünf FDP-Wahlschlappen.  

 

Aber zurück nach Berlin: Trotz eindeutigem Wahlsieg der CDU also ist unklar, wer ins Rote Rathaus einzieht. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey muss vor allem das Unruhe in ihrer SPD beherrschen. Und ob es ihr trotz Querelen gelingt, die Grünen wieder einzufangen, ist offen. CDU-Chef Kai Wegner hat aber einen Trumpf. Cicero-Politikredakteur Volker Resing über Wegners Wahl und Giffeys Beitrag.

 

Zu einem anderen Thema: Das deutsche Krankenhaussystem steht kurz vor dem Zusammenbruch. Mit seiner geplanten Krankenhausreform muss Karl Lauterbach nun liefern. Doch der verheddert sich als akademischer Überflieger in den Niederungen des politischen Tagesgeschäftes. Vieles spricht dafür, dass der „Minister in Weiß“ seine angekündigte „ Revolution “ vermasseln wird. 

 

Und am Ende noch ein Blick ins Ausland: Nach dem verheerenden Erdbeben im Südosten der Türkei ist die Lage vor Ort weiterhin prekär. Während geborgene Leichen in umfunktionierten Schulen und Sporthallen gelagert werden, steigt die Gefahr von Seuchen und Kältetoten. Es kommt zu Plünderungen, weiß Cicero-Autorin Ilgin Seren Evisen über die Lage im türkischen Erdbebengebiet zu berichten.

 

Ihr Ralf Hanselle, stellvertretender Chefredakteur

 
 
 
 
 
Anne Will Talk zur Berlin-Wahl
 
„Es gibt keine Legitimation zum Weiterregieren“
 
VON RALF HANSELLE
 
 
Bei Anne Will drehte sich gestern alles um die Wahl in der Hauptstadt. Während die bisherige Regierungskoalition an ihren Sesseln zu kleben scheint, machten sich viele Sorgen um die abwesende FDP.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
In Berlin unter 5 Prozent
 
Fünf Landtagswahlen – fünf FDP-Wahlschlappen 
 
VON HUGO MÜLLER-VOGG
 
 
In fünf Ländern ist seit der Bundestagswahl 2021 bisher gewählt worden. Fünf Mal haben die Wähler die FDP abgestraft. So auch am Sonntag in Berlin. Das erinnert fatal an den Niedergang der FDP während der Zeit der schwarz-gelben Koalition von 2009 bis 2013.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
Karl Lauterbach
 
Krankenhausreform
 
Karl Lauterbach: Minister in Weiß
 
VON RALF HANSELLE
 
 
Das deutsche Kliniksystem steht am Abgrund. Mit seiner geplanten Krankenhausreform muss Karl Lauterbach liefern. Doch vieles spricht dafür, dass der Gesundheitsminister seine angekündigte „ Revolution “ vermasselt.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Südosten der Türkei
 
Das Erdbeben wird zum Politikum
 
VON ILGIN SEREN EVISEN
 
 
Nach dem verheerenden Erdbeben im Südosten der Türkei ist die Lage vor Ort prekär. Während geborgene Leichen in umfunktionierten Schulen und Sporthallen gelagert werden, steigt die Gefahr von Seuchen und Kältetoten. Es kommt zu Plünderungen.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Wer wird Regierender Bürgermeister?
 
Wegners Wahl und Giffeys Beitrag
 
VON VOLKER RESING
 
 
Trotz eindeutigem Wahlsieg der CDU bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist unklar, wer ins Rote Rathaus einzieht. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die größten Feinde in ihrer eigenen Partei und muss erst die Grünen wieder einfangen. Und CDU-Chef Kai Wegner hat einen Trumpf.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
 
Cochrane-Studie
 
Masken, Corona und Wahrscheinlichkeiten
 
VON MATTHIAS SCHRAPPE
 
 
Die Cochrane-Studie ergibt, dass der Nutzen von Gesichtsmasken unter Alltagsbedingungen gering bis nicht nachweisbar ist. Trotz des methodischen Niveaus der Publikation überwiegen in Deutschland die ablehnenden, relativierenden Kommentare. Und die wissenschaftliche Community reagiert mit keinem Wort.
 
 
 
Zum Artikel ➔
 
 
 
Karikatur
 
Kai Wegner wäre gern Rapunzel
 
Zu den Karikaturen ➔
 
 
 
 
 
 
 
 
Newsletter abbestellen: Wenn Sie künftig keinen Newsletter mehr von CICERO erhalten möchten, dann klicken Sie bitte hier!
 
Impressum: CICERO — MAGAZIN FÜR POLITISCHE KULTUR Verantwortlicher gemäß § 10 Abs. 3 MDStV: Alexander Marguier Fasanenstraße 7-8 | D-10623 Berlin | Tel: +49 30-981-941-0 | Fax: +49 30-981 941-199 info@cicero.de | Cicero Online
 
 
© Cicero 2023