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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 19.06.2023 | Sonne-Wolken-Mix, 17 bis 28°C. | ||
+ Konzept werde „nicht angenommen“: Senat beendet Ampel-Experiment nach 23 Jahren + Kreuzberger Passionskirche verliest Namen von 51.000 verstorbenen Geflüchteten + Special Olympics starten in Berlin – mit gemischten Gefühlen + |
von Ann-Kathrin Hipp |
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Guten Morgen, droht Berlin die Hannoverisierung? Pessimisten sehen die legendären, improvisierten Orte der Freiheit längst verloren. Weil sie seit Jahren verdrängt, weg saniert und plattgemacht werden. Weil diejenigen, die sie initiierten, mittlerweile ihre Miete nicht mehr zahlen können. Oder weil das Ordnungsamt ein paar Fragen zu viel hatte. Tagesspiegel-Kollege Sebastian Leber allerdings ist davon überzeugt: Es gibt diese magischen Orte bis heute. „Man muss vielleicht länger suchen, kann sie dafür jedoch umso mehr wertschätzen.“ Seine Immer-noch-Liebeserklärung an Berlin lesen Sie hier. | |||
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Wir bleiben bei guten Nachrichten: Die Deutsche Bahn will mithilfe Künstlicher Intelligenz „mehr Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit“ schaffen. Ein Tool, das die Disposition von Zügen regelt und bereits in Stuttgart, München und beim Rhein-Main-Verbund genutzt wird, soll in der zweiten Jahreshälfte auch in Berlin zum Einsatz kommen. Vielleicht ja der Anfang vom Doch-noch-Ende des Betriebsstörungsbingos. | |||
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Und damit weiter zum Bahngipfel: Um über die Weiterentwicklung der Schieneninfrastruktur in der Metropolregion zu sprechen, treffen sich am heutigen Montag Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Die Grünen-Fraktionen beider Länder springen auf den Zug auf und fordern bereits vorab einen VBB-Fahrschein als Erweiterungzum Deutschlandticket. Für zwölf Euro monatlich soll es möglich sein, bis zu vier andere Personen oder ein Fahrrad im öffentlichen Nahverkehr mitzunehmen. Wer an einem Sommerwochenende schon mal im Umland gependelt ist, weiß: ein interessantes Experiment. | |||
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Wir bleiben bei Experimenten... Nach der großen Radlosigkeit am Donnerstag korrigiert sich Berlins Verkehrsverwaltung und stellt fest, dass die Planung von Radwegen nur dann gestoppt werden soll, wenn dafür eine „überschaubare Anzahl von Parkplätzen“ wegfällt (abhängig von den örtlichen Gegebenheiten z.B. mehr als zehn auf 500 Metern). „Wir gehen nicht mit der Schablone vor, sondern orientieren uns am Bedarf aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer“, sagt Senatorin Manja Schreiner. Bleibt die Frage, ob das am Ende auch alle so sehen. | |||
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Wie politische Experimente über Jahre hinweg in Vergessenheit geraten können, zeigt folgendes Beispiel: Im Sommer 2000 etablierte der (damals ebenfalls schwarz-rote) Senat in einem Pilotprojekt eine „Rund-um-Grün-Ampel“, bei der alle vier Fußgängerampeln einer Kreuzung gleichzeitig auf Grün geschaltet werden. Noch heute steht die Ampel an der Friedrichstraße Ecke Kochstraße und wir wollten wissen: Gab’s jemals eine Auswertung? Dazu die Rückmeldung der Verkehrsverwaltung: „Das seit rund 20 Jahre im Pilotprojekt getestete Konzept wird von den Fußgängerinnen und Fußgängern nicht angenommen.“ Und: „Bei nächster Gelegenheit wird die Lichtsignalanlage an der Kreuzung auf herkömmlichen Betrieb umgestellt.“ | |||
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„Man spricht zu selten über Fehler.“ Das hat FDP-Politiker Sebastian Czaja am Samstagabend im Rahmen der „Fuck-Up-Night für Demokratie“ im Futurium gesagt – um im Anschluss zehn Minuten über seine eigenen zu reden. Fehler Nummer 1: Das FDP-Plakat „Noch nie hat Scheitern so viele Chancen eröffnet“ im Wahlkampf 2023. Fehler Nummer 2: Wahrscheinlich hätte die FDP in genau diesem Wahlkampf „das ein oder andere Thema zuspitzen, sich abgrenzen und der Union klarmachen müssen, dass es die FDP für einen echten Wechsel braucht“. Fehler Nummer 3: Ein Tweet aus dem Jahr 2018. In einer Debatte um die Proteste in Chemnitz hatte Czaja damals den Satz „Antifaschisten sind auch Faschisten“ gepostet. Heute sagt er: „Das, was ich da geschrieben habe, war falsch.“ Die Veranstaltung, bei der auch Dietmar Bartsch (Linke), Jan Redmann (CDU) und Gesine Schwan (SPD) auf der Bühne standen, sollte „ein Impuls für eine neue politische Fehlerkultur“ sein. Wie wir die bekommen? Dazu hatte auch das Publikum an diesem Abend Ideen: „Mehr Sachlichkeit“ / „Mehr Empathie“ / „Mehr Fragen stellen“ / „Fuck-Up-Nights in Parlamenten“ / „Keine Tweets“ / „Wieder konstruktiver und sachlicher über Inhalte debattieren“ / „Weniger Kulturkampf um Themen, die eigentlich keine Relevanz haben“ / „Akzeptanz von Meinungsänderungen“ / „Streit würdigen“. Und, vielleicht nicht ganz unwichtig: „Indem sie auch von der Gesellschaft akzeptiert und toleriert werden.“ | |||
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In der Kreuzberger Passionskirche wurden am Wochenende über 32 Stunden hinweg die Namen von 51.000 Kindern, Frauen und Männern vorgelesen, die seit 1993 auf ihrer Flucht nach Europa gestorben sind. Unpassend dazu liest sich folgende Meldung aus dem Berliner Amtsblatt: Der beim Amtsgericht Charlottenburg eingetragene Verein Mare Liberum e. V. „ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung zum 1. Mai 2023 aufgelöst“. Nach fünf Jahren in der Ägäis haben sich die Seenotretter „schweren Herzens entschlossen“, ihre Aktivitäten aufgrund „zunehmender Repressionen“ einzustellen, um „die persönliche Sicherheit der für den Verein Aktiven nicht zu gefährden“. | |||
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