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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 07.10.2021 | Sonnig-wolkige 18°C, weitestgehend trocken. | ||
| + Hauptstadt-Sondierungen: Jamaika ist auf einem anderen Planeten + 121 von 147 künftigen AGH-Mitgliedern sind auf Twitter aktiv + Berlin muss sich auf drastisch verschärfte Luftgrenzwerte einstellen + |
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| von Stefan Jacobs |
| Guten Morgen, im Bund wird ab heute herumgeampelt; für 11 bis 17 Uhr sind sechs SPDler mit je zehn Grünen und Freidemokraten im City Cube verabredet. Die Runde muss ins Eckige. | |||||
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| In Berlin warben die Landeschefs von CDU und FDP, Kai Wegner und Christoph Meyer, nach den gestrigen Gesprächsrunden für ein schwarz-rot-gelbes Bündnis. Nur wäre der rote Farbbalken in dieser „Deutschland-Koalition“ (wie auch in jeder anderen) der dickste, und Franziska Giffey merkelte über Meyers Avance: „Am Ende muss jeder für sich seinen Weg auch finden“, was eher nach Lebwohl als nach Hochzeit klang. Wegner festigte die wechselseitige Abneigung gegen die Grünen mit dem Hinweis, die seien in Berlin ja links und nicht pragmatisch. Das findet die FDP erst recht und sowieso. Heute wird noch mal bunt miteinander geredet, morgen dürfte das favorisierte Bündnis feststehen. CP-Prognose: Die Tendenz geht Richtung Wittmund. (Am allerschönsten drücken es wieder mal Naomi Fearns „Schnuppen“ aus – Sie werden’s ja gleich sehen, wenn Sie bezahlt haben…) | |||||
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| Der bloggende Politikberater Martin Fuchs hat schon mal das „Twitter-Abgeordnetenhaus“ konstituiert. Demnach sind 121 von 147 künftigen Abgeordneten auf Twitter aktiv (= 82%; vier Prozentpunkte mehr als in der Legislaturperiode davor). Die Grünen liegen mit 100% vor FDP und Linken. Die CDU ist mit 63% abgeschlagen, aber Facebook soll inzwischen wieder funktionieren, und via Springer lässt sich ja ebenfalls trefflich kommunizieren. Und nur 39 der 121 Accounts sind von Twitter verifiziert, was in Zeiten von Desinformation und Verschwörungsschwurbel durchaus relevant ist. | |||||
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| Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht sich nun doch irgendwie zuständig dafür, die Wahlpannen analysieren zu lassen. „Wir müssen aus den ausschnitthaften öffentlichen Wahrnehmungen zu einer faktenbasierten systematischen Aufarbeitung kommen“, verlautbarte er gestern. Das kann man so sagen (oder eleganter). Die gestern hier ausschnitthaft öffentlich wahrzunehmende Räuberpistole eines Tsp-Lesers, der von einem bereits angekreuzten Stimmzettel berichtet hatte, hat übrigens Gesellschaft bekommen: Ein weiterer Leser berichtet von einem Zettel mit zwei bereits gesetzten SPD-Kreuzen aus seinem Wahllokal in der Langhansstraße. Nach Reklamation beim Wahlvorstand sei der Zettel zerrissen und ein neuer ausgegeben worden. „Dies können wir eidesstattlich bekräftigen.“ Laut Geisel gab es bisher in etwa 100 Wahllokalen „jetzt zu überprüfende Vorgänge, über die bei jeder Wahl üblichen Nachzählungen hinaus“. Nachdem Geisel tags zuvor in der Senatspressekonferenz vermisst worden war, gastierte er gestern in der RBB-Abendschau. Mit seinem anfänglichen Alles-halb-so-wild-Sound erhöhte er prompt die Betriebstemperatur der Moderatorin, die die Pannenbeispiele wie Hagel auf ihn einprasseln ließ. Irgendwann hatte sie den Senator soweit, dass er es einen „absolut ärgerlichen Vorgang“ nannte, dass Wahlberechtigte wegen übermäßiger Wartezeiten wieder gegangen seien. Angesprochen auf die frühzeitigen Warnungen vor falsch verteilten Stimmzetteln sagte Geisel: „Das ist alles aufgearbeitet worden.“ Warum es trotzdem schiefging, erklärte er nicht. Er gehe davon aus, dass es Klagen gegen das amtliche Endergebnis geben werde, das in einer Woche vorliegen soll. Auch er werde vielleicht Einspruch einlegen; „ich ärgere mich total“. Wer auf eine Entschuldigung gehofft hatte, muss sich weiterhin mit der begnügen, die sich der Finanzsenator tags zuvor abgerungen hatte. | |||||
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| Inmitten des Sondierungsgebrumms kam gestern lautlos die von der Umweltverwaltung versandte Meldung „Berlin entwickelt neue Luftreinhaltungsstrategie 2030“ an. Dabei enthält sie am Ende eines langen Textes eine Tabelle, bei der einem der Atem stocken kann: Aufgeführt sind die Berliner 2020er-Luftgütewerte im Vergleich zu den Empfehlungen der WHO von 2005 und den 2010 eingeführten EU-Grenzwerten. Letztere hat Berlin durchweg eingehalten, aber nun hat die WHO verschärfte Richtwerte veröffentlicht, an denen sich auch die EU orientieren dürfte. Das neue Limit für ultrafeinen Staub wurde demnach an 106 Tagen überschritten, das für Stickstoffdioxid – das hauptsächlich aus Dieselmotoren stammt – an 290 Tagen. Beim Feinstaub kommt zwar viel von auswärts, aber der hausgemachte Teil stammt überwiegend aus dem Straßenverkehr – und zwar nicht mehr aus dem Auspuff, sondern von Brems-, Reifen- und Fahrbahnabrieb. Perspektivisch bedeutet das zwangsläufig: Mehr Bullerbü wagen oder sich von EU und Gerichten was husten lassen. | |||||
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