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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 15.06.2023 | bedeckt, 13 bis 22°C. | ||
| + Berlins Mietspiegel steigt um mehr als fünf Prozent + Anlaufstelle registriert 2022 mehr als 150 Diskriminierungsfälle an Berliner Schulen + FDP-Mann Sebastian Czaja tritt bei Fuck up-night auf + |
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| von Ann-Kathrin Hipp |
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| Guten Morgen, wir beginnen mit einem „Spieglein, Spieglein an der Wand“ und fragen: Wie ist die Lage des Wohnungsmarktes in diesem Land? Am heutigen Donnerstag wird der Senat den neuen Mietspiegel für Berlin vorstellen – und damit bei Mieter:innen höchstwahrscheinlich für wenig Begeisterung sorgen. Laut Checkpoint-Informationen wird die ortsübliche Vergleichsmiete von derzeit 6,79 Euro pro Quadratmeter (kalt) um etwas mehr als fünf Prozent steigen (so stark wie nie zuvor). Zur Frage der Verhältnismäßigkeit: Wibke Werner vom Berliner Mieterverein hatte eine Orientierung an vergangenen Steigerungen (+ 2,5 bis + 4,6 Prozent) empfohlen. Und die Wohnungswirtschaft? Zeigt sich vor allem erleichtert, dass es überhaupt ein Instrument gibt, das für Rechtssicherheit sorgt. | |||||
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| Ein Recht auf diskriminierungsfreie schulische Bildung hat jeder junge Mensch. So jedenfalls steht es im Berliner Schulgesetz. Dass dieses Recht nicht immer gegeben ist, zeigen aktuelle Daten der Anlaufstelle Diskriminierungsschutz an Schulen, die dem Checkpoint exklusiv vorliegen. Demnach wurden im Jahr 2022 151 Diskriminierungsfälle registriert. Opfer waren vor allem Schüler:innen (86 Prozent), Täter vor allem Lehrkräfte und Schulleiter:innen (70 Prozent). Die meisten Vorfälle (71,5 Prozent) waren rassistisch geprägt. Projektleiterin Aliyeh Yegane weist daraufhin: Die Daten sind nicht repräsentativ und zeigen nur einen (kleinen) Ausschnitt des realen Diskriminierungsgeschehens. Aber immerhin: Den zeigen sie. Mit der Auswertung beschäftigen könnte sich Berlins Antidiskriminierungsbeauftragter … wenn es denn einen gäbe! Bereits seit September 2020 ist die in der Bildungsverwaltung angesiedelte Stelle unbesetzt. Laut Checkpoint-Informationen wurde das ursprüngliche Bewerbungsverfahren durch eine Konkurrentenklage vor Gericht in die Länge gezogen. Aktueller Stand: „Die Vorbereitungen“ zur erneuten Ausschreibung laufen. | |||||
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| Was jetzt ebenfalls läuft, sind die Ermittlungen gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann. Wie die Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte, wurde „ein Ermittlungsverfahren wegen Tatvorwürfen aus dem Bereich der Sexualdelikte und der Abgabe von Betäubungsmitteln eingeleitet“. Zur Einordnung: Paragraf 177 des Strafgesetzbuchs regelt, dass „wer gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person sexuelle Handlungen an dieser Person vornimmt oder von ihr vornehmen lässt oder diese Person zur Vornahme oder Duldung sexueller Handlungen an oder von einem Dritten bestimmt“ mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft werden kann. | |||||
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| Anderes Thema: „Berlin ist eine Weltmetropole mit Partnerstädten auf der ganzen Erde. Dieses Netzwerk möchten wir weiter ausbauen und den Austausch intensivieren.“ So steht es im Sofortprogramm des Berliner Senats. Angestrebt werden sollen Städtepartnerschaften mit Tel Aviv und Kyiv. Wäre das nicht mal … eine Reise wert? Die Senatskanzlei jedenfalls erklärt auf Anfrage: „Es trifft zu, dass der Regierende Bürgermeister Kyiv und Tel Aviv besuchen will. Die genauen Reisedaten teilt die Senatskanzlei zu gegebener Zeit mit.“ | |||||
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| Revolution vertagt? Ein parteiinterner Aufstand der Berliner Grünen blieb am Mittwochabend (in doppelter Hinsicht) aus. Zum einen scheiterte die Grüne Jugend im Landesausschuss mit ihrem Antrag für einen Sonderparteitag auf Bundeebene (auf dem sie den Asylkompromiss diskutieren wollte). 16 Berliner Delegierte stimmten dafür, 22 dagegen. Zum anderen schienen viele Grüne mit der bisherigen Wiederholungswahlanalyse erstaunlich zufrieden. Bis auf ein paar vereinzelte kritische Stimmen („keine Lehren gezogen“, „Wir reden über die Fehler der anderen“, „Auswertung nicht evidenzbasiert“) klopfte man sich vor allem eifrig auf die eigene Schulter. Sowohl für den Wahlkampf als auch für die – von außen betrachtet durchaus verhaltene – selbstkritische Aufarbeitung danach. | |||||
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| Wie man’s besser macht, könnte Sebastian Czaja, gescheiterter Spitzenkandidat der Berliner FDP, bereits am Samstag zeigen. Unter dem Titel „Der Moment, in dem dir klar wird: es ist vorbei“ wird er im Rahmen der „Langen Nacht der Wissenschaft“ bei der „Fuck up-night für die Demokratie“ im Futurium auftreten. Czaja selbst sagt: „Ich möchte an dem Abend gerne einen persönlichen Einblick zum verfehlten Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus geben. Ich hoffe mit dem Impuls einen Anstoß geben zu können, dass wir als Gesellschaft an einer anderen Fehlerkultur arbeiten.“ | |||||
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| Wir für unseren Teil arbeiten jedenfalls sehr gerne an dieser neuen Fehlerkultur mit! In diesem Sinne: Im gestrigen Checkpoint haben wir irrtümlicherweise von einem Wildscheinkadaver berichtet. Für eine entsprechende Lesernachfrage („Ist das Wild, welches zum Schein als Kadaver herum liegt? Und wenn ja, warum?“) bedanken wir uns, verneinen allerdings, und ergänzen um ein „w“. Und: Rammstein ist zwar (fast) überall Thema, heute im Abgeordnetenhaus allerdings nicht. In der Aktuellen Stunde geht’s, anders als gestern geschrieben, um den Volksaufstand am 17. Juni 1953. | |||||
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