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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 20.02.2023 | Bedeckt und windig bei max. 9°C, abends leichter Regen. | ||
+ Grüne zeigen „große Offenheit“ für Koalition mit der CDU + Russisches Panzerwrack kurz vor dem Ziel „Russische Botschaft“ + Grüner Ex-Justizsenator glaubt an Fortsetzung von Rot-Grün-Rot + |
von Ann-Kathrin Hipp |
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Guten Morgen, Helau, Alaaf und Hejo! Wie wenig Jecken und Narren dieser Tage in Berlin zu lachen haben, zeigt ein Blick in den Kalender des „Festkomitee Berliner Karneval“: Am Wochenende war das Prinzenpaar (Detlef I. und Uli I.) in Kloster Lehnin und beim „Zug der fröhlichen Leute“ in Cottbus unterwegs. Der Rosenmontag wird im Stubenrauch-Saal in Teltow verbracht. Jeder Gentrifizierung zum Trotz: Die Heiterkeit zieht nach Brandenburg. | |||
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Eine „Regierung, die die Stadt wieder zusammenführt“ – das will CDU-Spitzenkandidat und Wahlsieger Kai Wegner. Die Frage, die bislang offenbleibt, ist: Wer führt mit? Vergangenen Freitag hatte die CDU zur ersten Sondierungsrunde auf dem EUREF-Campus geladen. Das vorläufige Ergebnis: + Die CDU hat mit der SPD „gute und sehr ernsthafte Gespräche“ geführt. (Kai Wegner) + Die SPD hat mit der CDU „ein sehr ernsthaftes, intensives und aufrichtiges Gespräch“ geführt. (Franziska Giffey) + Die Grünen haben mit der CDU „ein gutes Gespräch in angenehmer Atmosphäre“ geführt, „das von großer Ernsthaftigkeit geprägt war“. (Bettina Jarasch) + Die CDU hat mit den Grünen „offene Gespräche in sehr guter Atmosphäre“ geführt. (Kai Wegner) Alle Gespräche werden fortgesetzt. Vertreter:innen der SPD sind am Montag bei den Christdemokraten zu Gast, die Grünen am Mittwoch. Dazwischen funkt ein Revival: Am Dienstag laden die Sozialdemokraten ihre Noch-Koalitionspartner ins Kurt-Schumacher-Haus, um über eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot zu sprechen. Motto: Aller guten Versuche sind drei. | |||
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Die Wahl macht’s möglich, unmöglich war gestern. „Ausschließen kann ich derzeit nichts“, erklärte SPD-Fraktionschef Raed Saleh am Wochenende im Interview mit der „Berliner Morgenpost“. „Ich würde im Augenblick nichts ausschließen“, sagt auch Grünen-Fraktionschef Werner Graf im „Tagesspiegel“. Und: „Ich nehme den Landesverband der Grünen so geschlossen wie noch nie wahr. Wir arbeiten kooperativ im Sinne der Stadt, nicht im Sinne eines Parteiflügels.“ Na, da hören wir doch gleich mal rein in den geschlossenen Landesverband. Im Hintergrund versteht sich. Mit Klarnamen sprechen will hier gerade kaum jemand. Es gebe eine „große Offenheit“ für ein Bündnis mit der CDU heißt es da unter anderem. Inhaltlich werde man „sicher zusammenfinden können“. Entscheidend sei, „ob man auch eine gemeinsame Sprache finde“. Und der linke Flügel? Scheint ebenfalls „offen“. „Die SPD ist kein geringerer Gegner“, sagt einer. Checkpoint-Analyse: A100 gegen Enteignung – und schon sind zwei große Verhandlungsbrocken vom Tisch. | |||
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Gegen Schwarz-Grün wettet derweil ein prominenter Grünen-Kopf, für den es okay ist, seinen Namen im Newsletter zu lesen: „Es gibt keine gute Lösung. Aber ich denke, Rot-Grün-Rot wird gemeinsam weiterwursteln“, sagt Ex-Justizsenator Wolfgang Wieland, der sich in der Vergangenheit mehrfach für Bündnisse mit der CDU ausgesprochen hatte. Seine Begründung jetzt: Inhaltliche Differenzen. Außerdem sei Kai Wegner kein „starker Wahlsieger“, dem man zutraue, dass er es besser macht. | |||
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Apropos besser machen: Der Ex-Abgeordnete Marcel Luthe sammelt wieder Wahlpannen – schauen wir mal ins Album, Kapitel „Kuriositäten“: Als der Reinickendorfer B. (Name ist dem Checkpoint bekannt) am späten Nachmittag des 12.2. in der Max-Beckmann-Schule Benachrichtigung und Personalausweis vorlegt, wird ihm der Stimmzettel verweigert. Die Begründung: Er habe bereits gewählt. Da B. nicht vergesslich und bei Sinnen ist, und den ganzen Tag gearbeitet hat, lässt er sich den vermeintlichen Beleg zeigen. Und tatsächlich: Hinter seinem Namen stehen zwei Kreuze als Zeichen dafür, dass er die Stimmzettel bereits erhalten hat. B. kann die nach Straßen und Hausnummern sortiere Liste (Geburtsdaten inklusive) nicht nur einsehen, sondern auch fotografieren – und merkt, dass unter ihm seine Nachbarn stehen, das Ehepaar N. Weil nur beim Mann Kreuze zu sehen sind, fragt B. bei den N.‘s nach. Das Ergebnis: Beide beteuern, zusammen gewählt zu haben – offenbar ist den Wahlhelfern eine Zeile verrutscht. B. ist sauer: „Mir wurde mein Wahlrecht entzogen.“ Der vielleicht einzige Trost: Wahlentscheidend war die Panne nicht; die Abstände im Wahlkreis sind groß. Warum kleinere Fehler ärgerlich, aber erstmal kein Grund zur Panik sind – und warum es normal ist, dass jetzt in ganz Berlin Stimmen nachgezählt werden, hat Kollege Julius Betschka aufgeschrieben (hier zu lesen mit T+). | |||
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Anderes Thema: So sehr sich die Stadt aktuell mit ihrer eigenen Zukunft beschäftigt, so sehr werden sich Blick und Gedanken am Freitag gen Osten richten. Am 24. Februar jährt sich der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. 14 Demonstrationen mit insgesamt mehr als 15.000 Menschen sind laut Polizei stadtweit angemeldet. Der Größte Protestzug („Wir werden nie vergessen“ in Verbindung mit „Stand with Ukraine“) führt mit 12.500 Menschen von der Karl-Marx-Allee bis zum Brandenburger Tor. Startpunkt wird das „Café Moskau“ sein, das vom 24. bis 27. Februar in „Café Kiew“ umbenannt wird. | |||
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Ob es das russische Panzerwrack bis Freitag noch vor die russische Botschaft schafft, ist unklar. Seit gut acht Monaten plant Museumsmacher Enno Lenze die Sonderausstellung mit einem in Kiew zerstörten Panzer. Die Genehmigungen der Ämter sind mittlerweile da, der T-72 b3 ist es auch. Das nächste Problem: Der Kran, der den knapp 40 Tonnen schweren Panzer vom Hänger auf die Straße heben soll, muss einen Mindestabstand von 17,5 Meter zu einem Tunnel der Deutschen Bahn halten – zu viel, als dass das Konstrukt noch aufgehen würde. Alternativlösungen (z.B. den Panzer samt Anhänger abstellen) werden heute ausgelotet. Die Chance, dass es pünktlich zum Gedenktag klappt: Laut Lenze 95 Prozent. Man muss Optimist bleiben. Alle aktuellen Ereignisse zum Krieg in der Ukraine können Sie nach wie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier) verfolgen. Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier. | |||
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