TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 23.08.2019 | Sonnig bei bis zu 25 °C.

+ Verbände fordern mehr Sozialwohnungen + SPD und AfD liegen in Brandenburg-Umfragen gleichauf + 22 wollen am Checkpoint Charlie mitreden +

von Laura Hofmann

Guten Morgen,

hier werden auch heute wieder die großen Themen unserer Zeit im Kleinen behandelt: Klima, Verkehr, Mieten und Eis. Und weil fast schon Wochenende ist, starten wir mit dem letzten Punkt.

Die rot-rot-grüne Koalition hat mal wieder etwas umgesetzt: Die Grün Berlin hat den Vertrag mit dem Eislieferanten Froneri Schöller gekündigt (Q: noch unveröffentlichte Anfrage der Grünen-MdAs Turgut Altug und Georg Kössler). Wieso, weshalb, warum? Das Eis in der Tüte gehört zu Nestlé, also dem Unternehmen, das viel Geld mit der Kapitalisierung von Trinkwasser verdient. Bisher durften in den von der landeseigenen Grün Berlin betriebenen Parks wie dem am Gleisdreieck oder dem Britzer Garten nur Eismarken von Nestlé verkauft werden. In Zukunft soll das Eis dagegen „regional, ökologisch und fair“ sein. Damit folgt Berlin übrigens dem Beispiel von Hofstetten (das liegt im Schwarzwald). Für das sonnige Wochenende aber erstmal Entwarnung: Der Vertrag mit Froneri Schöller läuft noch bis zum 31.12.2020. Es sei denn, Ihnen ist jetzt der Appetit vergangen.

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32 Quadratmeter, ein Zimmer, Küche, Bad am Görlitzer Park für 900 Euro warm? Möbel machen‘s möglich! Von diesem krassen Fall – fast 30 Euro pro Quadratmeter! – berichtet CP-Leserin Carola Köhler. „So wird aus der Notlage anderer für manche ein einträgliches Geschäft, und die Politik sieht entweder tatenlos zu oder fördert es sogar durch entsprechende Gesetzeslücken bzw. Schlupflöcher“, findet sie. Fast schon günstig daher kommt da die Wohnung, die Ex-Justizministerin und Jetzt-SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley im Intranet des Bundestags eingestellt hat: 1 Zimmer mit Küchenzeile, Bad, Flur und kleinem Balkon auf 25 Quadratmetern, beste Lage zwischen U Bernauer Straße und U Eberswalder, ebenfalls möbliert, für 550 Euro (warm!). Macht einen Quadratmeterpreis von 15,70 Euro. Über das Geschäft mit möblierten Wohnungen haben wir bereits ausführlich berichtet – das Problem gibt es immer noch.

Noch ein Problem: Jeder zweite Berliner hat ein so geringes Einkommen, dass er oder sie Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein hat. Doch diesen mehr als 1,5 Millionen Menschen stehen nur rund 116.000 Sozialwohnungen gegenüber. Seit Ende 2015 gingen Berlin mehr als 45.000 solcher staatlich geförderten Wohnungen verloren – weil die Sozialbindung auslief. Ein großer Politikfehler, findet das Bündnis „Soziales Wohnen“ aus Verbänden, Mieterbund, Bauwirtschaft und Caritas, und fordert: zwei Millionen Sozialwohnungen bis 2030. Das gab es schon mal. Ist gar nicht so lange her: 2007.

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Gegen staatliche Eingriffe wie Mietendeckel oder sogar Enteignungen hat sich gestern eine neue Initiative präsentiert. Motto: „Mut Stadt Wut“; Forderungen: Beschleunigung des Wohnungsbaus, schnellere Genehmigungsverfahren, die Aktivierung von Bauland und Förderangebote zum Bau von Wohnungen für Menschen mit weniger Geld. Name: „Berlin.Kann.Mehr“. Das letzte Mal, als jemand mit diesem Spruch warb (nur ohne die Punkte), ging das nicht gut aus: Friedbert Pflüger holte bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 für die CDU 21,3 %, was damals das zweitschlechteste Ergebnis der CDU in Berlin seit 1946 war.

Heute dagegen kann er von solchen Zustimmungswerten nur träumen: Kai Wegner. Am Montag ist er 100 Tage Berliner CDU-Chef, um dorthin zu gelangen, stürzte er Monika Grütters. Seitdem hat er fast 300 Termine absolviert. Auch bei 30 Grad in einer zur Mensa umfunktionierten Turnhalle in der Grundschule an der Wuhlheide. Bei einigen davon hat ihn mein Kollege Robert Kiesel begleitet. Sein Porträt auf der Seite 3 im Tagesspiegel ist meine heutige Leseempfehlung für Sie.

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Klimanotstand jetzt auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Zumindest hat den die Bezirksverordnetenversammlung gestern Abend proklamiert – mit der rot-rot-grünen Mehrheit und gegen die Stimmen von CDU, FDP und AfD, wie mein Kollege Cay Dobberke berichtet. Nach Pankow macht damit der zweite Berliner Bezirk das Klima zur Priorität, auch wenn es bisher vor allem grüne Absichten gibt: die „klimaneutrale Energieversorgung von Neubauten“, ein „Klimavorbehalt“ in allen Bezirksamtsbeschlüssen, mehr Solaranlagen für öffentliche Gebäude. Der Rad- und Fußverkehr soll „mit Priorität verbessert“ werden und das Bezirksamt 2030 keine eigenen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr einsetzen. Ein neuer „Klimaschutzmanager“ soll die Maßnahmen koordinieren. Gestrichen wurde die ursprüngliche SPD-Forderung, dass BVG-Busse in der westlichen Innenstadt „mindestens mit Hybridantrieb ausgestattet“ werden. Wäre ja auch blöd gewesen, wenn die künftig an der Bezirksgrenze kehrtmachen müssten. Mehr aus Charlottenburg-Wilmersdorf gibt’s im kostenlosen Newsletter, der heute, wie jeden Freitag, erscheint.

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Ein Tag, viele Meldungen zum Verkehr (Auswahl):

1. Die Zahl der getöteten Fahrradfahrer in Deutschland steigt deutlich.
2. Die Berliner Polizei meldet um 18.17 Uhr: „In Westend erlitt eine Radfahrerin heute Vormittag bei einem Verkehrsunfall schwere Verletzungen. Nach den bisherigen Ermittlungen und Aussagen befuhr gegen 9.45 Uhr ein 49 Jahre alter Fahrer mit einem Lkw die Königin-Elisabeth-Straße in Richtung Fürstenbrunner Weg und wollte nach rechts in den Spandauer Damm abbiegen. Dabei übersah er vermutlich die 64-jährige Radfahrerin, die geradeaus in gleicher Richtung fuhr. Die Frau wurde erfasst und stürzte unter das Fahrzeug. Sie erlitt dabei schwere Verletzungen am Rumpf und an den Beinen und wurde durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht und stationär aufgenommen. Der Lkw-Fahrer blieb unverletzt.“
3. Für die am Dienstag von einem Lkw getötete Fußgängerin rufen mehrere Initiativen zu einer Mahnwache auf: Heute, 17.30 Uhr, Nahmitzer Damm/ Ecke Marienfelder Allee.
4. Radfahrer Tadzio Müller berichtet auf Twitter: „Heute am Kottbusser Damm in Berlin: ein Autofahrer versucht, mich von der Spur zu drängen, scheitert – steigt dann aus & haut mir eine auf die Fresse. Die Beifahrerin ruft mir 2mal zu: Fahren Sie schnell weiter.“

Heute exklusiv für Checkpoint-Abonnenten:

Welche Partei im Senat noch keinen einzigen klimafreundlichen Dienstwagen fährt. Mehr lesen

Wie die Kreuzberger Oranienstraße sicherer werden soll. Mehr lesen

Gewinnen Sie 5x4 Tickets für den Rotary-Kindertag im Berliner Zoo. Mehr lesen

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Telegramm

Lange kein Betriebsstörungsbingo mehr gespielt. CP-Leserin Angelika Nietsch hätte da was für uns, gehört am Mittwoch in der S 25: „Einen schönen guten Tag wünsche ich Ihnen zur Fahrt mit der S 25 heute von Hennigsdorf nach Teltow Stadt. Aufgrund von Schienenmängeln in Tegel haben wir heute eine leichte Verspätung.“

Noch nicht zu spät ist es für die SPD in Brandenburg. Wenige Tage vor der Landtagswahl zieht sie in einer Umfrage mit der AfD gleich (22 %). Gewürfelt hat diesmal dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen. Weil bis Mitte vergangener Woche bereits 205.000 der 2,1 Millionen Wahlberechtigten die Briefwahlunterlagen angefordert haben, rechnet der Landeswahlleiter mit einer deutlich höheren Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren.

Kultursenator Klaus Lederer hätte deutlich früher gegen Hubertus Knabe vorgehen können. Denn der hat rechtswidrig gehandelt und gegen das Stasi-Unterlagengesetz verstoßen, als er in der Diskussion um die Ernennung des Stadtsoziologen Andrej Holm zum Staatssekretär für Wohnen Ende 2016 die Stasi-Akten Holms für Journalisten zugänglich machte. Das geht aus Unterlagen der Kulturverwaltung hervor, die nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz jetzt an den Tagesspiegel herausgegeben wurden.

22 Stellungnahmen zur Bebauung am Checkpoint Charlie sind bei der Senatsverwaltung eingegangen – 18 per Online-Formular, eine per Fax und drei handschriftlich. Darunter die von Ex-Kulturstaatssekretär Tim Renner und Co. (Stichworte: größere Freifläche, mehr kulturelle Nutzung) und die von Ex-Kultursenator Thomas Flierl und Architektin Theresa Keilhacker (Stichworte: Kauf durch Berlin, Wohnen, Kita oder Schule). Die werden nun ausgewertet, im Herbst beschließt dann der Senat, was denn nun wirklich gebaut werden soll. Möglicherweise kommen sogar die Panzer zurück.

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Freude! Freude! Heute startet Kirill Petrenko, neuer Chefdirigent der Berliner Philharmoniker, mit Beethovens Neunter in seine erste Spielzeit. rbbKultur überträgt ab 20.00 aus der Philharmonie im Radio. Nach dem Heimspiel dirigiert Petrenko das Konzert morgen open Air am Brandenburger Tor – ab 20.15 live im Fernsehen und auf rbbkultur.de

Den verzweifelten Lehrern, die massenhaft abwanderten, hat Schulsenatorin Sandra Scheeres nicht geglaubt, und auch nicht den Eltern, die sich immer wieder beschwerten. Es mussten erst die Sozialarbeiter an der Tempelhofer Johanna-Eck-Sekundarschule aufgeben, damit Berlins wohl umstrittenste Schulleiterin nun abgelöst wurde.

Berlin, deine heruntergewirtschafteten Spielplätze. Diesmal: der Spielplatz hinterm Albert-Schweitzer-Heim in Blankenburg (pars pro toto). Da liegen Glasscherben neben dem Buddelkasten, Zigarettenstummel und Müll herum. Was unternimmt das Land, fragt MdA Torsten Hofer (SPD, DS 18/20345). Das Bezirksamt Pankow antwortet: „Unterhalt und Pflege können nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen durchgeführt werden. Eine Feinreinigung von Zigarettenstummeln, Kronkorken oder Glassplittern kann im Rahmen der Regelpflege leider nicht gewährleistet werden.“ Und: „Die seit Jahren stetig zunehmende Nutzung öffentlicher Kinderspielplätze (...) führt zu einer stärkeren Beanspruchung und Verunreinigung, der jedoch weder durch eine bedarfsgerechte Anpassung des Personalschlüssels, noch einer Aufstockung der Unterhaltsmittel begegnet werden konnte.“

Porn in the USA! So heißt ein neues Seminar, das die FU Berlin ab dem Wintersemester anbietet. Die Dozentin Madita Oeming lieferte gleich eine Lektion in „Mit Rechten reden“ mit: Auf Twitter konterte sie Beatrix von Storch („vorsätzliche Schädigung des Steuerzahlers und gezielte Verdoofung der Akademiker“) so: „Sie sind herzlich eingeladen, vorbei zu schauen. Es wird viel um Sexismus, Rassismus, Anti-Feminismus, konservative Ängste, Digitalisierung, hate speech & stigmatisierenden Mediendiskurs gehen – sicherlich auch was für Sie?“

Die Berliner Polizei darf wieder Asylheime betreten, um Ausländer abzuschieben. Der Streit zwischen Sozialsenatorin Elke Breitenbach und Innensenator Andreas Geisel ist aber noch nicht vorbei.

Ein großer Dank an alle Leserinnen und Leser, die sich für das Checkpoint-Semesterticket registriert haben. Die Yorck-Kino-Jahreskarte hat Windried W. aus Lichterfelde gewonnen. Die Verlosung ist damit zwar beendet, doch das Abo gibt es dauerhaft: SchülerInnen, Studierende und Azubis lesen den ungekürzten Checkpoint, auch am Wochenende, sechs Monate lang für 15 Euro. Wer mitmachen will: Hier geht’s lang.

Läuft in Mitte – zumindest mit der Checkpoint-Laufgruppe. Die kommt mal wieder in den Wedding (war schon im Volkspark Rehberge – und verlief sich direkt!) und probiert eine neue Strecke aus. Dieses Mal geht es 6 bzw. 12 Kilometer an der Panke entlang in Richtung Pankow. Treffpunkt ist am Samstag, 24. August, um 11 Uhr an der Total-Tankstelle an der Chausseestraße (Nahe U-Bahn Schwarzkopffstraße). Wie immer bringen die Kollegen Getränke und ein Auto für Wechselklamotten mit. Außerdem wird SCC-Lauftrainer Ivo zu Beginn ein kleines Technik-Training anbieten. Weitersagen, vorbeikommen, mitlaufen und Teil von Team Checkpoint werden.

BER Count Up - Tage seit Nichteröffnung:

Zitat

„Berlin ist ein Modell dafür, wie eine Stadt aus den Trümmern wachsen kann, die Teilung überwindet und heute als Ort der Freiheit wahrgenommen wird. Und ich finde: Berlin ist auch ein Modell für eine starke, engagierte Zivilgesellschaft.“

Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement, im Tagesspiegel-Interview über Ehrenamt, Vorbilder und Bürgerbeteiligung. Darin verrät sie auch, dass Berlin bald einen gesamtstädtischen BürgerInnen-Haushalt bekommen könnte.

Mehr Zitate

Tweet des Tages

@nicolediekmann

„Die Frau, die grad am Bahnhof Friedrichstraße SOFORT nach Verstärkung rief & schonmal anfing, den Jungen alleine aus dem Gleisbett zu ziehen, der hinter seinem runtergefallenen Handy hergesprungen war (nächster Zug in 1 Minute) - Superheldin. Alles gut ausgegangen. Gottseidank. “

Mehr Tweets

Stadtleben

Essen – Zwei Tipps für Britz sind noch bei uns eingetrudelt, die wir Ihnen natürlich nicht vorenthalten wollen: Das „Ristorante Venezia“ empfiehlt CP-Leser Bernd M. des schönen Ambientes wegen und lobt den „herausragend freundlichen und zuvorkommenden“ Service. Ein Blick auf die Speisekarte verrät, dass es ein breites Angebot an u.a. Pizza, Pasta und Antipasti (zwischen 4,90 und 11,90 Euro). Rudower Straße 12, täglich von 12 bis 23 Uhr geöffnet (U-Bhf Parchimer Allee). An Italienern scheint es in Britz nicht zu mangeln, denn gut versteckt am Treseburger Ufer 54 liegt die „Pizzeria Forchetta & Company“ mit kleiner Terrasse, „auf der man im Sommer nicht nur das Essen, sondern auch ganz gemütlich einen der leckeren Weine genießen kann“, wie uns CP-Leserin Gabriele K. versichert. Di-So 12-23 Uhr, U-Bhf Grenzallee

Mehr Essen & Trinken

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Mit diesem Stadtleben wünscht Ihnen Carmel Schnautz einen aufregenden Freitag.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Carmen-Maja Antoni (74), Schauspielerin / Gerhard Cerny (75), Schriftsteller / Inge Deutschkron (97), deutsch-israelische Autorin und Journalistin / Lucie Hollmann (26), Schauspielerin / Friederike Kempter (40), Schauspielerin / Dr. Klaus Neye (70), Kardiologe

Sonnabend – Alexander „Sascha“ Anderson (66), Schriftsteller / Anna Carlsson (46), Schauspielerin / Hermann Gerbaulet (71), Konsul von Jamaika und Ehrenvorsitzender des Berliner Trabrennvereins e.V. / Helga Korthaase (81), Politikerin (SPD) / Patrick Schiffer (36), „Küchenchef im Josl: Weiterhin viel Glück und Erfolg wünschen H&B!“ / Stefan Schlede (79), Politiker (CDU) / Wolfgang Schumann (70), „liebe Grüße aus der Schweiz“

Sonntag – Maxim Biller (59), Schriftsteller / Dr. Eckart von Hirschhausen (52), Arzt, Komiker, Moderator und Autor / Sandra Maischberger (53), Journalistin und Fernsehmoderatorin / Kyle Russell (26), Volleyballspieler bei Berlin Recycling Volleys / Harald Wolf (63), Politiker (Die Linke)

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben – Prof. Dr. Friedrich Holl, * 1. Dezember 1949 / Sophie Morawietz, * 25. Mai 1921 / Prof. Dr. Joachim Ronneburger, * 4. November 1941

Bleibtreustraße 34-35, Charlottenburg – hier lebte John Löwenthal (1862). Am 29. Juli 1942 wurde er gemeinsam mit seiner Frau Emilie und deren Bruder Ernst Oppenheimer ins Ghetto Theresienstadt deportiert. Er wurde am 23. August 1942 ums Leben gebracht.

Encore

Eine ausgestreckte Hand kann helfen. Manchmal reicht aber auch ein hochgeworfenes Seil. So war es am Donnerstag in Friedenau. Aber der Reihe nach: Drei Tage saß ein weißes Kätzchen am Ludwig-Barnay-Platz in einem Baum fest, in 10 Metern Höhe. Bis eine Anwohnerin ein Foto davon auf Facebook postete, das Corinne Grzésik, die in der Nähe eine Malschule betreibt, dazu motivierte, einen Baumkletterer zu engagieren. Die Feuerwehr hatte abgewunken. Als nun der Mann am Donnerstagvormittag in den Baum steigen wollte und besagtes Seil hochwarf, fasste sich das Kätzchen ein Herz, sprang auf einen unteren Ast und kletterte auch die nächsten Meter ganz allein herunter. Der Einsatz kostete trotzdem 238 Euro, die Nachbarschaft legte zusammen.

Vielleicht geben Sie sich heute auch einen Ruck – das kann ungeahnte Kräfte entfachen. Morgen kämpft sich hier Lorenz Maroldt wieder für Sie durchs Geäst.
Bis bald, Ihre

Ihre Laura Hofmann

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