Das Wichtigste für den Tag, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
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18. November 2024
SZ am Morgen
Die wichtigsten Nachrichten des Tages
Jan Heidtmann
Korrespondent Berlin & Brandenburg
Guten Tag,
erinnern Sie sich noch an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger? Die FDP-Politikerin war gleich zweimal Bundesjustizministerin. Sie stammt aus einer Zeit, als sich die Liberalen nicht vor allem als Wirtschaftsliberale verstanden. Zur Ehrenfrau wurde sie aber aus einem anderen Anlass: 1996 trat Leutheusser-Schnarrenberger aus Gewissensgründen freiwillig von ihrem Ministeramt zurück. Ein Schritt, der auch deshalb so überraschte, da er vollkommen konträr zum ehernen Gesetz eines Politikers steht: Weiterzumachen, bis wirklich nichts mehr geht.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist derzeit nur ein Beispiel für dieses verquere Berufsethos. In seinem Kommentar fragt mein Kollege Georg Ismar deshalb sehr zu Recht (SZ Plus), weshalb ausgerechnet einer der unbeliebtesten Politiker als Kanzlerkandidat für die SPD antreten sollte. Zumal die Partei auch einen der beliebtesten Politiker aufbieten könnte.

Ein anderer Amtsträger, der sich derzeit wohl für unersetzlich hält, ist Wirtschaftsminister Robert Habeck. Sein Heizungsgesetz hat maßgeblich mit dafür gesorgt, dass die Grünen von einer potenziellen Kanzlerpartei wieder zur Klientelpartei geschrumpft sind. Für Habeck offenbar Anlass genug, sich auf dem Parteitag der Grünen zum „Kandidaten für die Menschen in Deutschland“ küren zu lassen. Ein Titel, den Detlef Esslinger in seinem Kommentar als â€žleicht verdruckst“ klingend (SZ Plus) beschreibt. Ähnlich kurios ist auch Habecks Begründung für seine Kandidatur (SZ Plus), wie Markus Balser und Vivien Timmler erlebt haben.

Zugleich zeigt sich immer deutlicher, dass der Bruch der Ampelkoalition offenbar schon seit Monaten (SZ Plus) von Christian Lindner und anderen FDP-Funktionären betrieben worden ist. Einer, der sich gegen diese Strategie gestellt hat, war Verkehrsminister Volker Wissing. Er ist aus der FDP ausgetreten, um seine Amtszeit würdig zu Ende zu bringen. Ein Schritt, der an seine Parteikollegin erinnert.

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in diese Woche.
Jan Heidtmann
Korrespondent Berlin & Brandenburg
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