| | | | | | | | | | | | | | | | | Sehr geehrte Damen und Herren,
sie wurde hochgejubelt, dann in die Tonne getreten,1
sie stand schon 1869 in einem deutschen Parteiprogramm,2
ihr wurde der Untergang der Weimarer Republik angedichtet,3
sie gilt als Brunnen, aus dem sich Vertrauen schöpfen lässt,4
sie hat Mauern bröckeln lassen,5
sie war gar nicht verantwortlich für den Brexit.6
Hier ist von der direkten Demokratie die Rede, über die kaum noch jemand redet. Das war nicht immer so. Die direkte Demokratie hatte ihren Höhenflug 2013. Da war sie in (fast) aller Munde, bei den Grünen, der SPD, der CSU. Hätte die CDU nicht so gemauert, hätten wir jetzt den bundesweiten Volksentscheid. Aber es kam der Brexit und es wurde das Gespenst an die Wand gemalt, so etwas könne in Deutschland dann auch passieren. Was ziemlicher Quatsch ist. Aber seither ist sie nicht mehr so im Gespräch. Und das muss sich ändern. Bitte unterstützen Sie uns dabei! Schon mit 5 Euro helfen Sie sehr. | | |
| | | Oder meint jemand, wir sollten die Forderung einfach abhaken, die direkte Demokratie auch auf Bundesebene einzuführen? Nie und nimmer! In allen 16 Bundesländern gehört zu dem Standbein der parlamentarischen Demokratie das Spielbein der direkten Demokratie. Und dieses Spielbein macht dem Standbein manchmal Beine, was dem nicht schadet, sondern recht gut tut. Und auf Bundesebene? Da können wir mal eine Petition einreichen – und dann? Dann heißt es: Friss oder stirb. Das reicht nicht für eine lebendige Demokratie, wählen allein reicht nicht. Selten zuvor war die Demokratie so sehr unter Druck wie heute. Umso mehr braucht es die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger.
Deshalb: Wir wollen und werden die Debatte neu beleben. Wir werden die direkte Demokratie nach vorn tragen – dorthin, wo sie hingehört. Wir werden die Politik kritisch begleiten, wollen alte Bündnisse beleben und neue Kooperationen eingehen. Und Unterstützerinnen und Unterstützer in den Parteien gewinnen, die sich für die Forderung stark machen. Wir starten einen Aufruf und eine Gesprächs-Offensive, gehen in Veranstaltungen und organiseren selbst Aktionen, bei denen die direkte Demokratie wieder im Mittelpunkt steht. Passend dazu soll im Herbst die Neuauflage eines Standardbuches zur direkten Demokratie erscheinen. Für all das brauchen wir Sie. | | |
| | | | 2023 machen wir zum Jahr für die Volksabstimmung. Für das, was wir vorhaben, bitten wir Sie heute um Ihre Unterstützung. Je mehr Spenden zusammenkommen, desto mehr können wir vorantreiben. Es ist ein Programm, das wir lostreten wollen, das viel Kraft beanspruchen wird. Wir nennen es „365 Tage für die Volksabstimmung“. Bitte machen Sie das mit Ihrer Spende möglich. Schon mit 5 Euro helfen Sie sehr. | | |
| | | | | | Jede Spende hilft uns – und der direkten Demokratie. Sie hat es bitter nötig. Wir haben sie bitter nötig. Die Politik hat uns bitter nötig. | | |
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| | | | | | | | | | | | | | | | | | | | Ralf-Uwe Beck
Bundesvorstandssprecher
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PS: Die Auflösung...
1 Die Grünen haben die direkte Demokratie stets gefordert; 2020
haben sie sie auf dem Weg an die Macht aus dem
Grundsatzprogramm gestrichen.
2 Eisenacher Programm der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei.
3 Das ist mittlerweile ausgeräumt, die Weimarer Republik ist am
Mangel an Demokraten kaputtgegangen, nicht an den
Volksentscheiden.
4 Das hat der Journalist Heribert Prantl über sie gesagt.
5 Früher hat die ganze Union gegen bundesweite Volksentscheide
gemauert; dann hat die CSU ihre Mitglieder befragt: 68,8 %
waren dafür!
6 Der Brexit war von oben angesetzt; die direkte Demokratie
gehört in die Hand der Bürgerinnen und Bürger, nicht in die
Hand von Regierungen, die sie für billige Zustimmungen
missbrauchen. | |
| | | | | | | | | | | Mehr Demokratie e.V. unterstützen! | | | | | | |
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