, es war das Baby von Verkehrsminister Andreas Scheuer – die Pkw-Maut für die Nutzung von Personenkraftwagen auf Autobahnen, die deutsche Nutzer allerdings wieder erstattet bekommen sollten. Die Idee ist krachend gescheitert; der Europäische Gerichtshof erklärte sie im Juni 2019 wegen Ungleichbehandlung von deutschen Bürgern und EU-Ausländern für unzulässig. 760 Millionen Euro kostete die gescheiterte Maut den deutschen Steuerzahler. Darüber hinaus arbeitet ein Untersuchungsausschuss an der Klärung des Debakels, bei dem der Verkehrsminister nach wie vor massiv unter Kritik steht. Aber aus Fehlern lernt man ja bekanntermaßen – möchte man zumindest meinen. Doch Andreas Scheuer hat das Projekt Maut keineswegs abgeschrieben. Im Gegenteil, er forciert nunmehr eine EU-weite Maut und will sich dabei die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu Nutze machen. Sein Vorschlag: Auf Autobahnen sollen demzufolge bis spätestens 2029 »grundsätzlich alle Fahrzeuge, die auf der Autobahn fahren, Gebühren entrichten müssen«. Das Verkehrsministerium betonte dabei, dass es darum gehe, die verschiedenen Ansätze der EU-Staaten zusammenzubringen und Straßen im Sinne des Klimaschutzes nutzungsgerecht zu finanzieren. Widerstand kommt dabei vor allem vom Bundesumweltministerium, das die Pläne einer flächendeckenden Maut innerhalb Europas blockieren will. Denn eine EU-Vignette belohne ja in erster Linie Vielfahrer – ganz egal, mit welcher Antriebstechnik sie unterwegs sind. Und das kann im Endeffekt nicht im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes sein. Ihre Stefanie Eckardt Leitende Redakteurin Elektronik automotive PS: Am 10. und 11. Februar 2021 findet zum siebten Mal in Folge der Automotive Ethernet Congress statt. Dafür suchen wir Ihre Vortrags- und Workshop-Vorschläge. |