Große Hoffnungen begleiten den ehemaligen portugiesischen Premierminister António Costa, wenn er ab Sonntag offiziell die Geschäfte als EU-Ratspräsident übernimmt. Die vorherige Legislaturperiode war von institutionellen Dissonanzen zwischen Rat, Kommission und Parlament geprägt.
Seine Aufgabe ist es, den Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs nach außen zu vertreten. Vor allem wird jedoch die Arbeit im Hintergrund bewertet: die Konsensbildung unter den EU-Spitzen, die Interessenvertretung gegenüber der EU-Kommissionspräsidentin, die Organisation der Gipfel. Hier hinterließ Costas Vorgänger Charles Michel verbrannte Erde. Dem Belgier wurde in den Hauptstädten vorgeworfen, dass er vor allem Kameras suche. Spätestens seit dem berüchtigten ‘Sofagate’ war offensichtlich, dass Michel auch nicht gut mit Kommissionspräsidentin von der Leyen harmonierte. All das soll Costa, der als portugiesischer Regierungschef als Brückenbauer galt, besser machen. Er ist bei Rat und Kommissionspräsidentin beliebt. Nicht umsonst setzten sich angeblich sowohl Kanzler Scholz als auch von der Leyen für seine Ernennung ein. Die Staats- und Regierungschefs hoffen auf einen Vertreter, der den Rat wieder auf die Augenhöhe einer ungewöhnlich mächtigen Kommissionspräsidentin bringt. Diese wiederum dürfte sich ein produktiveres Tandem wünschen, mit einem Partner, der in Zukunft nicht nach jedem Gipfel mit ihr vor die Presse treten muss.
Welche inhaltlichen Herausforderungen Costa dabei die nächsten fünf Jahre angehen wird, lesen Sie hier. |