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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 24.06.2024 | Teils bewölkt bei bis zu 26°C. | ||
| + SPD pfeift Giffey bei Wasserpreisen zurück + Polizei verbietet Stühle auf Görli-Demo + Petition für deutsch-schottische Freundschaftsspiele + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, falls Sie gestern Abend zeitig schlafen gegangen sind, haben Sie so viel nicht verpasst – es sei denn, Sie sind Schweizer. Nach angehenden Europameistern sah das nicht aus, was da vor und nach den Tagesthemen über den Fernseher lief. Rund 70.000 Menschen auf den verlängerten Fanmeilen hatten trotzdem ihren Spaß; laut Polizei gab es bis in die Nacht hinein keinen berichtenswerten Ärger. Das nächste Deutschland-Spiel gibt’s am Sonnabend, unser tägliches Checkpoint-Promi-Tippspiel heute hier ganz am Ende. Vorher schauen wir, was noch los ist in Berlin. | |||||
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| Wie war das noch mal mit den Gebühren für Trink- und Schmutzwasser? Wasserbetriebe-Aufsichtsratschefin Franziska Giffey (SPD) kündigte vergangene Woche „moderate“ Erhöhungen ab 2027 an, während sich im Geschäftsbericht bereits „jährlich 8%“ finden und der Vorstand mit Verweis auf eine Arbeitsgruppe schweigt. Die CP-Prognose, dass das ein Fall für Mr. Gratisstadt Raed Saleh werden könnte, hat sich indirekt bestätigt: Am Freitag verschickte Salehs Vize Jörg Stroedter eine Mitteilung, die fünf Absätze lang von den Herausforderungen der Wasserversorgung im Klimawandel handelt und unvermittelt mit dem Satz endet: „Aktuelle Diskussionen über die Preise in 2027 durch den Vorstand der Berliner Wasserbetriebe sind nicht angebracht.“ Auf CP-Nachfrage sagt Stroedter, dass vor einer Preiserhöhung für die inflationsgebeutelten Berliner über Geldbedarf und Gewinnabführung des hoch profitablen Landesunternehmens geredet werden müsse. Und Giffeys Ankündigung? „Das ist nicht die Meinung der Fraktion“, sagt Stroedter. Ist das noch kalte Dusche oder schon Eiswürfelbeschuss? | |||||
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| Die meisten Großverbraucher von Wasser sichern sich ihren Bedarf aus eigenen Brunnen. Wer? Seit wann? Wieviel? Wofür? Keine dieser von Katalin Gennburg (Linke) eingereichten Fragen vermochte der Senat zu beantworten. Auf CP-Nachfrage ermittelte die Umweltverwaltung immerhin die Zahl von 133 Unternehmen und Institutionen (deren Namen nicht genannt werden dürfen), die mehr als 6000 Kubikmeter fördern und dafür Grundwasserentnahme-Entgelt zahlen müssen – seit 20 Jahren konstante 31 Cent pro Kubikmeter, bei denen es der Senat trotz schwindender Reserven auch belassen will. Über die Abertausenden privaten Brunnen haben weder er noch die Wasserbetriebe (die an derselben Ressource saugen) einen Überblick. Gennburg schäumt, der gerechte Zugang zu Wasser sei „eine Klassenfrage“, und die Ignoranz des Senats gefährde nicht nur die Versorgungssicherheit, sondern auch den sozialen Frieden, „wenn mal wieder Menschen mit geringem Einkommen zur Nutzung von Waschlappen aufgefordert werden, während allein ein Berliner Golfplatz so viel Wasser verbraucht wie 3000 Berliner*innen im Schnitt zusammen“. | |||||
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| Heute Abend will Gennburg, deren Treptower Wahlkreis quasi an den Görlitzer Park grenzt, mit anderen Linken sowie der TU-Soziologieprofessorin Johanna Hoerning über den (Un-)Sinn eines Zauns um den Görli diskutieren. Das Event am Schlesischen Busch ist als Demo angemeldet, aber Gemütlichkeit will die Versammlungsbehörde der Polizei im Keim ersticken, wie Gennburg berichtet: Ein paar Stühle für bedürftige Teilnehmer seien diesmal verboten worden, weil die Polizei davon ausgehe, „dass die Stühle während der Versammlung der Bequemlichkeit der Teilnehmenden dienen sollen.“ Stühle seien aber „aus versammlungsrechtlicher Sicht nur dann statthaft“, wenn sie ausschließlich von Bedürftigen genutzt würden. Nun brauche sie eine straßenverkehrsrechtliche Erlaubnis dafür, berichtet Gennburg. Klingt nicht so, als ergäbe es irgendeinen Sinn, aber ist sicher leichter durchzusetzen als die Rückeroberung des Görlitzer Parks für die Allgemeinheit. | |||||
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| Weil die Autos immer breiter werden und der verbleibende Platz immer knapper, fährt die Müllabfuhr nicht mehr nur Mercedes. Zur Flotte gehören neuerdings auch 13 „Mini-Abfallsammelfahrzeuge“ von Mitsubishi. Neben engeren und zugeparkten Fahrbahnen spielen nach Auskunft der BSR auch veränderte Vorschriften wie ein Rückwärtsfahrverbot über mehr als 150 Meter (relevant in Sackgassen ohne Lkw-Wendeplatz) eine Rolle. Der Einsatz der kleineren Fahrzeuge habe sich bewährt; die Touren würden entsprechend geplant. Also kürzer, weil die kleinen Laster schneller voll sind. Theoretisch gäbe es das Problem mit der Enge gar nicht, weil ein großer Lkw 2,55 Meter breit ist und Autos so geparkt werden müssen, dass mindestens 3,05 Meter Fahrbahnbreite übrigbleiben. Aber auf Berlins Straßen gilt bekanntlich das Recht des Dickeren. | |||||
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