Das Wichtigste des Tages, von der SZ-Redaktion für Sie zusammengestellt.
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3. Juli 2023
SZ am Abend
Die wichtigsten Nachrichten des Tages
Guten Abend aus der SZ-Redaktion,

diese drei Topthemen haben uns den Tag über beschäftigt:
SZPlus
446 Millarden Euro Ausgaben
Nächster Bundeshaushalt deutlich kleiner als dieses Jahr
Internationale Kooperation in Den Haag
Gemeinsame Ermittlungen gegen Russland
Eskalation in Nahost
Massiver israelischer Militäreinsatz im Westjordanland
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
Laurenz Gehrke
Redakteur der SZ
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Was heute wichtig war
SZPlus
Bundeshaushalt für 2024 fällt kleiner aus als in diesem Jahr
Nach monatelangem Gezerre liegt nun ein Etatentwurf auf dem Tisch, den das Kabinett am Mittwoch verabschieden kann. Er umfasst Ausgaben in Höhe von 446 Milliarden Euro, das sind 30 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr und fast 130 Milliarden weniger als 2021, als der Staat wegen der Corona-Pandemie so viel Geld ausgegeben hatte wie nie zuvor. Fast alle Minister müssen sparen - nur der Verteidigungsetat wird aufgestockt.
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Kindergrundsicherung
In der Koalition liegen die Vorstellungen über die Kosten weit auseinander
Israel greift Dschenin im Westjordanland an
Die Armee des Landes will nach eigenen Angaben die "terroristische Infrastruktur" im Flüchtlingslager von Dschenin zerschlagen, einer Hochburg militanter Palästinenser. Wie lange dieser Einsatz dauert, ist noch offen. Wie schwer er wird, zeigte sich schon in den ersten Stunden: Dschenin gleicht einem Kriegsgebiet. Die vorläufige Bilanz: Mindestens acht tote Palästinenser und mehr als 50 Verletzte.
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Ampelkoalition verhindert Cum-Ex-Untersuchungsausschuss
Die Ampelfraktionen lehnen es mit rechtlichen Argumenten ab, die Rolle von Olaf Scholz im Steuerskandal um die Warburg-Bank im Bundestag untersuchen zu lassen. Die Union will nun "unverzüglich“ das Bundesverfassungsgericht anrufen. Scholz hatte während seiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg dreimal den damaligen Warburg-Chef Christian Olearius getroffen, der sich angesichts seiner Probleme mit dem Finanzamt politischen Beistand wünschte.
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SZPlus
AfD bejubelt Wahlsieg bei Bürgermeisterwahl in Sachsen-Anhalt
Nach dem Landratsamt im thüringischen Sonneberg feiert die AfD nun die Wahl eines Bürgermeisters in Sachsen-Anhalt, wo AfD-Chef Martin Reichardt das Ergebnis vor allem als ein Signal an die CDU und deren Absage an eine Zusammenarbeit interpretiert. "Das heißt, dass wir auch über 50 Prozent der Wähler für uns mobilisieren können", so Reichardt. Die CDU müsse sich überlegen, ob sie ihre Brandmauern aufrechterhalten wolle.
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SZPlus
Meinung
Reaktionen auf den AfD-Erfolg: hilflos
SZPlus
In Frankreich haben viele genug von den Krawallen
Kleinstadtbürgermeister Vincent Jeanbrun steht wie kein anderer für das nun in Frankreich einsetzende Gefühl, dass es mit den Randalen zu weit gegangen ist. Das Haus des Bürgermeisters von L'Haÿ-les-Roses wurde attackiert, seine Ehefrau und eines seiner Kinder verletzten sich bei der Flucht. So geht das nicht weiter, da sind sich beinahe alle im Land einig.
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Nacht von Sonntag auf Montag
Unruhen in Frankreichs Städten beginnen abzuflauen
Staatsbesuch abgesagt
Bundespräsident Steinmeier feiert in Ludwigsburg ohne Emmanuel Macron
SZPlus
Japans Regierung kämpft gegen die fallende Geburtenzahl
Premierminister Kishida versucht verzweifelt, etwas gegen die Überalterung in Japan zu unternehmen. Mit mehr Kindergeld, mehr Hilfe für Eltern und Ermahnungen zu einem Wertewandel will er sein Ziel erreichen. Doch das Problem ist komplex. Hauptgründe hinter der Kinderlosigkeit sind die hohen Lebenshaltungskosten und eine Kluft zwischen konservativen Männern und Frauen, die alte Rollenbilder ablehnen.
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Weitere wichtige Themen des Tages:
Sozialwohnungen
Vermieter prognostizieren weiteren Rückgang beim Neubau
Erdgas
IEA-Chef warnt vor steigenden Energiepreisen im Winter
Rot-grün-rot
Regierungsbündnis in Bremen unterzeichnet Koalitionsvertrag
Krieg in der Ukraine
Zentrum zur Ahndung der Verbrechen gegen die Ukraine nimmt Arbeit auf
Die offiziell "Zentrum zur Verfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine" (ICPA) gennannte Organisation ist in der europäischen Justizbehörde Eurojust in Den Haag untergebracht. Das ICPA wird im wesentlichen von seinen sechs Mitgliedsstaaten getragen: Litauen, Lettland, Estland, Polen, Rumänien und der Ukraine. Finanziert wird das Zentrum von der EU-Kommission.
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SZPlus
Meinung
Das Gift der Enttäuschung
Die ukrainische Offensive kommt nicht recht voran. Militärisch gesehen war das zu befürchten und durchaus zu erwarten. Für den inneren Zusammenhalt des Landes aber ist es ein Drama.
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Liveblog zum Krieg
Das ukrainische Militär kommt schleppend voran
Bundesverteidigungsminister Pistorius zu Besuch in Polen
Erst wollte Warschau gar keine deutschen Flugabwehrsysteme stationieren - nun sollen sie sogar länger bleiben als geplant. Auch angesichts der Instabilität in Russland und Unklarheit über die nächsten Schritte von Präsident Putin, ist man in Polen froh, dass die Patriot-Systeme dort stationiert sind.
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SZPlus
Todesopfer eines russischen Raketenangriffs
Nachruf auf die Schriftstellerin Victoria Amelina
SZPlus
Wo die Front verläuft - Tag 495
Alles Wichtige zum Krieg in der Ukraine
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SZPlus
Meine Empfehlung
"Es bröckelt schon"
Sind die Spielregeln der Demokratie in Gefahr? Ein Gespräch mit Nora Markard, Professorin für Verfassungsrecht, über den gefährlichen Einfluss der AfD auf unser Rechtssystem und die Justiz als offene Flanke.
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Trotz unklarer Nutzen-Schaden-Bilanz
Noch in diesem Jahr könnten die Altersgrenzen für das Mammografie-Screening ausgeweitet werden
Rücktritt von Springreiter Ludger Beerbaum
"Fühle mich wie ein alter Hund, der noch mal mit zur Jagd war"
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