| | | | | Blickwechsel – Widerstand gegen Bergbau in Myanmar: Die Kupferminen von Monywa | | In Myanmar stellt der Bergbausektor eine wichtige Triebkraft für die wirtschaftliche Entwicklung dar. Doch der Sektor ist nach wie vor durch einen lückenhaften rechtlichen Rahmen und enorme menschenrechtliche, soziale und ökologische Risiken charakterisiert. Dies zeigt das Beispiel der Kupferminen in Monywa. Das größte Bergbauprojekt Myanmars ist beispielhaft für den Sektor landesweit: mächtige Konzerne haben großen Einfluss auf die Politik, staatliche Stellen sind teils überfordert, teils ignorant und internationale menschenrechtliche sowie ökologische Standards werden immer wieder mit Füßen getreten. Doch Aktivist*innen und Anwohner*innen leisten seit Jahren Widerstand zum Trotz massiver Risiken und Repression. | | |
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| | Internetsperre in Rakhine und Chin verhängt | | Seit dem 21. Juni ist auf Anweisung der myanmarischen Regierung das mobile Internet in neun townships in Rakhine und Chin abgestellt. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass der Frieden in der Region durch die Nutzung des (mobilen) Internets beeinträchtigt sei. Über eine Million Menschen sind von der Maßnahme betroffen. Die Mehrheit ist ausschließlich auf mobiles Internet angewiesen, da sie keinen eigenen Computer oder Laptop hat. Spätestens seit den Menschenrechtsverletzungen und der Vertreibung der Rohingya nach Bangladesch 2017 herrscht in der Region ein Ausnahmezustand. Und seit Ende 2018 kommt es zu regelmäßigen gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der nach politischer Autonomie strebenden Arakan Army und dem Militär. | | |
| Interview zu den Wahlen in Myanmar 2020 | | Nächstes Jahr stehen die allgemeinen Wahlen in Myanmar an. Schon jetzt wird öffentlich darüber debattiert und Wahlprognosen aufgestellt. Immerhin hat Myanmar die größte Parteienschandschaft innerhalb des ASEAN-Verbands. Gegenwärtig sind rund 100 politische Parteien im Land registriert, mit der Aussicht auf Zuwachs bis kurz vor den Wahlen. Mit Spannung werden insbesondere die Entwicklungen in der Gruppe der ethnischen und demokratischen Parteien beobachtet. Sie müssen sich gegenüber zwei mächtigen Blöcken behaupten: der gegenwärtig regierenden National League for Democracy und der vom Militär gestützten Union Solidarity and Development Party. Die Zeitung Irrawaddy führte dazu ein Gespräch mit zwei Parteivertretern. | | |
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| | Call for Papers: Musik als Instrument politischer Bewegungen | | In sozialen Bewegungen in Südostasien wird Musik vielfältig für politischen Protest und Widerstand eingesetzt. Ob auf Straßen oder in sozialen Medien ist sie wichtiger Bestandteil der Mobilisierung für gesellschaftliche Veränderungen. Die Redaktion freut sich über das Interesse von Autor*innen für Reportagen, Berichte, Analysen, Portraits von Akteur*innen, Interviews oder auch Foto-Essays. | | |
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| | Bewaffneter Konflikt in Rakhine auf Kosten der Zivilbevölkerung | | Seit 2015 stehen das Militär und die Arakan Army in bewaffnetem Konflikt. Im letzten halben Jahr wurden durch diesen über 30.000 Menschen vertrieben. Betroffen ist zu großen Teilen die Rohingya-Bevölkerung. Die Menschenrechtsorganisation Fortify Rights berichtet von mehreren Toten und Verletzten innerhalb der Zivilbevölkerung durch die anhaltenden Kämpfe. Laut Schätzungen leben rund 600.000 Rohingya im Rakhine-Staat. Die Mehrheit darf den Wohnort nicht ohne offizielle Genehmigung verlassen und braucht dringend humanitäre Unterstützung. Myanmars Regierung hat den Zugang für internationale humanitäre Organisationen in Teilen der Region beschränkt. | | |
| Thailand verwehrt Rohingya Asyl | | Die Regierung in Thailand hält weiter an einer strikten Asylpolitik fest, die jegliche Menschenrechtsfragen ignoriert. Im Rahmen eines neuen Aktionsplans wird geflüchteten Rohingya aus Myanmar Zuflucht und Asylstatus verwehrt. Die Marine ist angewiesen, Boote auf offener See vor der thailändischen Küste abzufangen und zur Weiterfahrt nach Malaysia und Indonesien zu animieren. Im Gegenzug werden die Boote mit den Geflüchteten mit Kraftstoff, Wasser und Lebensmitteln ausgestattet. Diejenigen Boote, die es an Land schaffen, werden beschlagnahmt und die Passagiere festgehalten. Rohingya werden in Thailand als illegale Migrant*innen behandelt. Das Land verstößt damit gegen internationale Menschenrechtsabkommen. | | |
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| | US-Sanktionen gegen führende Militärs in Myanmar | | Die USA haben Mitte Juli Sanktionen gegen Myanmars oberste Militärs wegen der Vertreibung der Rohingya verhängt. Seit Jahren fordern Menschenrechtsorganisationen eine striktere Haltung seitens den USA. Dem Oberkommandierenden der Streitkräfte, Min Aung Hlaing, sowie weiteren Militärs - inklusive der Familienangehörigen - wurde ein Einreiseverbot in die USA auferlegt. Anlass zu diesem Schritt seien die vom Militär verübten Menschenrechtsverletzungen gegen die Rohingya, verlautete US-Außenminister Mike Pompeo. Menschenrechts-NGOs und die Rohingya-Diaspora unterstützen diese Maßnahme, kritisieren jedoch gleichermaßen, dass diese nicht weit genug ginge. Zum Beispiel seien unter anderen insbesondere finanzielle Sanktionen gegen die betreffenden Militärs unabdingbar. | | |
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| | UN-Bericht: Verbindungen zwischen internationalen Firmen und Militär | | Laut dem Bericht einer unabhängigen UN Fact-Finding Mission haben zahlreiche im Land aktive internationale Firmen geschäftliche Beziehungen mit dem Militär. Damit unterstützen sie die Verübung von Menschrechtsverletzungen gegen Minderheiten seitens des Militärs im andauernden Bürgerkrieg. In dem Dokument werden rund 60 internationale Unternehmen aufgeführt, die wirtschaftliche Verbindungen mit den militäreigenen Firmen UMEHL und MEC pflegen. Eine Reihe davon hat mit diesen auch Joint Venture-Partnerschaften. Die meisten Unternehmen kommen aus der asiatischen Region, aber auch aus Europa wie etwa Frankreich und der Schweiz. In dem Bericht wird von der internationalen Wirtschaftsgemeinschaft gefordert, die Beziehungen zum Militär zu kappen. | | |
| Österreich liefert Drohnen trotz Embargo | | Der Drohnenhersteller Schiebel aus Österreich soll mit Genehmigung der Regierung Mini-Hubschrauber, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden, nach Myanmar geliefert haben. Laut dem Nachrichtenmagazin "profil" geht es hier um eine unbekannte Stückzahl seines unbemannten Mini-Hubschraubers Camcopter S-100. Dabei fallen unter das 2018 ausgeweitete EU-Embargo nicht nur Waffen und Militärgüter, sondern auch Exporte, die militärisch oder zivil genutzt werden. Gemäß "profil" gibt es Hinweise, dass die Camcopter vom Militär Myanmars angeschafft wurden. So liegt dem Magazin ein Video vor, in dem myanmarische Soldaten einen Camcopter steuern. Schiebel betont, dass die Camcopter ausschließlich im Berg- und Straßenbau verwendet werden. Das österreichische Wirtschaftsministerium stellte die Exportlizenzen hierfür aus. | | |
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